APUZ Dossier Bild

18.1.2010 | Von:
Daniel S. Hamilton

Obama und Europa

Wiedererstarktes Russland

Die Raketenabwehrpläne rücken eine vierte Herausforderung für die US-europäischen Beziehungen ins Rampenlicht: Wie soll man Russland begegnen? Dank des russischen Ressourcenreichtums übt der Kreml politische, wirtschaftliche und energiepolitische Macht aus. Dabei scheut Russland auch keine militärische Gewalt, um seine Nachbarn einzuschüchtern, sein selbsterklärtes Recht auf "privilegierte Interessen" in ganz Osteuropa und dem postsowjetischen Raum durchzusetzen, strategische Kontrolle über wichtige Energietransportkorridore zu gewinnen und sich als unabhängige Macht in Eurasien zu etablieren. Russlands Militäraktion gegen Georgien im August 2008 war eine dreiste Demonstration der Missachtung der postsowjetischen Realität.

Präsident Obama hat die russische Einmischung in Georgien und der Ukraine scharf kritisiert und das Recht jedes Landes verteidigt, der NATO beizutreten. Zugleich hat er eingestanden, dass er "bei Themen, bei denen wir unterschiedlicher Meinung sind, wie im Fall Georgien" nicht erwarte, "dass wir uns in naher Zukunft einigen werden". Er hat aber auch erklärt, dass er daran interessiert sei, in den Beziehungen mit Russland wieder "bei Null anzufangen". Bislang ist es ihm gelungen, die Streitpunkte nicht zu Stolpersteinen für den Fortschritt auf anderen Gebieten werden zu lassen. Zusätzlich zu den START-Folgeverhandlungen[5] hat Russland eingewilligt, Überflüge von amerikanischem Kriegsgerät nach Afghanistan zu erlauben, und amerikanische und russische Politiker haben mehrere Vereinbarungen unterzeichnet und gemeinsame Erklärungen abgegeben - etwa über die Wiederaufnahme militärischer Kooperation sowie die Schaffung einer bilateralen präsidialen Kommission und mehrerer Arbeitsgruppen zu sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Themen.

Auch hier sind die Reaktionen der Europäer auf Obamas Vorgehen gespalten. EU-Länder wie Deutschland, Italien, Spanien und Frankreich unterstützen seinen Kurs und begrüßen eine erweiterte Kooperation mit Russland. Doch spiegelt ein an Obama adressierter Brief einiger ehemaliger Präsidenten und Premierminister mittel- und osteuropäischer Länder eine wachsende Nervosität wider. Es wird befürchtet, dass die Bemühungen um die Beziehungen zu Russland zu Lasten der mitteleuropäischen Verbündeten gehen könnten. Die Raketenabwehrentscheidung hat diese Befürchtungen nochmals bekräftigt.

Fußnoten

5.
Am 6. Juli einigten sich die USA und Russland in Moskau auf reduzierte Obergrenzen von jeweils 1500 bis 1675 stationierten strategischen Atomwaffen (Obergrenze bisher: 2200) und von 500 bis 1100 Trägersystemen (bisher 1600).

Dossier

USA

Die Vereinigten Staaten von Amerika: Vorbild für die einen, Feindbild für die anderen. Kaum eine andere Nation vermag es, die Gemüter so intensiv zu vereinen oder zu spalten. Die USA, das Land der Superlative und Extreme, in einem Dossier.

Mehr lesen