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18.1.2010 | Von:
Daniel S. Hamilton

Obama und Europa

Die transatlanischen Partner begegnen einander heute in einem ganz neuen Ton und Geist. Doch die US-Regierung betrachtet diese Partnerschaft wesentlich pragmatischer, als es viele Europäer erwarten.

Einleitung

Schon in den ersten Monaten nach Antritt der neuen Regierung stellten US-Präsident Barack Obama und sein Regierungsteam unmissverständlich klar, dass eine Neubelebung der transatlantischen Partnerschaft für sie von entscheidender Bedeutung sei, wenn es darum geht, den dringendsten globalen Herausforderungen zu begegnen. Außenministerin Hillary Clinton betonte, dass "die USA in den meisten globalen Fragen keine engeren Verbündeten haben" als die Europäer.[1] Obamas frühzeitige Entscheidungen, die Haftanstalt in Guantanamo Bay zu schließen, den Einsatz "erweiterter Verhörmethoden" zu verbieten, den Truppenabzug aus dem Irak fortzusetzen, neue Rüstungskontrollvereinbarungen voranzutreiben, die US-Friedensbemühungen im Nahen Osten zu verstärken und dem Klimawandel den Kampf anzusagen, wurden von den Europäern aufs Wärmste begrüßt und signalisierten, dass den Worten des neuen Präsidenten auch Taten folgen würden.






Trotz dieser sehr positiven Töne zu Beginn hat es jedoch den Anschein, dass die Regierung Obama die transatlantische Partnerschaft sehr viel pragmatischer und aus einem weniger eurozentrischen Blickwinkel betrachtet, als es viele Europäer vielleicht erwarten. Angesichts neuer aufstrebender Mächte in der Welt ist die transatlantische Zusammenarbeit unverzichtbar - aber auch unausreichend. Obamas Regierung wird die Bedeutung dieser Partnerschaft danach beurteilen, inwieweit Europa willens und in der Lage ist, sich gemeinsam mit den USA einer Reihe von Herausforderungen zu stellen, die weit über die Grenzen der Europäischen Union (EU) hinausgehen. "Amerika wird mehr tun", so Vizepräsident Joe Biden im Februar 2009, "das ist die gute Nachricht. Die schlechte Nachricht ist, dass Amerika auch von seinen Partnern mehr verlangen wird."[2]

Fußnoten

1.
Hillary Clinton, Nomination Hearing To Be Secretary of State. Statement before the Senate Foreign Relations Committee, Washington, DC 13. 1. 2009, online: http://www.state.gov/secretary/rm/2009a/01/115196.htm (10. 11. 2009).
2.
Joe Biden, Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz, 7. 2. 2009.

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