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18.1.2010 | Von:
Daniel S. Hamilton

Obama und Europa

Erweitertes Europa

Trotz des historischen Fortschritts, der auf dem europäischen Kontinent in Hinblick auf demokratische Stabilität erreicht wurde, fehlt Europa selbst noch ein Schritt zur Einheit, zur Freiheit und zum Frieden. Das erweitere Europa jenseits der EU und der NATO wird nahe seiner Grenzen immer noch von alten Feindseligkeiten und schwelenden Konflikten geplagt. Die USA und ihre europäischen Verbündeten haben ein gemeinsames Interesse daran, den Raum demokratischer Stabilität - in dem Krieg einfach nicht mehr vorkommt - weiter auszudehnen. Erfolge - etwa durch effektivere demokratische und rechtsstaatliche Regierungen, Fortschritte im Kampf gegen Korruption und Schwarzhandel, sichere Energieerzeugung und Transit, zuverlässigere und erfolgreichere Marktwirtschaften - könnten starken Widerhall im postsowjetischen Raum und bis nach Vorderasien finden. Können diese Probleme jedoch nicht bewältigt werden, drohen dieser Region destabilisierender Wettbewerb und Konfrontation.[6]

Die Regierung Obama hat die Souveränität und Unabhängigkeit aller europäischen Staaten immer offen unterstützt, einschließlich jener, die aus der ehemaligen Sowjetunion hervorgegangen sind, wie Georgien, die Ukraine und die Republik Moldau. Sie hat sich strikt an die beim NATO-Gipfel im April 2008 in Bukarest eingegangenen Verpflichtungen gegenüber Georgien und der Ukraine gehalten und weitere Unterstützung durch die NATO-Georgien- und die NATO-Ukraine-Kommission und durch bilaterale Programme zur Umsetzung notwendiger politischer und verteidigungspolitischer Reformen zugesagt. Die US-Regierung war zwar umsichtig genug, die Pforte zu den Ländern in dieser Region nicht zu schließen, aber ihr unmittelbarer Schwerpunkt liegt auf der Zusammenarbeit mit den europäischen Verbündeten, um Bedingungen zu schaffen, unter denen noch engere Beziehungen möglich sind. Ein solcher Ansatz hat den Vorteil, dass auf effizientere Weise Fortschritte erzielt werden können, sowohl hinsichtlich der Förderung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und offenen Marktwirtschaften, als auch in Bezug auf Konfliktlösung und kollektive Sicherheit sowie sicheren grenzüberschreitenden Verkehr und sichere Energieverbindungen.

Fußnoten

6.
Für weitere Perspektiven siehe Daniel Hamilton/Gerhard Mangott, The Wider Black Sea Region in the 21st Century: Strategic, Economic and Energy Perspectives, Washington, DC 2008.

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