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von links nach rechts: 1. Ausschnitt aus dem Dekret des Rheinisch-Deutschen Nationalkonvents
vom 18. März 1793, das die Gründung der Mainzer Republik, eines Freistaates von „Landau bis Bingen“, verkündet; 2. Darstellung des Barrikadenkampfes in der Breite Straße in Berlin während der Nacht vom 18. auf den 19. März 1848 (im Bildhintergrund die südliche Fassade des Stadtschlosses); 3. Plakate an einer Litfaßsäule in Magdeburg aus dem Wahlkampf zur Volkskammerwahl 1990, wobei die Ankündigungen zu den Telemann-Festtagen zufällig auf den 18. März 1990 verweisen; 4. Straßenschild auf dem westlich vom Brandenburger Tor in Berlin gelegenen Platz, der seit dem 18. März 2000 diesen Namen trägt.

20.11.2014 | Von:
Gernot Jochheim

18. März 1990: erste freie Volkskammerwahl

Der gewaltfreie Aufstand

"Der gewaltfreie Aufstand passte nicht in unsere Theorie. Wir haben ihn nicht erwartet, und er hat uns wehrlos gemacht." So äußerte sich Horst Sindermann, Präsident der Volkskammer von 1976 bis 1989, in einem posthum erschienenen Interview mit dem SPIEGEL (7. Mai 1990). Zudem wird Sindermann mit dem nicht genauer belegten Satz zitiert: "Wir hatten alles geplant. Wir waren auf alles vorbereitet. Nur nicht auf Kerzen und Gebete."

Die erfolgreiche "Friedliche Revolution" oder "Freiheitsrevolution", die letztlich mit den Wahlen vom 18. März 1990 verfassungsrechtlich formal bestätigt wurde, kann als herausragendes Ereignis in der deutschen Geschichte gelten. Mit Blick auf ähnliche politisch-gesellschaftliche Transformationsprozesse in den anderen Staaten des mittel- und osteuropäischen kommunistischen Herrschaftssystems ist sie sogar Teil eines welthistorischen Wandels gewesen.

Lange Zeit wurde in der DDR von oppositionellen Gruppen mehrheitlich die Kirche als Schutzraum genutzt, was sie für die Staatsmacht in gewisser Weise kontrollierbar machte. Diese Gruppen aber wirkten ermutigend, als sie den entscheidenden Schritt aus dem kirchlichen Raum in die Öffentlichkeit taten. So wurden die landesweit vernetzten Gruppen der Bürgerbewegung der 1980er-Jahre zum Anker für jene, denen die bestehenden Verhältnisse einer Herrschaft von "Willkür und Lüge" (B. Bohley) unerträglich geworden waren.

"Die Bevölkerung hatte jahrzehntelang wider besseres Wissen mitgelogen und fühlte sich mitschuldig an dem katastrophalen Zustand der Gesellschaft. Damit sollte jetzt Schluss sein", interpretierte Bärbel Bohley den Impuls zum massenhaften Aufstand. Beginnend mit der offensichtlichen Wahlfälschung im Mai 1989 entlud sich der "Gefühlsstau" in allen Teilen der Bevölkerung; die Ängste vor den Repressionen der SED-Herrschaft verloren sich rapide. Zu jenem Zeitpunkt registrierte ein Stasi-Bericht ca. 160 oppositionelle Gruppen in der DDR mit etwa 600 Personen in "Führungsgremien" bei einem "Gesamtpotential" von rund 2500 Personen (Stasi-Bericht über "Persönliche Verbindungen oppositioneller und anderer negativer Kräfte" von 1. Juni 1989, in: Armin Mitter, Stefan Wolle (Hg.): "Ich liebe euch doch alle!" Befehle und Lageberichte des Ministeriums für Staatssicherheit. Berlin 1990, S. 46 ff). So gering diese Zahlen auch anmuten, sie dokumentieren nichtsdestoweniger den Keim der Gegenmacht zur SED-Herrschaft.

Ein geschichtliches Phänomen besonderer Art stellen der rapide Machtverlust und die offensichtliche Lähmung der SED-Partei- und Staatsführung dar, die auch in anderen kommunistischen Parteien der mittel- und osteuropäischen Staaten beobachtbar waren. Lähmung und Machtverlust waren einerseits Folgen der Reformpolitik von Gorbatschow: Demokratisierung und Lockerung des Zugriffs auf die "Bruderstaaten" hatten die unbeabsichtigte Nebenwirkung, dass die Sowjetunion ihren inneren Zusammenhalt einbüßte. Das SED-Regime verlor den Rückhalt seiner Führungsmacht, Horst Sindermann sprach sogar von Wehrlosigkeit. Doch der Machtverlust hätte nicht stattgefunden ohne die Dynamik, mit der sich die gewaltfreie Erhebung in allen Teilen der DDR entwickelte. Jahrzehntelange Machtausübung auf den Pfeilern von Indoktrination, sozialen Zwängen und gewaltsamen Unterdrückungsinstrumentarien hatten die Herrschaftseliten unflexibel werden lassen und ihre Lernfähigkeit erheblich eingeschränkt. Bezeichnend ist, dass die SED-Führung in Leipzig den Oppositionsgruppen erstmals am 11. Oktober 1989 einen "Dialog" anbot.

"Revolution ist weiblich"

Eine Ausstellung über das Engagement von acht Frauen aus verschiedenen Städten Sachsens im Herbst 1989 unter dem Titel "Revolution ist weiblich" verweist darauf, dass bei der gewaltfreien Erhebung in der DDR in großem Umfang Frauen hervortraten – im Kontrast zur extremen Dominanz von Männern in den Führungseliten der "realsozialistischen" Staaten (Ausstellungstafeln unter: www.archiv-buergerbewegung.de). Viele der Frauen waren in der Regel bereits während der vorangegangenen Jahre in oppositionellen Gruppen aktiv gewesen. Eine dieser Gruppen war die 1986 gegründete "Initiative für Frieden und Menschenrechte" (IFM), in der sich unter anderem einige der führenden Bürgerrechtlerinnen – Bärbel Bohley und Ulrike Poppe etwa – zusammenfanden (hierzu die Ausstellung "Wir müssen schreien, sonst hört man uns nicht: Frauenwiderstand in der DDR der 80er-Jahre". Ausstellungstafeln unter: www.havemann-gesellschaft.de). Mitglieder der IFM gaben die Untergrundzeitschrift "grenzfall" heraus. Ebenfalls 1986 wurde in Ost-Berlin die Umweltbibliothek gegründet, ein Kommunikationszentrum für Oppositionelle und Vorbild für Gründungen an weiteren Orten der DDR.

Wer heute in biografischen Skizzen über Frauen und Männer aus der DDR-Bürgerbewegung nachliest, wie sie den Einstieg in ein widerständiges Engagement fanden, sollte mit bedenken, welchen Mut dieses Verhalten in der SED-Diktatur erfordert hat. Diese Frauen und Männer ertrugen nicht allein eine Außenseiterrolle – allein angesichts der moralischen Ansprüche der staatssozialistischen Gesellschaftsordnung eine besondere Herausforderung –, sondern sie ließen sich zugleich auf materielle und andere existenzielle Verunsicherungen ein und waren vielfältigen Repressionen sowie Sanktionen bis hin zur Inhaftierung ausgesetzt.

Bärbel Bohley (1945-2010) absolvierte nach einer Ausbildung als Industriekauffrau ein Studium an der Kunsthochschule in Berlin-Weißensee und arbeitete danach als freischaffende Malerin. Wegen ihres friedensaktivistischen Engagements schloss sie der Künstlerverband der DDR 1983 aus. 1988 wurde sie nach ihrer Teilnahme an oppositionellen Aktionen bei der Luxemburg/Liebknecht-Demonstration verhaftet und aus der DDR nach Großbritannien abgeschoben. Ein halbes Jahr später konnte sie in die DDR zurückkehren. Im September 1989 war sie Mitgründerin der Gruppierung "Neues Forum". In den Folgemonaten engagierte sie sich insbesondere für die Verfügbarkeit der Stasi-Akten. Ab 1996 war Bärbel Bohley zwölf Jahre lang in verschiedenen Hilfsprojekten in den Nachkriegsgesellschaften des ehemaligen Jugoslawiens tätig: für Flüchtlingskinder, zur Wasserversorgung und zum Hausbau. Rückblickend schrieb sie über die Geschehnisse in der DDR während des Sommers und Herbstes 1989 auf ihrer Homepage: "Wir sind auf die Weltbühne der Geschichte katapultiert worden und haben sie verändert. Sicher hätte man alles besser machen können. Ich denke aber, wir müssen uns für unser Handeln nicht schämen. Wir haben dem Glauben, dass man die Welt gewaltfrei ändern kann, Zuversicht und Gewissheit gegeben."

Ulrike Poppe (geb. 1953) verweigerte sich bereits als junge Studentin dem DDR-System und brach ihr Studium ab. 1980 war sie Mitbegründerin des ersten unabhängigen Kinderladens in Ost-Berlin, gegründet, um Kinder nicht der ideologischen Indoktrinierung, namentlich nicht der militaristischen Erziehung, auszusetzen. In den 1980er-Jahren engagierte sie sich gemeinsam mit ihrem damaligen Mann in verschiedenen Friedensgruppen. Zeitgleich mit Bärbel Bohley kam sie 1983 in eine sechswöchige Untersuchungshaft. Den Frauen wurden ihre Kontakte zu Gesinnungsgenossinnen in der Bundesrepublik als "landesverräterische Nachrichtenübermittlung" ausgelegt. Während jener Zeit unterhielt sie zudem Beziehungen zu Bürgerbewegungen in anderen Staaten des Ostblocks. Im September 1989 begründete Ulrike Poppe federführend "Demokratie Jetzt" und wurde Vertreterin der Organisation am Zentralen Runden Tisch. In den Folgejahren übernahm sie verschiedene Aufgaben in Bildungseinrichtungen. Seit Jahresbeginn 2010 ist sie Beauftragte des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur.

Literatur: Gesichter der Friedlichen Revolution. Fotografien von Dirk Vogel. Hg. von der Robert-Havemann-Gesellschaft, Berlin 2011

Quellentext

Wolfgang Ullmann: Die hervorragende Rolle der an der Revolution mitwirkenden Frauen (1990)

"Mir liegt aber daran, auf etwas aufmerksam zu machen, was diese Gruppierungen keineswegs erfolgreicher aussehen lässt, was aber bewirken wird, dass diese DDR-Gruppierungen nicht wieder zu tilgende Spuren in der politischen Landschaft hinterlassen werden. Ich spreche von der gerade für die DDR-Opposition typischen hervorragenden Rolle der an der Revolution mitwirkenden Frauen. Ohne Bärbel Bohley ist das ‚Neue Forum‘ […] undenkbar. Ohne Ulrike Poppe wäre ‚Demokratie Jetzt‘ eine vielleicht intellektuell profilierte Elite, aber keine Bürgerbewegung geworden. Ohne Vera Wollenberger wäre der Zusammenhang zwischen der Rosa-Luxemburg-Demo von 1988 und dem Herbst 1989 wohl schon weithin vergessen (Bei dieser offiziellen Gedenkkundgebung waren bereits DDR-Bürgerrechtler mit eigenen Plakaten mitgelaufen und inhaftiert worden – Anm. d. Red.). Ohne die Hartnäckigkeit von Tatjana Böhm wäre die Sozialcharta (als Bestandteil der späteren Verhandlungen über die Modalitäten der deutsch-deutschen Vereinigung – Anm. d. Red.) nicht zustande gekommen, und ohne die Härte von Ingrid Köppe hätte es wohl nie zu jenem spektakulären Ultimatum des Runden Tisches am 8. Januar 1990 kommen können, das die Regierung Modrow zum Einlenken bewog und die Auflösung des Amtes für nationale Sicherheit entschied.

Wofür stehen diese Frauen? Sie stehen nicht für große machtpolitische Erfolge, sondern auch für eine bestimmte Art von Bedeutungswandel, dem die Worte ‚friedlich‘ und ‚demokratisch‘ unterzogen wurden. In der Revolution, in der diese Frauen so Entscheidendes mitbewirkten, hieß ‚friedlich‘ und ‚demokratisch‘ immer auch ‚menschlich‘, wobei ‚friedlich‘ die Menschlichkeit der Gewaltlosigkeit, ‚demokratisch‘ die Menschlichkeit als Gemeinsamkeit definierte. Allein der Gegenwart dieser Frauen war es zu danken, dass bei der Berliner Demonstration vom 4. November 1989 Kinder mitmarschieren konnten und dabei etwas erleben konnten, was sie wohl nie wieder vergessen können: Dass sich Erwachsene, Männer und Frauen, als Erwachsene beweisen, indem sie die höchste Autorität des Landes für sich in Anspruch nehmen."

Volker Ullmann, Vortrag vom 16. Juni 1990 (Auszug), © Kontext Verlag, Berlin. Wolfgang Ullmann (1929-2004) war Theologe, Mitbegründer von "Demokratie Jetzt" und Mitglied des Zentralen Runden Tisches.

Ein neuer deutscher Staat

Die Auflösung der kommunistischen Diktatur in der DDR bedeutete das Ende von autoritären, totalitären resp. diktatorischen Phasen in der deutschen Geschichte. Mit dem Beitritt der auf dem Gebiet der DDR gegründeten fünf Länder sowie der zu einem Bundesland zusammengefassten 23 Bezirke Berlins zur Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober 1990 war faktisch ein neuer Staat in Europa entstanden. Im Einigungsvertrag wurde Berlin als Hauptstadt des neuen deutschen Staates festgelegt und am 20. Juni 1991 mit einer Abstimmung im Deutschen Bundestag zum Sitz von Parlaments und Regierung bestimmt.

Wenn auch das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949 nicht als mögliche Verfassung für ein vereinigtes Deutschland erarbeitet wurde, so ist es dazu jedoch in einem historischen Prozess geworden. Es hatte in seiner Präambel zwei Staatsziele formuliert, nämlich "die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden" und "als gleichberechtigtes Mitglied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen". Mit der Herstellung der deutschen Einheit war das eine Staatsziel erfüllt. Der alte Art. 23 GG wurde aufgehoben. Damit war zum Ausdruck gebracht, dass es kein Gebiet mehr geben würde, das der Bundesrepublik beitreten könnte.

Für die Entwicklung nach dem Zweiten Weltkrieg waren die Regelungen des Potsdamer Abkommens der alliierten Siegermächte vom 2. August 1945 bestimmend gewesen. Bis 1970 hatten die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland mit Blick auf eine mögliche Einheit Deutschlands und eines damit verknüpften Friedensvertrages formal die Grenzfrage hinsichtlich der Oder-Neiße-Linie (und damit die Frage der Staatszugehörigkeit der ehemaligen deutschen Ostgebiete) offen gehalten. Im Warschauer Vertrag von 1970, einem der "Ostverträge" der Brand/Scheel-Regierung, wie auch fünf Jahre später in der Schlussakte von Helsinki, dem Abschlussvertrag der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), anerkannte die Bundesrepublik die Regelungen des Potsdamer Abkommens sowie allgemein die Unverletzlichkeit der in Europa bestehenden Grenzen. Zugleich bekundete sie allerdings in einem Notenwechsel mit den Regierungen der westlichen Alliierten, deren Rechte mit dem Abkommen nicht berühren zu wollen. Wenige Wochen nach der Vereinigung, am 14. November 1990, wurde in einem deutsch-polnischen Grenzvertrag schließlich die Oder-Neiße-Grenze völkerrechtlich verbindlich bestätigt.

Die Bundesrepublik Deutschland vor der Wiedervereinigung war seit den 1957 unterzeichneten Römischen Verträgen (EWG) Teil des europäischen Einigungsprozesses. 1990 bestand die damals so benannte "Europäische Gemeinschaft" (EG) aus 10 Staaten (Benelux, Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien, Irland, Dänemark, Griechenland, Spanien, Portugal). Das vereinigte Deutschland machte ein Viertel der Bevölkerungszahl der EG aus. Angesichts dessen kamen im Zuge der Vereinigung national wie international Diskussionen über mögliche Gefahren durch das Entstehen einer neuen "Weltmacht" in der internationalen Gesellschaft auf. Auch um solchen Sorgen ein Ende zu bereiten, wurde Ende 1992 ein "Europa-Artikel" als neuer Artikel 23 in das GG eingefügt, dessen erste Sätze in Fassung von 2012 lauten:

Art. 23 Abs. 1, Satz 1 u. 2 Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist und einem diesem Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet. Der Bund kann hierzu durch Gesetz mit Zustimmung des Bundesrates Hoheitsrechte übertragen.

Der neue Artikel 23 bot eine weitreichende Ermächtigungsgrundlage zur Übertragung von Hoheitsrechten auf die seit 2002 so benannte Europäische Union (EU) und bekräftigte das grundgesetzliche Bekenntnis zur europäischen Einigung und Einbindung Deutschlands. Seit 1990 hat sich auch das quantitative Gewicht der Bundesrepublik in der EU durch den Beitritt von weiteren 14 Staaten verringert. Eine weitere Änderung des GG in Folge der Vereinigung betraf den Artikel 146, der nunmehr den folgenden Wortlaut hat.

Art. 146 Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Diese Neufassung des Artikels 146 (den manche Staatsrechtler nach der Vereinigung generell für überflüssig halten) eröffnet in einer gegenwärtig nicht absehbaren Situation die Möglichkeit eines "friedlich-evolutionären Übergangs in eine neue Verfassungsordnung" (so der Jurist und Rechtsphilosoph Horst Dreier).