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September 2018

14.09.2018: EU-Parlament stimmt Entwurf zur Reform des Urheberrechts zu

Guten Morgen!
Jetzt also doch: Das Europäische Parlament hat diese Woche im 2. Anlauf dem Entwurf zur Reform des Urheberrechts zugestimmt.

Zur Erinnerung: Das aktuelle EU-Urheberrecht ist 17 Jahre alt – zu alt für das digitale Zeitalter und Plattformen wie Google o. Facebook. Im Fokus stehen v. a. 2 umstrittene Regelungen:

Leistungsschutzrecht (Art. 11)
  • Plattformen wie Google sollen künftig für die Verwendung kleiner Pressetexte in den Suchergebnissen das Einverständnis der Verlage einholen bzw. diese dafür bezahlen.
"Uploadfilter" (Art. 13)
  • Kommerzielle Plattformen wie YouTube oder Facebook sollen für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer/-innen haftbar gemacht werden. Um das zu verhindern, werden diese wohl künftig sog. Uploadfilter einrichten, die jedes hochgeladene Bild, Audio oder Video vorab prüfen und ggf. blockieren.
Pro und Contra?
  • Für die Änderungen haben sich u.a. Zeitungsverlage, Autor/-innen und Plattenfirmen ausgesprochen, um die Urheber/-innen an den Gewinnen der Plattformen zu beteiligen und Urheberrechtsverletzungen zu verhindern.
  • Kritiker/-innen befürchten z.B. durch den Einsatz von Uploadfiltern eine mögliche Zensur und Einschränkung der Internetkultur (Stichwort Memes).
Wie geht es jetzt weiter?
  • Bevor der Entwurf in Recht umgesetzt wird, sind weitere Verhandlungen zwischen Europäischem Rat, EU-Parlament und -Kommission notwendig (sog. "Trilog-Verfahren"). Wie das EU-Urheberrecht am Ende aussehen wird, ist also noch offen.
Und was hat das alles mit mir zu tun? Informiere dich hier: kurz.bpb.de/dtdp246

Viele Grüße
deine bpb Online-Redaktion

30.08.2018



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