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November 2018

07.11.2018: Entscheidungen des EuGH zum Urlaubsanspruch von Arbeitnehmer/-innnen

Guten Morgen,

schon Urlaubspläne für 2019? Gestern entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) zwei Fragen zur "schönsten Zeit des Jahres".

Den Urteilen zufolge
  • verfällt der Anspruch auf bezahlten Urlaub nicht automatisch, wenn der/die Arbeitnehmer/-in keinen Urlaub beantragt hat.
  • können sich die Erben den nicht genommenen Urlaub eines/-r Verstorbenen auszahlen lassen.
Wie kam es zum Urteil durch den EuGH?
  • In beiden Fällen wandten sich deutsche Gerichte zur Klärung der Rechtslage in einem "Vorabentscheidungsersuchen" an den EuGH.
  • Der EuGH sorgt für eine einheitliche Anwendung des EU-Rechts in allen Mitgliedstaaten. Und viele Arbeitnehmerrechte sind im EU-Recht und in der EU-Grundrechtecharta festgelegt.
  • Nationale Gerichte müssen Entscheidungen des EuGH dann befolgen.
Wie viel bezahlter Urlaub steht mir zu?
  • Das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) geht von einer 6-Tage-Woche (Mo. bis Sa.) aus und gibt dafür mindestens 24 Urlaubstage im Jahr vor.
  • Bei einer 5-Tage-Woche hat jede/-r Arbeitnehmer/-in also 20 Tage Anspruch.
  • Auch Auszubildende, Teilzeitbeschäftigte, Minijobber/-innen, Schüler/-innen und Studierende in Ferienjobs haben ein Recht auf bezahlten Urlaub.
  • Gesetzlich geregelt ist nur der Mindestanspruch auf Jahresurlaub. Durch Tarifverträge gibt es häufig mehr Urlaubstage oder großzügigere Übertragbarkeitsregelungen.
Ein Blick in die Lohnabrechnung verrät, wie viele Urlaubstage noch übrig sind.

Hier kannst du nachlesen, was der EuGH sonst noch so macht: kurz.bpb.de/dtdp321

Viel Vorfreude bei der Urlaubsplanung wünscht
deine bpb Online-Redaktion

30.11.2018



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