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18.1.2010 | Von:
Thomas Kleine-Brockhoff

Ein ganz normaler Präsident - Essay

Beschränkung auf das Mögliche

Barack Obamas außenpolitisches Ziel besteht zunächst darin, Amerikas Ambitionen und seine Mittel wieder in Einklang zu bringen. Das ist nicht weniger als die Essenz allen strategischen Denkens. Statt sich am Unmöglichen zu überheben, strebt Obama das Mögliche an. Derlei Selbstbeschränkung setzt eine schonungslose Analyse von Amerikas weltpolitischer Überdehnung sowie seiner geschwundenen moralischen Autorität voraus. Zu seinen Zielen zählt die Schaffung von Frieden und Sicherheit (und in ferner Zukunft eine atomwaffenfreie Welt), aber nicht länger die Demokratisierung des Globus. Die überlässt er jenen, die sich von ihren Regimen unterdrückt fühlen. Das missionarische Zeitalter, das der Welt amerikanische und westliche Werte aufdrängte, notfalls mit Waffengewalt, ist zu Ende. In seiner Rede von Kairo im Juni 2009 hat Obama keinerlei Zweifel gelassen: "Kein Regierungssystem kann oder sollte einem Land von irgendeinem anderen Land aufgezwungen werden." Auch die Beschränkung der Ziele in Afghanistan folgt der Einsicht in die Begrenztheit der Mittel: Das Land soll zwar nicht länger Exportplattform für globalen Terror sein und braucht deshalb eine starke und verantwortliche Regierung, aber die Durchsetzung von Demokratie und Frauenrechten gehört nicht länger zu den Einsatzzielen.

Es ist nicht unbemerkt geblieben, dass Obama das iranische Regime erst dann hart kritisierte, als bei der Niederschlagung der Demokratiebewegung nach den gestohlenen Wahlen im Juni 2009 Blut floss. Menschenrechtsverletzungen in Russland und China werden vorzugsweise hinter verschlossenen Türen angesprochen. Den Boykott des Regimes im Sudan ersetzt Obama durch eine differenzierte Politik von Zuckerbrot und Peitsche. Obama habe eine "starke Aversion gegenüber Predigten aus der Position moralischer Überlegenheit", sagt Tom Malinowski von Human Rights Watch. Das sei eine "angemessene Reaktion auf den kreuzzüglerischen Moralismus der Regierung Bush". Sie gehe aber "zu weit", wenn "Übergriffe von Diktatoren" nicht länger angeprangert würden.

Im Bemühen um Frontbegradigung hat Obama nicht nur seine demokratischen Verbündeten in Europa durch eine Charme-Offensive bezirzt. Auch zweifelhaftere Regime wie jene in Peking oder Moskau werden zu Partnern. Obamas Maxime ist, Beziehungen zu anderen Staaten nicht "durch die Differenzen definieren" zu lassen, sondern durch die "gemeinsamen Interessen". Drum fokussiert Obama beim neuen Verständigungsversuch mit Russland auf Abrüstung und Sicherheit im Cyberspace. Hier hat Russland Interessen und kann mit Amerika auf Augenhöhe reden. Erste Erfolge sind schon nach Monaten zu besichtigen. Nicht nur stehen beide Staaten vor dem Abschluss eines neuen START-Raketenabkommens. Das Angebot an den Iran, sein angereichertes Uran nach Russland auszuführen und später in Frankreich in Brennstäbe zu verwandeln, ist Folge einer entspannteren russisch-amerikanischen Beziehung. Lehnt der Iran ab, wonach es aussieht, hat Obama zumindest die Vertrauensgrundlagen für eine neue Boykottallianz gegen den Iran geschaffen. Amerika braucht Russland als Partner im Iran, in Afghanistan und einem halben Dutzend anderen Orten. Dass beide Länder weiterhin über Klimawandel streiten, die Zukunft Georgiens und die europäische Sicherheitsarchitektur, muss nicht länger Fortschritte in allen anderen Fragen verhindern. Es ist diese Nuancierung, die Obamas neue Politik kennzeichnet.


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