Auf der Suche nach Europa: Identitätskonstruktionen und das integrative Potenzial von Identitätskrisen - Essay | Europa | bpb.de

Einleitung

Zwanzig Jahre nach Unterzeichnung der Maastrichter Verträge und dem Wandel der Wirtschaftsgemeinschaft EG zur stärker politisch ausgerichteten EU befindet sich das europäische Projekt in seiner bisher wohl tiefsten Krise. In der Eurozone, in der die Integration am weitesten vorangeschritten ist, geraten nach Irland, Griechenland und Portugal immer mehr Euro-Länder an den Rand ihrer Liquidität und sind auf Bürgschaften anderer Staaten angewiesen. Die Schuldenkrise bedeutet eine Belastungsprobe, die den Bestand des Euros gefährdet. Darüber hinaus werden in den Ländern neben gegenseitigen Vertrauens- und Solidaritätsbekundungen immer stärker Antagonismen sichtbar, die nicht nur der Krisenbewältigung zuwiderlaufen, sondern den Zusammenhalt innerhalb der gesamten EU erschüttern: Auf der einen Seite geht in vielen Euro-Ländern die Angst um, von Griechenland und anderen Krisenstaaten mit in den Abgrund gerissen zu werden, auf der anderen Seite wecken die mit den Rettungsschirmen verbundenen und maßgeblich von Deutschland durchgesetzten haushaltspolitischen Forderungen an Griechenland dort Erinnerungen an die Fremdbestimmung unter deutscher Besatzungsmacht im Zweiten Weltkrieg. Das Gefühl der Unterdrückung und Bevormundung speist sich nicht allein aus dem Umstand, dass Griechenland und andere Länder mit der Verfügungsgewalt über ihren Haushalt ein Stück ihrer staatlichen Souveränität eingebüßt haben und unter europäischem Druck zu schmerzhaften Einsparungen gezwungen werden. Vielmehr haben die Spannungen zwischen den geforderten Sparprogrammen und den Existenzängsten der Bevölkerungen in Griechenland, aber auch in Italien und der Slowakei, bereits zum Sturz gewählter Regierungen und - zumindest in Italien - zum Einsatz einer Expertenregierung geführt. Die tonangebenden Politiker in der Krisenbewältigung - allen voran die deutsche Kanzlerin Angela Merkel begleitet vom französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy - gelten aus Sicht einiger Akteure bereits als "Totengräber der Demokratie in Europa", die einen der Grundwerte der EU verraten.

Gegen diese Zerfallserscheinungen stemmen sich Verteidiger der EU - in Deutschland beispielsweise Altbundeskanzler Helmut Schmidt oder der Philosoph Jürgen Habermas -, die in der EU mehr sehen als eine nur über ihren ökonomischen Nutzen legitimierte Zweckgemeinschaft. Sie appellieren an die Identität der EU und versuchen, Orientierung hinsichtlich grundlegender Fragen zu vermitteln, die sich in der Krise auf einmal vehement stellen: Was ist, soll und kann die EU sein? Worin liegt die Zusammengehörigkeit der Bevölkerungen verschiedener Länder begründet und was verpflichtet sie zu gegenseitiger Solidarität? Als ein sozialintegrativer Kitt soll eine europäische Identität jene Stabilität herstellen, die die politischen Institutionen und der gemeinsame Markt allein nicht mehr zu garantieren scheinen.

Konstruktion europäischer Identität in öffentlichen Diskursen

Eine kollektive Identität der EU-Mitglieder impliziert zwar zeitlich konstant bleibende Gemeinsamkeiten zwischen den Staaten, bei näherer Betrachtung verändern sich aber sowohl die Inhalte als auch die Intensität von Identität dynamisch. Was es bedeutet, der EU anzugehören und Europäer zu sein, wird nicht durch Geburt oder die europäische Staatsbürgerschaft determiniert. Die Bedeutung und Verbindlichkeit kollektiver Identität muss erst konstruiert werden und dies geschieht in öffentlich geführter Kommunikation. Vor allem in den Foren der Massenmedien treten verschiedene Akteure aus Politik und Wirtschaft, aber auch Journalistinnen und Journalisten sowie Akteure der Zivilgesellschaft miteinander in einen Diskurs. Entsprechend ihrer beruflichen und lebensweltlichen Erfahrungen und Interessen nehmen sie jeweils unterschiedliche Perspektiven auf die EU ein und deuten europäische Identität auf je eigene Weise. Dabei bietet die EU als eine diffuse Kategorie einer Vielzahl verschiedener und sich zum Teil gegenseitig widersprechender Identitätsdeutungen Raum: Gegründet als eine Gemeinschaft, die den Frieden auf dem Kontinent sichern soll, wird sie heute von vielen als eine politische Wertegemeinschaft betrachtet, die für Demokratie und die Verteidigung der Menschenrechte steht. Pragmatiker hingegen betonen die ökonomischen Vorteile durch den barrierefreien Handel und begreifen die EU im Wesentlichen als einen großen Markt. Demgegenüber beschreiben andere sie als eine "Kulturgemeinschaft" und verweisen dabei auf europaweit verbreitete Güter der Hochkultur und auf historische Interaktionen zwischen den Ländern - beginnend bei Karl dem Großen bis hin zu den Weltkriegen. Die einzelnen Perspektiven auf die EU können die Grundlage sowohl für eine Befürwortung der Integration als auch für eine skeptische Haltung zur EU darstellen.

Im öffentlichen Diskurs werden die unterschiedlichen Deutungen miteinander konfrontiert. Es vollzieht sich ein Deutungswettkampf, in dem die beteiligten Akteure ihre jeweilige Sichtweise auf die EU begründen und durchzusetzen versuchen. Dabei kristallisiert sich - ähnlich dem Prozess öffentlicher Meinungsbildung - eine öffentliche Identität heraus: eine Identität, die kollektiv und öffentlich diskutiert wurde und der Kritik standgehalten hat. Zwar befinden sich die Eliten aus Politik und Wirtschaft aufgrund ihrer größeren Ressourcen und ihrer höheren Fähigkeit, Medienaufmerksamkeit zu generieren, in einer vorteilhaften Position, wenn es darum geht, ihre Deutungen durchzusetzen. Eine positive europäische Identität, die ein belastbares Fundament für Solidarität und Legitimität europäischen Regierens bietet, lässt sich aber nicht einfach von oben verordnen. Das hat nicht zuletzt der gescheiterte Versuch gezeigt, eine europäische Verfassung zu implementieren. Das anspruchsvolle Projekt sollte die europäischen Verträge neu ordnen und eine größere Nähe zwischen der EU und den Bevölkerungen in den Ländern schaffen. Vor allem die ursprünglich mit einer Reihe identitärer Bezüge angereicherte Präambel geriet aber hinsichtlich des Gottesbezugs und der Anlehnungen an die griechisch-römische Antike so lange zum Zankapfel der Regierungen, bis sie auf den kleinsten gemeinsamen Nenner zurecht geschliffen war. In dieser Form verfehlte der Verfassungsvertrag die erhoffte integrierende Wirkung und wurde schließlich in Referenden in Frankreich und den Niederlanden von den Bevölkerungen abgelehnt.

Nationale Vielfalt europäischer Identitätskonstruktionen

Solange der Diskurs über die EU nicht abreißt, bleibt die Konstruktion europäischer Identität im Fluss. Sie unterliegt einem fortlaufenden Prozess, dessen Resultate immer nur auf Zeit Gültigkeit beanspruchen können. Zudem ist es in segmentierten Gesellschaften unwahrscheinlich, dass sich im Diskurs ein einziger Identitätsinhalt durchsetzt, von dem sich alle Gesellschaftsakteure gleichermaßen als Europäer repräsentiert fühlen. Der Prozess öffentlicher Reflexion ist also längst nicht gleichbedeutend mit einer Konsensbildung. Vielmehr können trotz langwieriger öffentlicher Debatten unterschiedliche Identitätsdeutungen in einem reflektierten Dissens nebeneinander bestehen bleiben. Es kann also umstritten bleiben, von welchen Traditionen oder welcher Geschichtsdeutung die EU beispielsweise als eine "Kulturgemeinschaft" zusammengehalten wird und welcher Stellenwert dem Christentum für die Selbstbeschreibung der EU zukommt.

Unterschiede in den Identitätsdeutungen sind innerhalb nationaler Gesellschaften keineswegs unwahrscheinlich und können in Abhängigkeit zur Heterogenität der jeweiligen Gesellschaft stehen. Besonders ausgeprägt ist die Segmentierung innerhalb der EU jedoch zwischen den einzelnen EU-Mitgliedstaaten: Länder sehr unterschiedlicher Größe, ökonomischer Stärke und mit unterschiedlichen Kulturen stehen sich gegenüber. Dass sich in den einzelnen Nationen jeweils eigene Sichtweisen auf die EU entwickelt haben, hat die Forschung bisher hinreichend bewiesen. Die Mitgliedschaft in der EU wird dabei vor dem Hintergrund spezifischer nationaler Erfahrungen interpretiert. So bedeutete die europäische Integration für Deutschland, sich nach den Ereignissen während des Nationalsozialismus' auf internationaler Ebene zu rehabilitieren, für Spanien stellte der Beitritt zur damaligen EG den Schritt aus der nationalen Isolation des Franco-Regimes in Richtung Demokratie und Wohlstand dar - und Großbritannien bekennt sich zwar zu den Vorteilen des gemeinsamen Marktes, distanziert sich aber bis heute von der Idee eines politisch integrierten Europas zugunsten seines Selbstverständnisses als eigenständige, vom Kontinent gesonderte Nation und frühere Weltmacht. Auch die historisch unterschiedlichen Erfahrungen in Ost- und Westeuropa führen zu ganz eigenen Akzentuierungen: Während der Sinn europäischer Zugehörigkeit in den osteuropäischen Ländern oft in der Westbindung, der Nähe zu den USA und in der Emanzipation von Russland gesehen wird, zeigte sich gerade während des Irakkrieges 2003, dass die EU für viele Deutsche und Franzosen die Funktion eines weltpolitischen Gegengewichts zu den USA erfüllen sollte.

Diese Vielfalt wird in wissenschaftlichen Auseinandersetzungen mittlerweile anerkannt und als postnationale oder kosmopolitische Identität behandelt. Unterschiede werden hier als Bereicherung empfunden. Auf diese Weise lässt sich gerade die Vielfalt innerhalb der EU als ihr identitäres Charakteristikum begreifen. Tatsächlich koexistieren die europäischen Identitäten weitgehend harmonisch. Das liegt nicht zuletzt daran, dass die unterschiedlichen Deutungen der EU zwischen den Ländern nur selten miteinander konfrontiert werden. In der Absenz europaweiter Medien verdichten sich die Aushandlungsdiskurse über die Identität der EU auf Ebene der nationalen Medienöffentlichkeiten, so dass konkurrierende Deutungen aus anderen Staaten nur begrenzt und vorrangig durch die Selektion und Interpretation einzelner Journalistinnen und Journalisten in die nationale Debatte eindringen. Identifikationen mit der EU basieren so nicht nur auf inhaltlich unterschiedlichen Deutungen, sondern diese sind auch nur begrenzt im europäischen Kollektiv gemeinsam konstruiert. Den einzelnen Staaten ist es auf diese Weise möglich, ihre europäische und ihre nationale Identität miteinander in Konsonanz zu bringen und die eigene Zugehörigkeit zur EU zu bekräftigen. Eine europäische Identität besteht dann in einem Scheinkonsens, der jedoch in der Konsequenz den Zusammenhalt in der EU stärkt.

Konstruktives Potenzial von Identitätskrisen

Der diskursive Konstruktionsprozess europäischer Identität verharrt zwar zu großen Teilen, aber keineswegs konsequent an den nationalen Grenzen. Wie die Forschung zur europäischen Öffentlichkeit gezeigt hat, sind europaweite Diskurse auch unter den Bedingungen national verhafteter Medien möglich. Sie entfalten sich themenbezogen und werden durch Abweichungen von der Normalität, vor allem durch Konfliktfälle, stimuliert. Ereignisse wie etwa die EHEC-Krise im Sommer 2011 finden in allen Mitgliedsländern zeitlich synchron Beachtung und regen einen Austausch zwischen den nationalen Öffentlichkeiten an; sie bewirken eine Europäisierung nationaler Öffentlichkeiten.

Nicht selten führen unterschiedliche Identitätsdeutungen zu gegensätzlichen Interpretationen der Problemlagen und Handlungsoptionen. Nur in wenigen Konfliktfällen wird dabei aber die Frage nach europäischer Identität auch offensiv gestellt. Dies ändert sich erst, wenn grundlegende Werte oder die Gestalt der EU berührt sind wie etwa bei außenpolitischen Problemstellungen oder Fragen zu einer tiefer gehenden Integration. Ein prominentes Beispiel, das einen expliziten Selbstverständigungsdiskurs ausgelöst hat, ist der "Fall Haider" aus dem Jahr 2000: Als in Österreich die rechtspopulistische Partei Jörg Haiders, die FPÖ, in die Regierungsverantwortung genommen wurde, entzündete sich daran eine EU-weite Debatte über europäische Werte und Sanktionen gegen das EU-Mitglied Österreich. Auch die immer wieder aufgeworfene Frage nach einem EU-Beitritt der Türkei lässt sich nicht diskutieren, ohne auch darüber zu streiten, ob sich die EU eher wie ein nach Wachstum strebender Markt, wie eine politische Wertegemeinschaft, die der Demokratie, der Säkularisierung und den Menschenrechten verpflichtet ist, oder etwa wie ein christlicher Club verhalten soll. In diesen Konfliktsituationen, in denen Identität explizit wird, bricht der Scheinkonsens zwischen den Mitgliedstaaten auf. Es wird nun deutlich, welche Staaten die EU eher als einen kulturellen, wirtschaftlichen oder politisch ambitionierten Zusammenhang sehen. Dabei wird zum einen der europäische Zusammenhalt, zum anderen die bislang in jedem Land wahrgenommene Kongruenz zwischen nationaler und europäischer Identität infrage gestellt. Der Bedarf nach Selbstverständigung erhöht sich und zwingt die Länder in einen gemeinsamen Diskurs hinein, in dem sie Farbe bekennen müssen.

Mehr denn je scheint diese Notwendigkeit vor dem Hintergrund der aktuellen Krise im Euroraum zu bestehen. Anders als während der Debatten über einen Türkei-Beitritt, die Osterweiterungen oder das Projekt einer europäischen Verfassung befindet sich die EU im Kontext der Schuldenkrise in keiner Erweiterungs- oder Vertiefungskrise, in der sie ihre Gestalt geplant verändert und bei unüberbrückbaren Widerständen im Status quo verharren kann. Während es sich bei den angeführten Beispielen um kontrollierte Diskussionen über das Ausmaß und die Geschwindigkeit des Zusammenwachsens handelte, in denen Rücksichtnahmen möglich waren, steht nunmehr der Bestand der erreichten Integration auf dem Spiel. Um einen Zerfall abzuwenden, sind die Staaten deutlich stärker dazu angehalten, sich auf einen europäischen Selbstverständigungsdiskurs einzulassen.

Für den europäischen Zusammenhalt liegt in dieser Situation durchaus ein Gefahrenpotenzial vor, das akut wird, wenn sich die einzelnen Staaten trotz des Verständigungsdrucks einem gemeinsamen Diskurs verschließen. In diesem Fall beharren die Staaten auf ihren bisherigen nationalen Konstruktionen europäischer Identität anstatt sie in konstruktiver Kommunikation zur Disposition zu stellen und wenden sich in der Konsequenz von der gemeinsamen europäischen Politik und den anderen Mitgliedstaaten ab. In dieser Logik lässt sich beispielsweise die Entscheidung Großbritanniens auf dem EU-Gipfel vom 10. Dezember 2011 verstehen, sich als einziges Land einer stärkeren finanzpolitischen Koordinierung zwischen den Staaten zu verweigern. Damit ist Großbritannien einem offenen, europäischen Selbstverständigungsdiskurs ausgewichen, um seine nationale Sichtweise auf die EU als liberaler Markt beibehalten zu können und keine Spannung zwischen seiner nationalen und seiner europäischen Identität zu riskieren.

Andere Staaten mögen mehr Mut aufbringen als die britische Regierung und Inkonsistenzen zwischen nationaler und europäischer Identität in Kauf nehmen. Ihr Engagement im Selbstverständigungsdiskurs wird dabei zwar ebenfalls kaum frei von Skepsis sein, denn sie müssen sich auf Erwägungen ihnen bislang fremder oder nicht genehmer Inhalte einlassen, die in den Ländern wiederum Deutungskonflikte zwischen Politik und Bevölkerung hervorrufen können. Damit muss aber keine Entfremdung von der EU einhergehen. Vielmehr kann bereits die aktive Beteiligung am Diskurs genügen, damit sich die Länder und ihre Bevölkerungen unabhängig von den im Einzelnen debattierten Inhalten als legitime Mitglieder der Gemeinschaft fühlen - und von den anderen Nationen als solche anerkannt werden. Das integrative Pozential europäischer Identität liegt nicht in der Fixierung konkreter Bedeutungen, sondern im Prozess der gemeinsamen Suche nach Identität. Es entfaltet sich, wenn die Identitätskonstruktionen nicht in einer Vielzahl separater nationaler Debatten, sondern in miteinander verknüpften europäisierten Diskursen stattfinden, die auch die breite Bevölkerung einbinden. In der Forcierung solcher integrativer Identitätsdiskurse besteht schließlich die konstruktive Wirkung von Krisen.