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18.1.2010 | Von:
Christian Hacke

Kooperation oder Konkurrenz? Obamas Russland- und Chinapolitik

Zusammenfassung

Obamas Politik der antagonistischen Kooperation mit den beiden Weltmächten Russland und China ist im Prinzip wegweisend, bedarf aber einer stärkeren Berücksichtigung eigener Interessen und kluger Rückversicherung. Die autoritären Weltmächte hoffen vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise und der anhaltenden strategischen Überdehnung der USA in "AfPak" auf eine weitere weltpolitische Sogwirkung zu ihren Gunsten.

Auch das zurückhaltende Engagement der europäischen Verbündeten vor Ort erschwert die strategische Lage, weil Obamas dringlicher Appell zu mehr Mitverantwortung selektiv, ja schizophren in Europa wahrgenommen wird: Wenn sich der amerikanische Präsident um Lösungen bei den neuen globalen Fragen wie Klima, Armut und Nichweiterverbreitung von Nuklearwaffen bemüht, wird er in Europa bejubelt. Fordert er aber mehr strategische Initiativen und mehr militärisches Engagement, reagieren die Verbündeten ausweichend, halbherzig und nicht selten belehrend.[17] Die ohnehin begrenzte Wirkung von Amerikas hard power wird weiter eingeschränkt, weil die Gegner die umfassende Schwäche des freien Westens erkennen, die hinter dem Schlagwort soft power lauert. Sanfte Machtanwendung spielt Mächten und Gesellschaften in die Hände, die sich selbst nicht sanft benehmen.

Amerikas Fähigkeit zu druckvoller Diplomatie hat seit Obamas Regierungsantritt auch wegen der zögerlichen Hilfsbereitschaft der Verbündeten weiter abgenommen. Zwar haben sich die Machtrelationen gegenüber Russland kaum verändert, aber gegenüber China haben sie sich verschlechtert. Allerdings verfügt Russland nach wie vor über erhebliche Vetomacht, während Chinas aktiver Einfluss weiter zunimmt. Ein kooperatives Engagement mit beiden autoritären Mächten wird für Washington also immer komplizierter. Man wird den Eindruck nicht los, dass Obamas Außenpolitik zunehmend einem perpetuum mobile ähnelt, das nur sich selbst bewegt. Das wäre bedauerlich, denn Obama zeigt außergewöhnliche Führungsqualitäten. Doch fehlen ihm zunehmend Mittel und Gefolgschaft, vor allem "seinen" Krieg in Afghanistan zu gewinnen.[18]

Erfolglosigkeit könnte fatal werden, denn Amerikaner neigen dann zu Isolationismus, wie die erste Hälfte des vergangenen Jahrhunderts gezeigt hat. Falls Obama im Krieg gegen den Terror in Asien scheitern sollte, droht ihm das gleiche Schicksal wie Präsident Woodrow Wilson. Wie nach dessen erfolglosen Bemühungen um eine gerechte Nachkriegsordnung, könnten die USA in Isolationismus zurückfallen, falls Obama mit seinem ambitionierten außenpolitischen Projekt Schiffbruch erleiden sollte. Schon heute erscheinen die Amerikaner nach bald einem Jahrzehnt Krieg gegen den Terror müde, arm und desillusioniert, von ihren Freunden verlassen und ihren Rivalen ausgespielt. Weil auch deshalb die Sorgen zu Hause zunehmen, sinkt das Interesse am weltpolitischen Engagement zusehends, was Obamas Bemühungen unterminiert, die USA wieder als strahlende Weltordnungsmacht zu etablieren.

Russland und China sind in einer beneidenswerten Position. Sie brauchen kaum selbst zu handeln, sondern müssen nur geschickt abwarten und die eigenen Kräfte stärken, während die USA sich in Krieg und Krise weiter verzehren. Barack Obamas außenpolitisches Schicksal wird sich vermutlich in Afghanistan und China entscheiden.

So könnte am Ende aus dem Scheitern der USA in Asien doch noch ungewollt ein Konzert dreier Weltmächte entstehen, in dem die USA - nicht aus freiem Willen, sondern den Notwendigkeiten geschuldet - eine weitaus bescheidenere Rolle spielen werden. Dieses Jahrhundert wird nicht zwangsläufig ein postamerikanisches werden, aber voraussichtlich eines, in dem die USA mehr zur Ruhe kommen und sich stärker auf sich selbst besinnen. Weitere Mächte wie zum Beispiel Indien und Brasilien werden hinzustoßen und das Konzert erweitern. Welche Wirkungen die Entwicklungen auch auf die Gemeinschaftsinstitutionen wie die UNO haben werden, welche Konsequenzen sich für die Welt ergeben, die sich an die regelnde Hand der Ordnungsmacht USA gewöhnt hat, ist derzeit nicht abzusehen. Es könnte sein, dass man nicht nur in Europa den Zeitpunkt zurücksehnt, an dem der unipolare Moment wirklich schien.[19]

Erst die kommenden Ereignisse werden über Obamas außenpolitischen Erfolg oder Misserfolg entscheiden. Gefragt, was einen Staatsmann am meinsten herausfordere, antwortete der britische Premierminister Harold Macmillan einst lakonisch: "Events, my dear boy, events."

Fußnoten

17.
Vgl. Matthias Rüb, Das Wort "Sieg" ist nicht gefallen, in: FAZ vom 3. 12. 2009, S. 3.
18.
Vgl. Klaus-Dieter Frankenberger, Obamas Entscheidung, in: FAZ vom 2. 12. 2009, S. 1.
19.
Vgl David Calleo, Follies of Power. America's Unipolar Fantasy, New York 2009.

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