Das Konzept der "europäischen Identität" jenseits der Demos-Fiktion - Essay | Europa | bpb.de

Einleitung

Europäische Identität" ist ein prominentes, aber ebenso problematisches Konzept. Wie jede Verknüpfung mit dem Begriff "Identität", ist "europäische Identität" anfällig für essentialistische Kurzschlüsse (ein essentialistischer Kurzschluss meint, etwas auf einen angeblich wahren Kern festzuschreiben). Ich werde aufzeigen, wie man nach europäischer Identität fragen kann, ohne in diese Falle zu tappen. Erst auf diesem konstruktiven Boden lässt sich gefahrlos überlegen, welche europäische Identität es geben soll. Meinen Vorschlag stelle ich in den Kontext der Frage, worauf sich Demokratie jenseits der Demos-Fiktion gründen kann. Es wird auch zu reflektieren sein, ob es dafür den Begriff "Identität" notwendigerweise braucht und ob er besonders hilfreich ist. Zuerst soll aber verständlich werden, wie "europäische Identität" zu seiner Prominenz kommt.

Prominenz des Konzepts "europäische Identität"

Die Institutionen der Europäischen Union haben "europäische Identität" längst zu einem Leitbegriff auserkoren. So lautet etwa der erste Satz des Strauss-Kahn Reports "A political Europe is legitimate only if it is the expression of an identity (...)". Im Mainstream der Politikwissenschaft ist es üblich, die Europäische Union in dieser Hinsicht als defizitär zu beschreiben: Sie habe ein "Demokratie-", "Öffentlichkeits-" und "Legitimitätsdefizit", das auf einem "Identitätsdefizit" beruhe. Ein Zustand lässt sich nur dann als defizitär beschreiben, wenn man weiß, wie es sein sollte. In der politischen Theorie lässt sich von Rousseaus volonté générale ausgehend eine Spur ins 20. Jahrhundert zu David Eastons "diffuser Unterstützung" (diffuse support) und "Gemeinschaftssinn" (sense of a political community) zeichnen, die man auf eine simple Formel bringen kann: Keine Demokratie ohne Demos. So hat es Abraham Lincoln gesehen, der 1863 in der Gettysburg Address eine weithin bekannte Formel gefunden hat. Demokratie, sagte Lincoln, sei "government of the people, by the people, for the people". So sieht es auch heute der ehemalige Verfassungsrichter Paul Kirchhof: "Der Bundestag ist die einzige demokratisch unmittelbar legitimierte Vertretung des deutschen Volkes. Dessen Rechte können wir nicht an Europa abtreten, solange es kein europäisches Volk mit europäischen Verfassungsorganen gibt."

Der Diskurs der politischen Theorie dreht sich um die Begriffe "Öffentlichkeit", "Legitimität", "Demokratie" und "Identität". Ihr Zusammenspiel bildet das "magische Viereck der politischen Theorie" (Vgl. Abbildung in der PDF-Version).

Problematik: die falsche Frage

Ich erlaube mir, mit einer Provokation zu verdeutlichen, worum es mir geht: Die Frage, "ob die Bürgerinnen und Bürger Europas eine gemeinsame Identität haben (sollten)", wie sie im Call for Papers zu diesem Essay aufschien, ist falsch gestellt. Sie führt in die Sackgasse des Essentialismus. Europäische Identität wird als etwas betrachtet, das man entweder vorfinden kann oder nicht. Entweder es gibt "die Europäische Identität", oder es gibt sie nicht. Diese Frage nach der Existenz einer europäischen Identität kann daher nur mit "Ja" oder "Nein" beantwortet werden. Sofern wir die Frage mit "Ja" beantworten, also eine europäische Identität gefunden haben, können wir uns zufrieden geben. Die Zufriedenheit mit der Existenz von europäischer Identität wird durch die skizzierte, einflussreiche Tradition in der politischen Theorie genährt: Bevor es Demokratie gibt, muss es einen Demos, ein Volk, geben, das eine kollektive Identität hat. Gäbe es sie, wäre (fast) alles gut. Nur könnte man auch zu dem Schluss kommen, dass es keine europäische Identität gibt. Für Demokratie auf europäischer Ebene muss es dann heißen: "Leider nicht zu haben."

Etwas das existiert, hat bestimmbare Eigenschaften. Wenn wir sagen, "Ja, es gibt eine Europäische Identität", muss europäische Identität benennbare, wahre Eigenschaften haben. Wie hätten wir sie sonst überhaupt finden können? Die Frage nach der Existenz von europäischer Identität beantwortet die Frage nach den Inhalten europäischer Identität gleichsam mit. Wer denkt oder andere denken macht, dass es genau eine "Europäische Identität" gibt und zudem in der Lage ist, zu bestimmen, was diese "Europäische Identität" ausmacht, kann sie instrumentalisieren. Die nicht enden wollende Geschichte des Nationalismus zeigt uns, wie das geht, und wozu es führen kann.

Bessere Fragen

Wir sollten fragen: Welche europäischen Identitäten werden konstruiert? Welche europäische Identität soll konstruiert werden? Diese Art zu fragen betont den konstruktiven Charakter jeder Form von kollektiver Selbstvergewisserung. Es gilt zu verdeutlichen, dass es keine genuin feststellbaren Inhalte europäischer Identität geben kann; dass über die Inhalte europäischer Identität gestritten wird - ja, gestritten werden soll - ohne letztbegründbaren Anspruch auf Geltung. Zudem ist es sinnvoll, zwischen der ersten Frage nach dem faktisch Beobachtbaren und der zweiten Frage nach dem normativ Gewünschten zu trennen. Hier ist die empirische Europaforschung gefordert, zu untersuchen, welche Europäischen Identitäten tatsächlich in welchen sozialen Feldern konstruiert werden. Besonderes Augenmerk sollte dabei auf der möglichen Spannung zwischen dem liegen, was Eliten (vor)denken und wie Bürgerinnen und Bürger darüber (nach)denken. Zu der Frage, welche Europäische Identität konstruiert werden soll, möchte ich einen Vorschlag machen. Dafür müssen wir uns zuerst von der Demos-Fiktion lösen.

Demos-Fiktion und soziale Realität

Die klassische politische Theorie befördert implizit eine Konzeption von Gesellschaft, die soziologisch schon lange nicht mehr haltbar ist: Freie und unabhängige Subjekte verabreden sich zur Gesellschaft als Gemeinschaft. An Rousseaus Figur des contrat social lässt sich dieses Denken gut nachvollziehen, wirkmächtig ist es bis heute. Rousseau ging davon aus, dass sich - zuvor unabhängige - Individuen treffen, beschließen eine Gemeinschaft sein zu wollen, und dadurch die Gesellschaft gründen. Gesellschaften entstünden als Gemeinschaften aus der Verabredung von Individuen. Warum aber sollten unabhängige Individuen sich zusammenschließen? Weil sie das gemeinsam Beste erreichen wollen, so die Antwort bei Rousseau. Ein gemeinsames, allgemeines Interesse (volonté générale) muss es in dieser Logik gegeben haben: Was sonst soll die Individuen dazu gebracht haben, eine gemeinsame Gesellschaft zu gründen?

Wird Demokratie so gedacht, braucht es einen Demos, um Demokratie überhaupt möglich sein zu lassen. Nationalstaaten haben dafür die Nation als Schicksalsgemeinschaft in Anspruch genommen. Die Solidarität der Staatsbürger gründet darin, dass sie sich als Teil einer vorgestellten Gemeinschaft begreifen. Sie gründet auf kollektiver Identität. Mit der europäischen Integration politischer Prozesse wird diese Grundlage problematisch und führt zu der Frage, ob es einen europäischen Demos gibt beziehungsweise geben kann. Erst mit der europäischen Integration? Das ist die eigentliche Frage. Die Identitätsformel, die besagt, dass das Volk durch das Volk selbst regiert wird, hat mit der tatsächlichen Verfassung des demokratischen politischen Systems schon in den Nationalstaaten wenig zu tun. Der Nationalismus ist nicht die Grundlage der Demokratie, er war es auch in der Vergangenheit nicht. Er ist ihre Ideologie.

Soziologisch betrachtet kann die moderne Gesellschaft gerade nicht als Gemeinschaft verstanden werden, schon gar nicht als eine, zu der sich die Individuen erst freiwillig zusammenschließen. Im Gegenteil, die Makrostrukturen moderner Gesellschaften, allen voran der Markt, treten dem Individuum als systemisch verfasste Gegebenheiten gegenüber. Entsprechend ist es angebracht, die Gesellschaft nicht mit "der Summe aller Individuen" gleichzusetzen, sondern davon auszugehen, dass sich Menschen selbst erst durch ihre Handlungen und Kommunikationen in die Gesellschaft integrieren müssen. Sie müssen sich integrieren, weil sie nur so ihren Lebensunterhalt bestreiten können.

Für die Allermeisten heißt das, sich über den Arbeitsmarkt ins ökonomische System einzugliedern. Nur inkludiert der Markt - wie auch die jüngste Geschichte zeigt - nicht alle, die das wollen, schon gar nicht zu gedeihlichen Bedingungen. Der Markt folgt seiner systemischen Logik, die auf Gewinn ausgerichtet ist. Er nimmt nur die auf, deren Arbeitskraft Gewinn verspricht. Mit diesem Problem ist die demokratische Politik befasst: Die Gesellschaft nicht so zu belassen, wie sie die Marktkräfte gestalten würden. Dabei kann die Politik eben nicht ein gemeinsames Interesse Aller in Anspruch nehmen. Die Marktgesellschaft ist und bleibt eine Klassengesellschaft mit unterschiedlichen Interessenlagen. In der Politik branden die verschiedenen Interessen an; Konflikte werden über Machtpotenziale ausgetragen.

Gehen wir davon aus, dass Europa keine wirkmächtige Demos-Fiktion generieren kann. Die Demos-Fiktionen der Nationalstaaten sind unter bestimmten, gut erforschten historischen Bedingungen entstanden. Es ist unwahrscheinlich, dass sich ähnliche Prozesse unter den radikal modernen Bedingungen auf europäischer Ebene heute wiederholen. Worauf kann sich europäische Demokratie dann aber überhaupt berufen? In der Realität sind wir mit konfligierenden Interessen- und Lebenslagen konfrontiert, die wir eben nicht alle teilen. Selbstbestimmung als demokratisches Prinzip kann sich nicht auf ein Volk beziehen. Selbstbestimmung kann sich nur auf den einzelnen Menschen beziehen. Jeder Mensch ist in seinem Streben nach Selbstverwirklichung auf die Teilhabe an der Gesellschaft angewiesen. Günter Dux hat in umfassenden Studien gezeigt, dass es sich dabei um eine unhintergehbare Bedingung menschlichen Lebens handelt. Wir sind auf die Integration in die Gesellschaft angewiesen. Das ist es, was wir teilen. Grundlegend für demokratische Politik lässt sich einzig die Forderung in Anspruch nehmen, alle zu menschenwürdigen Bedingungen in die Gesellschaft zu integrieren. Das ist die Forderung nach sozialer Gerechtigkeit.

Welche europäische Identität? Ein Vorschlag

Im Bewusstsein, dass Identitäten sozial konstruiert sind, kann niemand behaupten, er oder sie würde eine wissenschaftlich beweisbare inhaltliche Bestimmung von europäischer Identität vorlegen. Kollektive Identitäten werden nicht entdeckt, sie werden erfunden. Jede und jeder ist frei, eine Geschichte über Europa zu erzählen. Dies hat nichts mit postmoderner Beliebigkeit zu tun. Identitäten sind vorgestellte (imagined) Konstrukte, aber in einem sozialen Sinn nicht unwirklich (not imaginary). Die empirische Sozialforschung kann sehr wohl feststellen, welche Identitätsentwürfe von wem vertreten und von wem geteilt werden. Zudem kann und soll über normative Entwürfe, was europäische Identität sein soll, vernünftig diskutiert werden. Gerade, weil es keinen faktischen Beweis für die eine oder andere Geschichte gibt, muss man gute Gründe für seine Version der Geschichte anführen können.

Mein Vorschlag geht von einer Annahme (1.) und zwei Feststellungen (2., 3.) aus.

1. Das Ziel der europäischen Identitätskonstruktion ist demokratische Politik auf europäischer Ebene.

2. Identitätsentwürfe, wie jene der Nationalstaaten, die auf kulturelle Homogenität setzen, haben angesichts der faktischen Pluralität - nicht nur der kulturellen Orientierung, sondern auch der Lebensstile - nur eine bedingte Inklusionskraft. Statt das Gemeinsame im Kulturellen zu verwurzeln, ist es sinnvoller, das Soziale zu betonen.

3. Für demokratische Politik lässt sich in modernen Gesellschaften nur der Mensch und sein Anspruch auf Inklusion in die Gesellschaft als Begründung aufbieten.

So wie die Vision des Friedens zwischen den verfeindeten Nationalstaaten Europas eine treibende Kraft der europäischen Integration im 20. Jahrhunderts war, ist es jetzt an der Zeit, Europa eine Vision sozialer Gerechtigkeit zu geben. Auf soziale Gerechtigkeit zu setzen, heißt europäische Politik als ein Projekt zu begreifen, das sich die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger an den kulturellen und sozialen Errungenschaften, welche die europäische Gesellschaft zu bieten hat, zum Ziel setzt.

Dies allein wird nicht ausreichen. Die Ökonomie hat systemische Widerstände gegen einen umverteilenden Zugriff. Auch im politischen System artikulieren sich ökonomische Interessen. Jedoch würde ein politisches Bekenntnis zu sozialer Gerechtigkeit die Menschen direkt ansprechen; und möglicherweise gerade im Angesicht "der Krise" viele gewinnen. Aufgeklärten Bürgerinnen und Bürgern kann man auch sagen, dass utopische Erwartungen fehl am Platz sind, solange glaubhaft bleibt, dass ihre Lebensbedingungen in der europäischen Politik eine Rolle spielen.

Wie sieht es mit der Idee der sozialen Gerechtigkeit als visionäre europäische Identität faktisch aus? Lange galt der Befund, Europa habe keine "umverteilungsfeste Identität". Die Realität scheint uns zu überholen. Freilich wirkt die europäische Politik dabei wie von der Ökonomie getrieben. Bislang werden "Rettungspakete" für Banken und für Staaten geschnürt. Inwieweit damit den Bürgerinnen und Bürgern gedient ist, ist ein komplexes Thema, das in diesem Rahmen nicht bewertet werden kann. Auffällig ist aber, dass die betroffenen europäischen Bürgerinnen und Bürger und ihre Lebensbedingungen in diesen Paketen nicht vorkommen. Bislang wird hier eine Chance für europäische Identität als Vision sozialer Gerechtigkeit vertan, zumindest von den politischen Eliten. Es mehren sich Anzeichnen, dass die Geschehnisse durch eine nationalistische Linse betrachtet werden: "Deutschland rettet Griechenland"; und sofort werden unsere nationalen Grenzziehungen aktiviert: "Sollen wir (die Deutschen) sie (die Griechen) retten?" In unüberlegten Momenten kommen Ansprüche auf nationale Überlegenheit zum Vorschein - so etwa bei Volker Kauder, der im November 2011 auf dem Leipziger CDU-Parteitag meinte: "Auf einmal wird in Europa Deutsch gesprochen." Die internationale Resonanz ist - zum Teil - nicht weniger nationalistisch. Keine Frage, Nationalstaaten sind wichtige Akteure in der europäischen Politik. Sie werden es auch in absehbarer Zeit bleiben. Aber ein nationalistischer Diskurs zieht Grenzen zwischen Menschen in Griechenland, Menschen in Deutschland und anderswo. Er verdeckt, dass es über die Nationen hinweg soziale Beziehungen und gemeinsame Interessen gibt. Gemeint sind damit nicht die Interessen von Staaten, sondern die Interessen von Menschen.

Brauchen wir den Begriff "europäische Identität"?

Ist der Begriff "europäische Identität" hilfreich, um darüber zu sprechen? Nicht unbedingt. Im Gegenteil, mit dem Begriff handeln wir uns Probleme ein, birgt er doch die Gefahr der Vereinfachung. Daher ist der Begriff immer klärungsbedürftig. Wer ihn verwendet, muss erklären, wie er ihn verwenden möchte. Wäre es besser, stattdessen von "Ideen" oder "Visionen" für Europa zu sprechen? Auch dann würde etwas Wichtiges verloren gehen.

Das Konzept "europäische Identität" hat Vorteile: Es führt mit, dass Visionen geteilt werden müssen, um Wirkung zu zeigen. Damit verweist europäische Identität auf das demokratische Verhältnis von Eliten zu Bürgerinnen und Bürgern. Schließlich gibt es ein pragmatisches Argument: Ein Diskurs über europäische Identität wird geführt. Es wäre fatal, sich in diesem Diskurs nicht zu äußern, weil "Identität" einen essentialistischen Beigeschmack hat, und damit jenen die öffentliche Arena zu überlassen, denen dieser Beigeschmack gar nicht auffallen will.