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Mai 2018

04.05.2018: Bundeshaushaltsplan

Guten Morgen!

Wofür gibt der Staat eigentlich wie viel aus? Festgelegt ist das im Bundeshaushaltsplan, dem die Bundesregierung diese Woche zugestimmt hat. Was steht drin und wie kommt er zustande?
  • Der Bundeshaushaltsplan enthält alle geplanten staatlichen Ausgaben (z.B. für Renten, Infrastruktur wie Straßen, Bildung etc.) sowie Einnahmen (z.B. durch Steuern) eines Jahres.
  • Den Entwurf zum Bundeshaushalt erarbeitet das Finanzministerium, in Abstimmung u.a. mit den anderen Ministerien. Nachdem die Bundesregierung (Bundeskanzlerin + Minister/-innen) den Entwurf angenommen hat, beraten die Abgeordneten des Bundestages im Haushaltsausschuss darüber. Zum Gesetz und damit verbindlich wird der Haushaltsplan erst, wenn auch der Bundestag zugestimmt hat.
  • Für 2018 sind Ausgaben und Einnahmen von jeweils 341 Mrd. € (ca. 3 % mehr als 2017) geplant - ein "ausgeglichener Haushalt" sozusagen und eine schwarze Null.
Was bedeutet die "schwarze Null"?
  • Die oft erwähnte "schwarze Null" ist ein Begriff aus der Finanzbuchhaltung (schwarz = Guthaben, rot = Schulden).
  • Es besagt, dass nicht mehr Geld ausgegeben wird als eingenommen wurde und keine neuen Schulden notwendig sind. Einige kritisieren, dass dadurch notwendige Investitionen ausbleiben, während andere den "Sparkurs" begrüßen.
Wie so ein Bundeshaushalt im Detail aussieht, siehst du hier am Bsp. für 2017: kurz.bpb.de/dtdp193

Ein schönes Wochenende wünscht
deine bpb Online-Redaktion

31.05.2018



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