Auf der Robert-Schuman-Parade in Warschau wird die EU-Flagge getragen.

17.1.2012 | Von:
Jan Zielonka

Paradoxien aus 20 Jahren Integration und Erweiterung

Szenarien der Auflösung

Wenn es sich bei der Auflösung der Eurozone um eine ernstzunehmende Prognose handelt, ist es wichtig, sich auf eine solche Situation vorzubereiten. Drei unterschiedliche Szenarien der Auflösung lassen sich ausmalen.

Im ersten Szenario vollzieht sich eine Reihe von Entwicklungen, die außerhalb der Kontrolle der europäischen Regierungen liegen. Die Lawine könnte gar unabsichtlich von diesen herbeigeführt werden. So mag der Rauswurf Griechenlands aus der Eurozone ein solcher Schritt sein, der, so vernünftig er aus Sicht der öffentlichen Meinung in Deutschland, Frankreich oder den Niederlanden auch klingen mag, eine Spirale von Ereignissen in Gang setzt, die schon bald nicht mehr zu kontrollieren ist. Gegenseitige Beschuldigungen, Vergeltungsmaßnahmen und Schuldzuweisungen würden folgen. Chaos entstünde, und Deutschland wäre der Hauptverdächtige bei der anschließenden Suche nach Schuldigen. Einige Länder würden sich hinter Deutschland scharen, andere würden versuchen, eine Gegenallianz zu schmieden. Da Chaos optimale Brutbedingungen für populistische Politik bietet, würde der Nationalismus erstarken. In der Folge würden auch territoriale und finanzielle Ansprüche geltend gemacht werden. Eine solch abrupte, unkontrollierte Auflösung könnte jedoch auch von äußeren Faktoren herbeigeführt werden. Die Finanzmärkte sind gegenwärtig so unberechenbar wie sprunghaft. Die Situation in Europas "Hinterhöfen" von Tripolis und Kairo bis Pristina, Minsk und Kiew gibt keinen Anlass, sorgenfrei der Zukunft entgegenzublicken. Eine Mischung interner wie externer Schocks könnte eine Kette von Ereignissen auslösen, die sich schnell jeder Kontrolle entziehen.

Das zweite denkbare Szenario stellt sich als Serie kontrollierter Anstrengungen der europäischen Führungen dar, die Integration entlang des vorhandenen föderalen Masterplans zu forcieren. Ein Sprung in die Föderation wird von vielen als einzige Möglichkeit gesehen, die Kontrolle über die volatilen Märkte wiederzuerlangen und den einzelnen Mitgliedstaaten Luft zu verschaffen. Die häufigsten heute in Brüssel gebrauchten Schlagworte sind "Disziplin", "Überwachung" und "Durchsetzung". Das europäische Regierungszentrum soll auf Kosten der nationalen Regierungen gestärkt werden. Das Problem aber ist, dass solch ein Sprung in den Föderalismus sehr wohl böse enden und das genaue Gegenteil von dem erreichen könnte, was eigentlich beabsichtigt war. Wie es der italienische Europaexperte Giandomenico Majone treffend sagte: "Einer Föderation mit völlig unterschiedlichen Gemeinwesen, ohne Gefühl der Solidarität, das sich aus einem Gefühl des gemeinsamen Erbes und einer Art nationalen Gemeinschaftsgefühls speist, wird es sehr schwerfallen, etwa eine Politik der Umverteilung zu verfolgen, bei der Gewinner und Verlierer klar definiert sind."[7]

Eine Föderation wäre nur dann arbeitsfähig, wenn sie sich aus wenigstens einigen gleichgesinnten und vergleichbaren europäischen Staaten zusammensetzt. Können Frankreich und Deutschland den Kern einer föderativen Gemeinschaft bilden? Und wenn nicht, welche anderen Staaten wären bereit und in der Lage, eine solche Föderation zu bilden? Und außerdem: Ein formeller europäischer Kern der Staaten, die sich einer Föderation verschreiben, würde neue Trennlinien durch den Kontinent ziehen, bestehend aus Angst und Verdächtigungen. Einige der gegenwärtigen EU-Mitglieder würden sich sorgen, vom Kern ausgeschlossen zu werden, andere befürchten, von den stärkeren Staaten dominiert zu werden. Mit anderen Worten: Es ist sehr unwahrscheinlich, dass die Bildung einer Föderation die Beziehungen zwischen den Staaten Europas stabilisiert und scheint eher geeignet, zu ernsthaften internationalen Spannungen zu führen. Kurz gesagt, kann uns genau dies zum ersten, anarchischen Szenario führen.

Das dritte Szenario ließe sich "verdeckte Auflösung" nennen, verursacht durch eine Politik der "wohlwollenden Vernachlässigung". Anstatt nach europäischen Lösungen für ihre nationalen Probleme zu suchen, würden die Mitgliedstaaten dabei verstärkt versuchen, die Probleme auf sich allein gestellt oder in einem nicht-europäischen Rahmen anzugehen. Das europäische Projekt würde dabei nicht offen aufgegeben, doch hauptsächlich für symbolische Zwecke genutzt, aus Gründen der Öffentlichkeitswirkung. Die Politikgeschichte kennt viele Beispiele solcher Symbolpolitik: Führende Politiker treffen sich und geben beruhigende Statements ab, ohne vorzuhaben, sich an ihre Versprechen zu halten und gemeinsame Probleme konstruktiv anzugehen. Die Politikgeschichte kennt auch viele Beispiele von Institutionen, die eigentlich nur auf dem Papier existieren: Ihre Rolle besteht nicht darin, Zusammenarbeit zu fördern, sondern nur darin, das Fehlen einer solchen zu kaschieren.

Auch wenn dieses dritte Szenario den Anschein erweckt, weniger konfliktanfällig als die beiden zuvor genannten zu sein, würde es doch zu einem ernsthaften Mangel an Effizienz führen. Der EU würde es schlicht nicht mehr gelingen, sich um die Probleme zu kümmern, denen sich die Europäer gegenübersehen, mit allen sozialen und ökonomischen Implikationen. Die Politik der "wohlwollenden Vernachlässigung" mag als Grundprinzip haben, Zeit zu gewinnen und eine Lösung der anstehenden Probleme zu vertagen. Ungelöste Probleme verschwinden jedoch nicht einfach und eine nur noch auf dem Papier existierende Europäische Union ist nicht in der Lage, mit ihnen fertig zu werden. Hinzu kommt, dass bei diesem Szenario wohl nicht-europäische Akteure wie die Türkei, Russland und vor allem die USA in Europa an Einfluss gewinnen. Das muss zwar nicht per se schlecht sein, doch würde es die Spannungen zwischen den europäischen Staaten zweifellos verstärken und es den Akteuren außerhalb der EU leichter machen, die EU-Staaten gegeneinander auszuspielen. Polen wurde bereits als amerikanisches, Deutschland als russisches Trojanisches Pferd in Europa bezeichnet.

Fußnoten

7.
Giandomenico Majone, Europe as the Would-be World Power. The EU at Fifty, Cambridge 2009, S. 65.