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18.1.2010 | Von:
Thomas Kleine-Brockhoff

Ein ganz normaler Präsident - Essay

Auf Normalmaß geschrumpft

Im Inland ist die Erosion des Vertrauens seit längerem im Gange. Die einst gewaltige Zustimmungsquote des Präsidenten sinkt beständig. In den Augen der Bevölkerung schrumpft der Präsidenten-Riese Obama auf Normalmaß. Noch beunruhigender wirkt für seine Berater, dass inzwischen keines der großen politischen Projekte noch auf eine Mehrheit in der Bevölkerung bauen kann: nicht die Gesundheitsreform, nicht die Politik im Irak und in Afghanistan, nicht die Wirtschafts- oder die Einwanderungspolitik. Wie ein Weckruf mussten die Regionalwahlen im November wirken, als die Demokraten in zwei Bundesstaaten dramatisch einbrachen. Es waren die ungebundenen Wähler, die Obama zum Sieg verholfen hatten. Fast 60 Prozent dieser Wechselwähler hatten in Virginia Obama gewählt. Genau zwölf Monate später verpasste ihm dieselbe Wählergruppe einen Denkzettel, indem zwei Drittel von ihnen Republikaner ankreuzten.

Als Brückenbauer und als Pragmatiker war Obama angetreten. Doch dann, behauptet der konservative Publizist Charles Krauthammer, "stellte Obama sich als Linksliberaler heraus, anders als Bill Clinton". Obama habe das "Mandat des Wählers missverstanden". Er verspreche, die Grundpfeiler der amerikanischen Gesellschaft - Gesundheitsversorgung, Bildung, Energie - zu verrücken und Amerika "in eine sozialdemokratische Gesellschaft nach europäischem Vorbild" zu verwandeln. Tatsächlich sind sich die Wahlforscher einig, dass Obama aus seinem Sieg nicht den Auftrag zu sozialdemokratischer Politik ableiten kann. Die Wähler wollten ganz einfach die Republikaner mit George W. Bush an der Spitze feuern und sie waren besorgt über die Finanzkrise. Daraus lässt sich nicht unbedingt jener Reformwille ableiten, den die Massendemonstrationen für Obama im Wahlkampf andeuteten.

Als Barack Obama ins Amt gewählt wurde, stand Amerika am Abgrund. Eine Investitionsblase am Finanzmarkt war geplatzt, und niemand wusste, ob aus der Krise ein globales Drama wie in den 1930er Jahren werden würde. Zwölf Monate später kann sich kaum noch jemand an diese Bedrohung erinnern. Die Finanzmärkte haben sich erholt, Amerikas Wachstum betrug im dritten Quartal 2009 etwa 3,5 Prozent. Der Staat hat bewiesen, allerdings um den Preis eines gewaltigen Schuldenberges, dass er den freien Fall der Wirtschaft bei beherztem Eingreifen verhindern kann. Ebendies ist Obamas bisher größtes Verdienst.

Vom ersten Tag im Amt an hat Obama im Eingreifen des Staates mehr als nur Nothilfe gesehen. Er wollte die Krise nicht verstreichen lassen, ohne die Grundlagen für die Erneuerung des Landes zu legen. Die gewaltigen Summen des Konjunkturpaketes sah Obamas Berater John Podesta als "Anzahlung" auf die notwendigen Investitionen in Gesundheit, Bildung und vor allem Energie. Eine nachhaltige Konjunkturerholung sei nur möglich, wenn Amerika die tieferen Ursachen der Krise angehe. Natürlich erhöhen Obamas Großprojekte Reichweite und Einfluss der Bundesregierung sowie die Staatsquote. Aber sie müssen nicht unbedingt geboren sein aus dem Drang zur Sozialdemokratisierung Amerikas. Es kann genauso gut Obamas systemisches Denken sein, das hier die Triebfeder ist.

"Kleingeist hat uns in die gegenwärtige Lage geführt", sagt Obama. Er führt stattdessen komplexes Denken ein. Die Folge ist, das die Gesetzentwürfe aus dem Obama-Lager, ob Konjunkturpaket, Gesundheitsreform oder Emissionshandel, mindestens 1000 Seiten umfassen. Die Zeitungen zeigen immer wieder Abgeordnete, die mit riesigen Aktenbündeln auf der Schulter im Kongress herumlaufen. Wer soll das noch lesen? Oder gar verstehen? So langsam schaffen Komplexität und Wucht des Reformprogramms ihre eigene Geschichte: Obama sei ein Mann des großen, des bürokratischen Staates; er bündele Macht in Washington, lebe überkomplexe Gesetzentwürfe vor und finanziere alles auf Pump. Obama, schreibt "Politico", die Gazette der Washingtoner Insider, habe "im ersten Amtsjahr mehr frisches Geld ausgeben lassen als Bill Clinton in acht Amtsjahren". Kurzum: Seinen Kritikern gelingt es zunehmend, Obama das Etikett vom Steuern erhöhenden und staatsverliebten Linken anzuheften.

Das alles muss nicht heißen, dass Obama politisch verloren ist. Er hat fast drei Jahre lang Zeit, sich zu erholen. Bei den Zwischenwahlen im Herbst 2010 werden die Demokraten wohl verlieren. Ob Obama die Wiederwahl 2012 erreichen kann, ist völlig offen. Erst mal muss sich ein glaubwürdiger und chancenreicher, republikanischer Herausforderer finden. Außerdem wird Obama dann tun, was er bis jetzt unterlässt: seine Erfolge an den Wähler bringen. Nach einem Jahr gerät das System Obama an seine Grenzen. Der Präsident braucht bald einen strategischen Durchbruch.


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