Zeiten des Wandels

5.4.2002 | Von:

Die DDR in den siebziger Jahren

Nachfolger Erich Honecker

Dieser vollzog sich wie geplant: Am 3. Mai erklärte Ulbricht vor dem ZK seinen Rücktritt und Honecker wurde zu seinem Nachfolger nominiert. Mit 58 Jahren war Honecker, als er an die Macht kam, relativ jung. Als Mitbegründer der FDJ verkörperte er die jüngere Generation der DDR-Führung. Zuständig für Sicherheitsfragen, hatte er sich 1961 bei der Absperrung der DDR hervorgetan und galt seitdem - so berichteten die Informanten des Ministeriums für Staatssicherheit - bei vielen DDR-Bürgerinnen und -Bürgern als Vertreter eines "harten Kurses" und einer stärkeren Abgrenzung gegenüber der Bundesrepublik.

Der Abschied von der "Ära Ulbricht" und die gesellschaftspolitische Neuorientierung der SED fand ihren programmatischen Ausdruck auf dem VIII. Parteitag der SED, der vom 15. bis zum 19. Juni 1971 in Ost-Berlin stattfand. Honecker wurde als Erster Sekretär des ZK der SED bestätigt.

Walter Ulbricht durfte sein vorbereitetes Grundsatzreferat über "Das entwickelte gesellschaftliche System des Sozialismus in den siebziger Jahren" nicht mehr halten. Er nahm auch nicht am Parteitag teil. Das Grundsatzreferat hielt Honecker. Im ersten Teil seiner Rede bewegte er sich ganz im Rahmen der Abgrenzungspolitik gegenüber der Bundesrepublik Deutschland, wenn er einerseits die immer festere Verankerung der DDR in der "sozialistischen Staatengemeinschaft" als "Grundbedingung für die Verwirklichung der Lebensinteressen der Arbeiterklasse und aller Bürger der DDR" bezeichnete und andererseits einen klaren Trennungsstrich zwischen der "sozialistischen DDR" und der "imperialistischen BRD" zog.

Am 24. Juni 1971 übernahm Honecker auch den Vorsitz des Nationalen Verteidigungsrats, des für die Landesverteidigung und die innere Sicherheit entscheidenden Gremiums der DDR. Ulbricht erhielt den im Statut der Partei nicht vorgesehenen Posten eines Vorsitzenden der SED und blieb Vorsitzender des Staatsrats. Der Staatsrat jedoch verlor seine politischen Kompetenzen weitgehend, als die Volkskammer am 16. Oktober 1972 die Rechte des Ministerrats erweiterte. Dieser war nunmehr nicht nur für die Wirtschafts- und Kulturpolitik, sondern auch für die Innen- und Außenpolitik der DDR zuständig. Der Staatsrat verblieb als eine Art kollektives Staatsoberhaupt, das für die völkerrechtliche Vertretung der DDR, die Ernennung und Abberufung von DDR-Diplomaten zuständig war, die Wahlen für die Volksvertretungen ausschrieb, das Oberste Gericht und den Generalstaatsanwalt beaufsichtigte und formell die Entscheidungen in Verteidigungsfragen fällte.

Der Tod Ulbrichts am 1. August 1973 bot die Gelegenheit zu einem Ämter- und Personalaustausch, der als "Abrechnung" mit der "Mannschaft der Wirtschaftsreformer" charakterisiert worden ist: Staatsratsvorsitzender - und damit politisch weitgehend kaltgestellt - wurde am 3. Oktober 1973 Willi Stoph, der als langjähriger Vorsitzender des Ministerrats die staatliche Durchführung der Wirtschaftsreformen in den sechziger Jahren zu verantworten hatte. Neuer Vorsitzender des Ministerrats wurde sein ehemaliger Stellvertreter Horst Sindermann. Gleichzeitig wurde Günter Mittag, neben Erich Apel der Schöpfer des NÖS, seiner Funktion als Sekretär für Wirtschaft im ZK der SED enthoben und zu einem der Stellvertreter Sindermanns ernannt.

Angesichts wirtschaftlicher Schwierigkeiten in der DDR wurden diese Umsetzungen am 29. Oktober 1976 wieder rückgängig gemacht: Willi Stoph wurde erneut Vorsitzender des Ministerrats, Günter Mittag kehrte als Verantwortlicher für die Wirtschaftspolitik ins ZK der SED zurück. Am selben Tag wählte die Volkskammer Erich Honecker zum Vorsitzenden des Staatsrats und damit zum formellen Staatsoberhaupt der DDR. Erst relativ spät vereinigte er damit die höchsten Posten von Staat und Partei in seiner Person.

Im zweiten Teil seines Grundsatzreferats auf dem VIII. Parteitag 1971 hatte sich Honecker von der bisher betriebenen Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik abgegrenzt, als er kritisierte, daß "sich einige Disproportionen in der Volkswirtschaft störend bemerkbar" machten, dann eine "realistische Einschätzung unserer Kräfte und Möglichkeiten" forderte und schließlich in deutlicher Anspielung auf überzogene Pläne in der Vergangenheit feststellte: "Genossen, das ökonomische System des Sozialismus entwickelt sich gut, nur, allzu viele außerplanmäßige Wunder kann es nicht verkraften".

Offenbar war die SED-Führung bemüht, aus den wirtschaftlichen Fehlschlägen der vergangenen Jahre und aus den Unruhen in Polen Konsequenzen zu ziehen. Statt die Parteimitglieder und die Bürgerinnen und Bürger der DDR immer wieder auf eine bessere Zukunft zu vertrösten, sollten die gesteigerten Wünsche und Bedürfnisse der jetzt lebenden Generation ernst genommen und so weit wie möglich erfüllt werden. Die "Hauptaufgabe" des Fünfjahresplans 1971 bis 1975 sollte die Erfüllung "der Bedürfnisse der Menschen" in der DDR sein. Kennzeichnend für diese Orientierung an den "realen Gegebenheiten" ist die Formel vom "real existierenden Sozialismus", die Honecker auf der 9. Tagung des ZK der SED im Mai 1973 zum ersten Mal benutzte und die danach immer wieder in offiziellen Verlautbarungen zur Charakterisierung der gesellschaftlichen Verhältnisse in der DDR verwendet wurde.

Honeckers Sozialismus

Die Neuorientierung der SED von den Fernzielen auf die allmähliche Verbesserung des täglichen Lebens der Bevölkerung wirkte sich vor allem auf wirtschaftlichem und sozialem Gebiet aus. Hatte in den sechziger Jahren die Parole gelautet: "Wie wir heute arbeiten, werden wir morgen leben", so forderte der neue Fünfjahresplan "die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik". Damit sollte erreicht werden, daß Arbeitsergebnisse und Lebensstandard gleichzeitig und rasch stiegen. In wesentlichen Punkten wurden die Ziele dieses Plans auch erreicht.

Bei aller Vorsicht gegenüber DDR-Statistiken läßt sich als Trend feststellen, daß die wirtschaftliche Entwicklung stetiger verlief als vorher. Das Nationaleinkommen wuchs zwischen 1970 und 1975 ständig, und auch die industrielle Warenproduktion konnte gesteigert werden. Der Lebensstandard der Bevölkerung besserte sich, wenn auch in bescheidenem Rahmen. Die Forderung der "Hauptaufgabe" nach "Erhöhung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus" der Bevölkerung wurde in besonderem Maße im Wohnungsbau erfüllt. Die Bauwirtschaft konnte ihr Planziel, das für 1975 auf 125 Prozent von 1970 festgesetzt war, mit 128,5 Prozent überschreiten. Diese Steigerung der Bautätigkeit beschränkte sich nicht auf den Neu- oder Umbau von Fabrikanlagen, sondern kam in hohem Maße dem lange Zeit vernachlässigten Wohnungsbau zugute. Besonders seit 1973 nahm die Zahl der neuerbauten oder modernisierten Wohnungen sprunghaft zu.

Das Hauptproblem der DDR-Wohnungswirtschaft blieb freilich die Überalterung und der schlechte bauliche Zustand der meisten Wohnungen. Dafür waren die Mieten niedrig: Sie wurden staatlich subventioniert und lagen zwischen 0,80 und 1,25 Mark pro Quadratmeter. Für Miete und Mietnebenkosten gab ein Vier-Personen-Haushalt in der Bundesrepublik 1975 durchschnittlich 20,8 Prozent des Nettoeinkommens aus, ein entsprechender DDR-Haushalt aber nur 4,4 Prozent. Eine Folge der niedrigen Mieten war allerdings, daß gerade die zahlreichen Altbauten vernachlässigt wurden und die Innenstädte verfielen. Seit 1971 wurden die Mieten nach dem Einkommen gestaffelt und Arbeiter bei der Zuteilung von Neubauwohnungen bevorzugt berücksichtigt.

Zwischen 1970 und 1980 erreichte die DDR unter den Ländern des Rats für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) den höchsten Lebensstandard. Das Durchschnittseinkommen stieg von 755 Mark 1970 auf 1021 Mark 1980. Die Versorgung mit hochwertigen Konsumgütern besserte sich erheblich: Von 100 Haushalten hatten 1970 erst 15 einen Personenwagen und 56 einen Kühlschrank, 1975 kamen auf je 100 Haushalte bereits 26 Personenkraftwagen und 86 Kühlschränke. 1980 verfügten 38 Prozent aller Haushalte über ein Auto und praktisch jeder Haushalt über einen Kühlschrank, ein Fernsehgerät und eine Waschmaschine. Personenkraftwagen aus DDR-Produktion - der "Trabant" und der "Wartburg" - waren reparaturanfällig und weder besonders schnell noch sehr komfortabel. Hinzu kam, daß die Käufer jahrelang auf die Zuteilung eines Wagens warten mußten. Für die Menschen in der DDR verkörperte der "Trabi" jedoch ein Stück individueller Freiheit und Lebensqualität, wie sie ähnlich in den fünfziger Jahren der "Käfer" in der Bundesrepublik symbolisiert hatte.