Auf der Robert-Schuman-Parade in Warschau wird die EU-Flagge getragen.

17.1.2012 | Von:
Wilhelm Knelangen

Euroskepsis? Die EU und der Vertrauensverlust der Bürgerinnen und Bürger

Ausblick: Fragile Stabilität der EU

In Deutschland wird die Mitgliedschaft des eigenen Landes zwar weiterhin von einer deutlichen Mehrheit generell befürwortet, diese Mehrheit ist aber in den vergangenen 20 Jahren kleiner geworden. Zugleich zeichnet sich mit zuletzt 15 bis 20 Prozent der Befragten, die die Mitgliedschaft als "schlechte Sache" bezeichnen, ein bemerkenswertes Niveau der EU-Gegnerschaft ab. Zudem ist das Verständnis des Integrationsprozesses instrumenteller geworden. Die Menschen achten nicht nur genauer darauf, welche Vor- und Nachteile einzelne Projekte mit sich bringen, sie können auch insgesamt weniger Vorteile erkennen.

Weiterhin kann festgestellt werden, dass die Bürgerinnen und Bürger hinsichtlich der gewünschten Prioritäten der EU-Politik klare Präferenzen haben. Während sie in den Feldern Kriminalitätsbekämpfung, Umweltpolitik oder Energie eine starke Rolle der Union wünschen, lehnen sie diese in der Sozialpolitik ebenso deutlich ab wie eine Erweiterung der EU. Gleichwohl lassen sich nur für kleine Anteile der deutschen Bevölkerung Hinweise auf eine "harte" Euroskepsis finden.

Umgekehrt kann aber von einer generellen und ungeteilten Unterstützung der EU, die das gesamte Projekt einschließlich ihrer aktuellen Politiken umfasst, ebenso nicht gesprochen werden. Vielmehr finden sich auch in der deutschen Bevölkerung starke Hinweise auf das, was die Forschung als "weiche" beziehungsweise "konstruktive" Euroskepsis bezeichnet. Das heißt zugleich: Die Ablehnung einzelner Erscheinungsformen oder Vorhaben der EU kann sich temporär in einer qualifizierten Opposition zur Union insgesamt äußern. Bei der EU handelt es sich mithin auch aus deutscher Sicht um ein kontroverses Projekt, dessen politische Vorhaben auf Zustimmung oder Ablehnung treffen.

Die Legitimität der EU ist zutreffend als "prekär" gekennzeichnet worden, weil zwar gegenwärtig weder eine handfeste Legitimitätskrise festzustellen noch von einer stabilen Legitimität der Union auszugehen ist.[26] Die Analyse der Umfragedaten bestätigt diese Einschätzung. Wenn die EU einerseits um ihrer selbst willen immer weniger Unterstützung findet, sondern wesentlich durch ihre Leistungen legitimiert wird, wenn aber andererseits die Regierungen vor dem Hintergrund eines skeptischer gewordenen Publikums die notwendige Kompromiss- und Entscheidungsfähigkeit nicht aufbringen können, dann könnte der Bestand der EU in der bisherigen Form schneller in Gefahr geraten als derzeit vorherzusehen.

Fußnoten

26.
Vgl. F. Nullmeier (Anm. 12).