Bundestagswahl 2021

12.7.2021 | Von:
Frank Decker

Das Wahljahr 2021

Am 26. September wird der Deutsche Bundestag zum 20. Mal gewählt. Die Bundestagswahl findet gleich in mehrfacher Hinsicht unter außergewöhnlichen Voraussetzungen statt und dürfte eine der spannendsten in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland werden.

Das Wahljahr 2021 ist geprägt von der Coronavirus-Pandemie: Promenade in St. Peter OrdingDas Wahljahr 2021 ist geprägt von der Coronavirus-Pandemie: Promenade in St. Peter Ording (© ddp / Georg Wendt)

Am 26. September wird der Deutsche Bundestag zum 20. Mal gewählt. Die Bundestagswahl findet gleich in mehrfacher Hinsicht unter außergewöhnlichen Voraussetzungen statt und dürfte eine der spannendsten in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland werden.

Die erste Besonderheit betrifft die personelle Ausgangslage. Noch nie zuvor hat ein amtierender Bundeskanzler – in diesem Fall eine Bundeskanzlerin – darauf verzichtet, erneut zur Wiederwahl anzutreten. Dieser Umstand bringt die Unionsparteien im Wahlkampf in eine herausforderungsvolle Situation. Sie treten mit einem neuen Kandidaten – dem CDU-Vorsitzenden Armin Laschet – zu einer Wahl an, bei der gleichzeitig die Regierungsbilanz der abtretenden Amtsinhaberin Angela Merkel durch die Stimmabgabe bewertet wird.

Zweitens wird der Wahlkampf von einer der größten Krisen überschattet, die das Land in den 76 Jahren seit Kriegsende zu bewältigen hatte: der Coronavirus-Pandemie. Mit dieser Krise verändern sich nicht nur die Themen des Wahlkampfs, sondern zugleich seine technischen und organisatorischen Voraussetzungen. Auch die Parteitage und Kandidatennominierungen liefen und laufen unter Pandemiebedingungen anders ab als gewohnt.

Drittens haben sich in der 19. Legislaturperiode einschneidende Veränderungen der Parteienlandschaft ergeben. Während die Sozialdemokratie weiterhin nur niedrige Umfragewerte verbuchen konnte, geriet nun auch die Union als einzig noch verbliebene Volkspartei in einen Abwärtssog.

Gleichzeitig gelang es den Grünen, sich als zweitstärkste Kraft dauerhaft vor die SPD zu setzen. Machten Union und SPD das Rennen um die Kanzlerschaft bisher stets unter sich aus, tritt mit Annalena Baerbock jetzt zum ersten Mal die Vertreterin einer dritten Partei als ernstzunehmende Kanzlerkandidatin an.

Schließlich und viertens wird sich die Themenagenda der Wahlauseinandersetzung von früheren Wahlen unterscheiden. Dass hier der Klimaschutz zum ersten Mal (ganz) weit oben steht, stellt eine der Ursachen wie auch eine Folge des Aufschwungs der Grünen dar. Daneben dürften die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie eine wichtige Rolle spielen und – je nach Verlauf und Erfolg der Impfkampagne – zugleich der Rückblick auf das Pandemiemanagement der Regierung.

Entschieden wird die Wahl durch das Zusammenspiel von drei Faktoren: Das sind die Kandidierenden, die Themen und die möglichen Koalitionen (siehe Kapitel Die Wahl 2021 – Was ist zu erwarten?). Was die Koalitionsbildungen betrifft, besteht im Parteiensystem inzwischen eine große Flexibilität, da sich SPD und Grüne für ein Bündnis sowohl mit der Linken als auch mit der FDP geöffnet haben. Galt Anfang des Jahres eine Regierung der Union mit den Grünen noch als wahrscheinlichster Wahlausgang, wiesen die Umfragewerte für die einzelnen Parteien im Mai auch eine Ampelkoalition (rot-gelb-grün) oder ein Linksbündnis (rot-rot-grün) als mehrheitsfähig aus (siehe Tabelle).

Vor der Bundestagswahl fanden im März und Juni drei Landtagswahlen (in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt) sowie Kommunalwahlen in Hessen statt. Die Landtagswahlen endeten alle mit dem Sieg der jeweiligen Amtsinhaber. Am 26. September werden parallel zur Bundestagswahl auch das Abgeordnetenhaus in Berlin und die Landtage in Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen gewählt. Zwei Wochen vorher finden Kommunalwahlen in Niedersachsen statt.