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September 2018

20.09.2018: Zensus 2011 und Länderfinanzausgleich

Guten Morgen!

Kannst du dich noch an die letzte Volkszählung (Zensus) 2011 erinnern? Zu wissen, wie viele Menschen wo in Deutschland leben, ist nicht nur spannend, sondern auch ganz schön wichtig.

Denn die Einwohnerzahlen bilden u.a. eine wichtige Grundlage…
  • für den Zuschnitt der Wahlkreise sowie für die Anzahl der Stimmen der Länder im Bundesrat.
  • für die Verteilung eines Teils der der Steuermittel: Je mehr Einwohner/-innen eine Stadt/Gemeinde hat, desto mehr Steuereinnahmen bekommt sie zugeteilt.
  • für die Berechnung des Länderfinanzausgleichs.
Was ist überhaupt der Länderfinanzausgleich?
  • Um bundesweit gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen (Art. 107, GG), soll u.a. der Länderfinanzausgleich die finanziellen Unterschiede zwischen den Bundesländern ausgleichen.
  • Vereinfacht gesagt: Länder, die pro Kopf mehr Steuereinnahmen erzielen als der Bundesdurchschnitt (Geberländer), müssen an Länder mit niedrigeren Einnahmen zahlen (Nehmerländer). Daneben unterstützt noch der Bund finanzschwache Länder.
  • Geberländer sind aktuell Bayern, Hessen, Baden-Württemberg und Hamburg. Alle übrigen Länder sind Nehmerländer.
Was hat das jetzt mit dem Zensus zu tun?
  • Schrumpft die Bevölkerung eines Geberlandes, erhöhen sich die Steuereinnahmen pro Kopf – das Land muss mehr zahlen. Wenn ein Nehmerland an Einwohner/-innen verliert, steht ihm damit weniger Geld zu.
  • Im Ergebnis des Zensus verloren statistisch vor allem große Städte und Gemeinden an Einwohner/-innen, z.B. Berlin 180.000, Hamburg 83.000 – und damit auch (Steuer-)Geld.
Hamburg und Berlin hatten daraufhin beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Berechnungsmethode kritisiert. Das hat gestern geurteilt: Alles Ok!

Übrigens: Zu einigen Ergebnissen des Zensus 2011 gibt es bei uns auch Infografiken: http://kurz.bpb.de/dtdp291

Viele Grüße
deine bpb Online-Redaktion

30.08.2018



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