Diskutieren Sie mit auf dialog.bpb.de

September 2018

27.09.2018: Wahl und Funktion des Fraktionsvorsitzenden

Guten Morgen,

in dieser Woche wurde Ralph Brinkhaus (CDU) zum neuen Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag gewählt. Das hat für einigen Wirbel gesorgt. Warum eigentlich?

Zum Hintergrund:
  • Brinkhaus löst Volker Kauder (CDU) ab, der 13 Jahre Fraktionschef war. Dessen Wiederwahl galt als sehr wahrscheinlich.
  • Angela Merkel hatte Kauder vorgeschlagen. Seine Abwahl sehen einige deshalb als Zeichen, dass die Fraktion nicht mehr hinter der Bundeskanzlerin steht. (Stichwort Vertrauenskrise) Brinkhaus selbst sieht das nicht so, er will eng mit der Kanzlerin zusammenarbeiten.
Welche Rolle spielt der/die Fraktionschef/-in?
  • Der/Die Vorsitzende ist – gemeinsam mit den Stellvertretern/-innen – u.a. dafür zuständig, Fraktionssitzungen vorzubereiten, die Mitglieder (= Bundestagsabgeordnete einer Fraktion) zu informieren und als Wortführer/-in der Fraktion aufzutreten.
  • Wichtig: Der/Die Vorsitzende der Regierungsfraktion versucht auch, die Fraktion zusammenzuhalten und Mehrheiten für Regierungsvorhaben (z.B. Gesetzentwürfe) zu organisieren; also z.B. dafür zu sorgen, dass bei einer Abstimmung alle im Sinne der Regierung abstimmen (Fraktionsdisziplin).
  • Der/Die Vorsitzende der größten Oppositionsfraktion gilt zugleich als Oppositionsführer/-in und ist oft auch der/die sichtbarste Gegenspieler/-in der Regierung bzw. Bundeskanzlerin.
Mehr über die Funktion und Arbeit der Fraktionen kannst du hier nachlesen: http://kurz.bpb.de/dtdp296

Wer Fraktionsvorsitzende/-r im Bundestag ist, erfährst du hier: www.bundestag.de/parlament/fraktionen

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

30.08.2018



Deine tägliche Dosis Politik

Von Montag bis Freitag schicken wir dir jeden Morgen kurze Erklärtexte zu Begriffen aus Politik und Geschichte, Hinweise auf interessante bpb-Angebote und Hintergrundinfos zu aktuellen Themen und Debatten.

Mehr lesen

Deine tägliche Dosis Politik - Quiz

Hier kannst du dir alle Quiz ansehen - und natürlich nochmal spielen!

Mehr lesen