Diskutieren Sie mit auf dialog.bpb.de

November 2018

29.11.2018: Bildung und Schulpolitik (Digitalpakt)

Guten Morgen,

stehen an deiner Schule die Vertretungspläne online und alle benutzen Tablets? Oder teilt ihr euch als Klasse einen Computer und die Lehrer/-innen suchen das WLAN-Kabel? Das kann sich bald ändern:
  • Die Bundesregierung will die oft veraltete digitale Ausstattung der Schulen verbessern.
  • Dazu will sie mehr als 5 Mrd. € für Server, Computer und Lehrerfortbildungen bereitstellen (sog. Digitalpakt).
  • Das Problem: Sie darf es bislang nicht.
Warum?
  • Bildung und Schulpolitik sind in Deutschland Ländersache (Bildungsföderalismus) – der Bund darf darauf keinen Einfluss nehmen (Kooperationsverbot).
  • Um den Digitalpakt umzusetzen, muss daher das Grundgesetz (GG) geändert und das Kooperationsverbot gelockert werden.
  • Darüber stimmt der Bundestag heute ab. Eine Mehrheit gilt als sicher.
Läuft also?
  • Noch nicht. Für eine Änderung des GG müssen am 14.12. auch die Länder im Bundesrat zustimmen. Das ist allerdings nicht sicher. Denn ...
  • ... erstens ist unklar, mit welchem Anteil sich die Länder an der Finanzierung beteiligen sollen.
  • ... zweitens befürchten einige Länder die Abschaffung des Bildungsföderalismus und ihrer "Kultushoheit". Bildung ist einer der letzten Politikbereiche, über den sie unabhängig entscheiden können.
Verzwickt! Es geht beim Digitalpakt also um mehr als neue Tablets im Klassenzimmer.

Was Lehrer/-innen und Schüler/-innen mit dem Geld machen würden, lest ihr bei fluter.de – im Chat-Format: kurz.bpb.de/dtdp340

Digitale Grüße
deine bpb Online-Redaktion

30.11.2018



Deine tägliche Dosis Politik

Von Montag bis Freitag schicken wir dir jeden Morgen kurze Erklärtexte zu Begriffen aus Politik und Geschichte, Hinweise auf interessante bpb-Angebote und Hintergrundinfos zu aktuellen Themen und Debatten.

Mehr lesen

Deine tägliche Dosis Politik - Quiz

Hier kannst du dir alle Quiz ansehen - und natürlich nochmal spielen!

Mehr lesen