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18.1.2010 | Von:
Thomas Kleine-Brockhoff

Ein ganz normaler Präsident - Essay

Gemeinsame Verantwortung

In der Welt, wie Obama sie sieht, gibt es nicht einen Staat, der andere dominiert, sondern eine Gemeinschaft von Staaten, die alle Rechte und Pflichte haben. Dies ist das Leitmotiv seiner Reden, ob in Prag oder in Kairo, in Moskau oder in Akkra. Schon in seiner Rede zur Amtseinführung ist es angelegt. Darin spricht er von einer "neuen Ära der Verantwortlichkeit", von "wechselseitigen Interessen und wechselseitigem Respekt". Er sieht internationale Beziehungen in einem Rechtsrahmen, spricht von Verpflichtungen, Regeln und Normen. Er sieht Amerika bei Amtsantritt in der Bringschuld. Darum kündigt er an, die Geheimgefängnisse der CIA und das Gefangenenlager Guantanamo zu schließen; er lässt Amerikas Schulden bei der UNO begleichen und wirbt beim Senat für die Ratifizierung des Seerechtsübereinkommens; er setzt durch, dass Amerika dem UN-Menschenrechtsrat beitritt und plädiert für die Reform des UN-Sicherheitsrats; auch in eine konstruktive Rolle bei den UN-Klimaverhandlungen führt er sein Land zurück.

Nach einigen Monaten des Abwartens regt sich in den Vereinigten Staaten nun Kritik an Obamas neuer Strategie. In den Zeitungen und den Publikationen der Think Tanks fragen die Analysten: Was bringt's? Wo sind die Ergebnisse? Wird Obamas Theorie der Vorleistungen jemals Früchte tragen? Die Europäer sind deutlich langmütiger als ihre Verwandten von der anderen Seite des großen Teiches. Obama ist zwar Amerikaner, und doch so wunderbar europäisch, dass ihm auf dem "alten Kontinent" die Herzen zufliegen. Seine Sicht der internationalen Beziehungen ähnelt der europäischen Haltung. Was hier zählt, ist der Prozess. Solange das Vorgehen legitim ist, werden sich konkrete Resultate schon noch einstellen. Aus dieser Perspektive ist der Friedensnobelpreis auch nicht voreilig, sondern Belohnung für eine Politik, die Amerika wieder hineinführt in das Rahmenwerk der internationalen Beziehungen. Erfolge praktischer Politik sind dann nur noch eine Frage der Zeit.

Doch offenbar schwindet sogar bei Obama die Geduld. In seiner Rede vor der Generalversammlung der UNO im September 2009 lässt der Präsident wissen, dass es nun Zeit sei, dass andere ihren Anteil am globalen Tauschgeschäft übernähmen. Erstmals scheint es, als gehe die Zeit der Vorleistungen zu Ende und Obama erwarte nun von anderen, dass sie Handeln. Das wird die Europäer schmerzen, die Obama bisher zwar applaudieren, ansonsten aber wenig in seine Weltsicht (und damit die eigene) investieren. Seine Enttäuschung über die Europäer verbirgt Obama bislang, weil er sich eine öffentliche Debatte über die Lastenverteilung mit Europa nicht erlauben will. Gut möglich, dass er nunmehr in die zweite Phase seiner Präsidentschaft eintritt. Nach mäßig erfolgreichem Einsatz von Charisma und verhallten Hinweisen auf wechselseitige Verpflichtungen tritt er neuerdings entschiedener auf. Es scheint, als seien die Grenzen der Konsenspolitik von Seiten einer Weltmacht erreicht. Die Vorbereitungen von verschärften Sanktionen gegen den Iran, der sein Verhandlungsangebot bislang ausschlug, deuten darauf hin. Genauso verhält es sich mit seiner bislang schwersten Entscheidung, der Entsendung zusätzlicher Kampftruppen nach Afghanistan. Die härtere Gangart war nicht zuletzt Thema seiner Preisrede in Oslo.


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