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Der Umbau des Justizsystems in Polen

Polens tiefgreifende Justizreform stellt die Zugehörigkeit zur europäischen Rechts- und Wertegemeinschaft infrage. Die aktuellen Polen-Analysen diskutieren die Konsequenzen, die aus diesem Konflikt entstehen können.

Um für die Unabhängigkeit der Justiz zu demonstrieren, haben sich am 29. Oktober 2021 Menschen vor einem polnischen Gericht versammelt.

Polen-Analysen Nr. 283 (02.11.2021)

Analyse: Zwischen Verfassung und Präsidentenwillen. Der Umbau des Justizsystems in Polen

Polens Justizreform sorgt nicht nur für Konflikte mit der EU, sondern fördert auch das allgemeine Misstrauen in die polnische Rechtsstaatlichkeit.

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Bei einem EU-Gipfel in Brüssel spricht Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, während sich der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki (Mitte) mit seinem ungarischen Amtskollegen Viktor Orban unterhält.

Polen-Analysen Nr. 283 (02.11.2021)

Dokumentation: Plenardebatte im Europäischen Parlament zur Rechtsstaatlichkeit in Polen, 19. Oktober 2021 (Auszüge)

Bei der Plenardebatte des EU-Parlaments am 19. Oktober 2021 erklären Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Mateusz Morawiecki, Ministerpräsident Polens, ihre Sicht auf die Justizreform in Polen.

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Infografiken

Polen-Analysen Nr. 283 (02.11.2021)

Umfragen: Bewertungen der Tätigkeit der Justiz durch die polnische Bevölkerung

Wie sieht die polnische Gesellschaft den Diskurs über die Justizreform? Ein Meinungsbild.

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Infografiken

Polen-Analysen Nr. 283 (02.11.2021)

Umfragen: Einstellungen der polnischen Bevölkerung zur EU

Wie sehen die Polen die Empfehlungen der EU zur Justizreform in Polen? Wie stehen sie zur EU-Mitgliedschaft?

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Polen-Analysen: Chronik

Polen-Analysen Nr. 283 (02.11.2021)

Chronik: 19. Oktober bis 1. November 2021

Die Ereignisse vom 19. Oktober bis 2. November 2021 in der Chronik.

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Polen

Dossier

Deutsch-polnische Beziehungen

Deutsche und Polen verbindet eine schwierige Beziehung, die noch immer überschattet wird von den deutschen Verbrechen während des Zweiten Weltkriegs. Wie stehen die beiden Staaten heute zueinander?

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