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18.1.2010 | Von:
Daniel S. Hamilton

Obama und Europa

Aufbau "transatlantischer Belastbarkeit"

Die sechste Herausforderung im Zeitalter vernetzter Bedrohungen und eines potenziell verheerenden Terrorismus ist die Herstellung einer effizienteren transatlantischen Zusammenarbeit, um Europa und die USA besser zu schützen. Die Kooperation zwischen der EU und der Bush-Administration lief nicht rund. Zwar wurde einiges erreicht, aber die Fortschritte wurden eher ad hoc und auf weniger wichtigen Gebieten erzielt, nicht im Rahmen einer umfassenden Strategie. Zudem wurden alle Bemühungen überschattet von erbitterten öffentlichen Querelen über Themen wie zum Beispiel Datenschutz.

Obama hat die Zielsetzung der Vorgängerregierung übernommen, Al-Qaida und ihre Verbündeten zu vernichten. Bushs "Globaler Krieg gegen den Terror" und seine "Entweder ihr seid für uns oder gegen uns"-Rhetorik wurden jedoch aufgegeben, und Verhörmethoden wie das waterboarding verworfen. Obama definiert Maßnahmen zur Förderung von Entwicklung und Demokratie in anderen Ländern nicht einfach als Fortsetzung des Kampfes gegen den Terrorismus, sondern legt Wert auf die Betonung, dass die Kampagne gegen gewalttätige Extremisten als Teil eines viel umfassenderen Plans geführt werden muss, der amerikanischen Interessen langfristig dient. In dieser Hinsicht ist die Position der US-Regierung durchaus im Einklang mit europäischen Sichtweisen und stellt eine Basis für eine praktische Zusammenarbeit mit wichtigen Verbündeten dar.


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