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November 2018

23.11.2018: Defizitverfahren in der EU

Guten Morgen!

Hast Du schon mal über deine Verhältnisse gelebt? Das wirft die EU-Kommission gerade Italien vor. Der Grund: Das Land will neue Schulden machen. Nun droht ein Defizitverfahren.

Was ist passiert?
  • Italien plant für 2019 eine Neuverschuldung von 2,4% der Wirtschaftsleistung – die EU hatte zuletzt max. 1,6% gefordert.
  • Italiens Gesamtverschuldung liegt mit ca. 130% der Wirtschaftsleistung über den 60%, die der EU Stabilitäts- und Wachstumspakt vorgibt.
  • Überschreitet ein EU-Land diese Grenze dauerhaft, kann die EU-Kommission ein Defizitverfahren einleiten.
Wie läuft sowas?
  • Nach einer "Frühwarnung" ("Blauer Brief") kann die Kommission dem Rat "Wirtschaft und Finanzen" einen Defizit-Bericht vorlegen – wie nun bei Italien geschehen.
  • Der Rat entscheidet dann, ob die Kommission das Verfahren starten soll. Für Italien könnte das im Dezember soweit sein.
  • Anschließend empfiehlt der Rat Maßnahmen zum Schuldenabbau. Folgt der Staat diesen Empfehlungen nicht, drohen Bußgelder (max. 0,5% des BIP).
Wie sieht's woanders aus?
  • Die EU-Kommission mahnte auch Belgien, Frankreich, Portugal, Slowenien und Spanien, ihre Haushaltspläne anzupassen.
  • Im Jahr 2011 liefen gegen 24 EU-Staaten Defizitverfahren, darunter auch Deutschland, gegen das bereits 2003-2007 ein Defizitverfahren lief.
Der Fall Italien wird heiß diskutiert, auch weil es die viertgrößte Volkswirtschaft Europas ist. Stimmen aus der europäischen Presse zeigt dir euro|topics: kurz.bpb.de/dtdp337

Viele Grüße
deine bpb Online-Redaktion

30.11.2018



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