Auf der Robert-Schuman-Parade in Warschau wird die EU-Flagge getragen.

17.1.2012 | Von:
Dennis Lichtenstein

Auf der Suche nach Europa: Identitätskonstruktionen und das integrative Potenzial von Identitätskrisen - Essay

Konstruktives Potenzial von Identitätskrisen

Der diskursive Konstruktionsprozess europäischer Identität verharrt zwar zu großen Teilen, aber keineswegs konsequent an den nationalen Grenzen. Wie die Forschung zur europäischen Öffentlichkeit gezeigt hat, sind europaweite Diskurse auch unter den Bedingungen national verhafteter Medien möglich.[13] Sie entfalten sich themenbezogen und werden durch Abweichungen von der Normalität, vor allem durch Konfliktfälle, stimuliert. Ereignisse wie etwa die EHEC-Krise im Sommer 2011 finden in allen Mitgliedsländern zeitlich synchron Beachtung und regen einen Austausch zwischen den nationalen Öffentlichkeiten an; sie bewirken eine Europäisierung nationaler Öffentlichkeiten.

Nicht selten führen unterschiedliche Identitätsdeutungen zu gegensätzlichen Interpretationen der Problemlagen und Handlungsoptionen. Nur in wenigen Konfliktfällen wird dabei aber die Frage nach europäischer Identität auch offensiv gestellt. Dies ändert sich erst, wenn grundlegende Werte oder die Gestalt der EU berührt sind wie etwa bei außenpolitischen Problemstellungen oder Fragen zu einer tiefer gehenden Integration. Ein prominentes Beispiel, das einen expliziten Selbstverständigungsdiskurs ausgelöst hat, ist der "Fall Haider" aus dem Jahr 2000: Als in Österreich die rechtspopulistische Partei Jörg Haiders, die FPÖ, in die Regierungsverantwortung genommen wurde, entzündete sich daran eine EU-weite Debatte über europäische Werte und Sanktionen gegen das EU-Mitglied Österreich.[14] Auch die immer wieder aufgeworfene Frage nach einem EU-Beitritt der Türkei lässt sich nicht diskutieren, ohne auch darüber zu streiten, ob sich die EU eher wie ein nach Wachstum strebender Markt, wie eine politische Wertegemeinschaft, die der Demokratie, der Säkularisierung und den Menschenrechten verpflichtet ist, oder etwa wie ein christlicher Club verhalten soll. In diesen Konfliktsituationen, in denen Identität explizit wird, bricht der Scheinkonsens zwischen den Mitgliedstaaten auf. Es wird nun deutlich, welche Staaten die EU eher als einen kulturellen, wirtschaftlichen oder politisch ambitionierten Zusammenhang sehen. Dabei wird zum einen der europäische Zusammenhalt, zum anderen die bislang in jedem Land wahrgenommene Kongruenz zwischen nationaler und europäischer Identität infrage gestellt. Der Bedarf nach Selbstverständigung erhöht sich und zwingt die Länder in einen gemeinsamen Diskurs hinein, in dem sie Farbe bekennen müssen.

Mehr denn je scheint diese Notwendigkeit vor dem Hintergrund der aktuellen Krise im Euroraum zu bestehen. Anders als während der Debatten über einen Türkei-Beitritt, die Osterweiterungen oder das Projekt einer europäischen Verfassung befindet sich die EU im Kontext der Schuldenkrise in keiner Erweiterungs- oder Vertiefungskrise, in der sie ihre Gestalt geplant verändert und bei unüberbrückbaren Widerständen im Status quo verharren kann. Während es sich bei den angeführten Beispielen um kontrollierte Diskussionen über das Ausmaß und die Geschwindigkeit des Zusammenwachsens handelte, in denen Rücksichtnahmen möglich waren, steht nunmehr der Bestand der erreichten Integration auf dem Spiel. Um einen Zerfall abzuwenden, sind die Staaten deutlich stärker dazu angehalten, sich auf einen europäischen Selbstverständigungsdiskurs einzulassen.

Für den europäischen Zusammenhalt liegt in dieser Situation durchaus ein Gefahrenpotenzial vor, das akut wird, wenn sich die einzelnen Staaten trotz des Verständigungsdrucks einem gemeinsamen Diskurs verschließen. In diesem Fall beharren die Staaten auf ihren bisherigen nationalen Konstruktionen europäischer Identität anstatt sie in konstruktiver Kommunikation zur Disposition zu stellen und wenden sich in der Konsequenz von der gemeinsamen europäischen Politik und den anderen Mitgliedstaaten ab. In dieser Logik lässt sich beispielsweise die Entscheidung Großbritanniens auf dem EU-Gipfel vom 10. Dezember 2011 verstehen, sich als einziges Land einer stärkeren finanzpolitischen Koordinierung zwischen den Staaten zu verweigern. Damit ist Großbritannien einem offenen, europäischen Selbstverständigungsdiskurs ausgewichen, um seine nationale Sichtweise auf die EU als liberaler Markt beibehalten zu können und keine Spannung zwischen seiner nationalen und seiner europäischen Identität zu riskieren.

Andere Staaten mögen mehr Mut aufbringen als die britische Regierung und Inkonsistenzen zwischen nationaler und europäischer Identität in Kauf nehmen. Ihr Engagement im Selbstverständigungsdiskurs wird dabei zwar ebenfalls kaum frei von Skepsis sein, denn sie müssen sich auf Erwägungen ihnen bislang fremder oder nicht genehmer Inhalte einlassen, die in den Ländern wiederum Deutungskonflikte zwischen Politik und Bevölkerung hervorrufen können. Damit muss aber keine Entfremdung von der EU einhergehen. Vielmehr kann bereits die aktive Beteiligung am Diskurs genügen, damit sich die Länder und ihre Bevölkerungen unabhängig von den im Einzelnen debattierten Inhalten als legitime Mitglieder der Gemeinschaft fühlen - und von den anderen Nationen als solche anerkannt werden. Das integrative Pozential europäischer Identität liegt nicht in der Fixierung konkreter Bedeutungen, sondern im Prozess der gemeinsamen Suche nach Identität. Es entfaltet sich, wenn die Identitätskonstruktionen nicht in einer Vielzahl separater nationaler Debatten, sondern in miteinander verknüpften europäisierten Diskursen stattfinden, die auch die breite Bevölkerung einbinden. In der Forcierung solcher integrativer Identitätsdiskurse besteht schließlich die konstruktive Wirkung von Krisen.

Fußnoten

13.
Vgl. Klaus Eder/Cathleen Kantner, Transnationale Resonanzstrukturen in Europa. Eine Kritik der Rede vom Öffentlichkeitsdefizit, in: Maurizio Bach (Hrsg.), Die Europäisierung nationaler Gesellschaften, Opladen 2000, S. 306-332. Für eine Langzeituntersuchung vgl. Hartmut Wessler et al., Transnationalization of Public Spheres, Basingstoke 2008.
14.
Thomas Risse und Marianne van de Steeg zeigen für diesen Fall zwei EU-weit vorhandene Konfliktlinien im Mediendiskurs auf. Vor allem in konservativen Medien wurde die Auffassung vertreten, jedes Land habe das Recht, seine Regierung selbstbestimmt zu wählen; linksliberale Medien hingegen protestierten gegen die Einbindung der FPÖ in die Regierung und unterstützten Sanktionen gegen Österreich. Vgl. Thomas Risse/Marianne van de Steeg, An Emerging European Public Sphere? Empirical Evidence and Theoretical Clarifications, Berlin 2003, online: www.polsoz.fuberlin.de/polwiss/forschung/
international/atasp/publikationen/
4_artikel_papiere/21/030624_
europeanpublicsphere.pdf (15.12.2011).