Libanon

Landkarte Libanon Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (bpb)

Der Libanon beherbergt in Bezug auf die Bevölkerungsgröße weltweit die größte Zahl an Flüchtlingen. Neben rund 1,1 Millionen Syrern, die seit dem Ausbruch des syrischen Bürgerkrieges im Frühjahr 2011 in den Libanon geflohen sind, leben bereits seit Jahrzehnten Hunderttausende palästinensische Flüchtlinge in dem kleinen Land am östlichen Mittelmeer. Der Libanon gewährt diesen Flüchtlingen Schutz, obwohl er die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 und das dazugehörige Protokoll von 1967 nicht unterzeichnet hat. Da das Land über keine spezifischen Gesetze oder Verwaltungsvorschriften zum Umgang mit Fluchtzuwanderung verfügt, kümmern sich vor allem das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) und das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) um die Flüchtlingsbevölkerung. Die politischen Institutionen des Libanon sind seit einer Spaltung des Landes in zwei rivalisierende politische Lager im Jahr 2006 kaum noch handlungsfähig. Auf die Herausforderungen, vor die der Libanon durch den Konflikt im Nachbarland Syrien gestellt wird, können sie also nur schwer reagieren.

Libanon - Geschichte und Politik

Innerstaatliche Konflikte prägen die Geschichte und Politik des Libanon. Sie wurden oft von strategischen Interessen externer Akteure weiter angefacht. Seit 2006 ist das Land in zwei rivalisierende politische Lager gespalten. Die politischen Institutionen sind seitdem kaum noch handlungsfähig. Der bewaffnete Konflikt im Nachbarland Syrien hat zu einer Verschärfung dieser Situation beigetragen.

Bestimmungen und Politiken gegenüber syrischen Flüchtlingen im Libanon

Der Libanon hat weder das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (Genfer Flüchtlingskonvention) von 1951 noch das dazugehörige Protokoll von 1967 unterzeichnet. Zudem verfügt das Land über keine spezifischen Gesetze oder Verwaltungsvorschriften, die den Umgang mit Fluchtzuwanderung regeln.

Die Flüchtlingskrise im Libanon 2013-2016 und die Rolle des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR)

Im Jahr 2016 beherbergt der Libanon mehr als eine Million syrische Flüchtlinge, die 25 Prozent der Gesamtbevölkerung des Landes ausmachen. In Bezug zur Bevölkerungsgröße ist das die weltweit höchste Zahl an Flüchtlingen. Der Konflikt in Syrien geht ins sechste Jahr und humanitäre Einsätze im Libanon entwickeln sich von Notfall- in langfristigen Maßnahmen zur Krisenbekämpfung. Dieser Beitrag plädiert für eine Weiterführung der Unterstützung des Libanon, um Frieden, Sicherheit und Stabilität zu erhalten.

Flüchtlinge zweiter Klasse: Palästinenser im Libanon

Seit sieben Jahrzehnten leben palästinensische Flüchtlinge im Libanon. Die Flucht mehrerer Zehntausend Palästinenser aus Syrien hat die Lebenssituation in den libanesischen Flüchtlingslagern verschlechtert. Von der libanesischen Regierung und Bevölkerung wird die Anwesenheit der Palästinaflüchtlinge als Sicherheitsrisiko betrachtet.