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100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr

100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr Deine tägliche Dosis Politik

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Guten Morgen,

Deutschland modernisiert seine Bundeswehr. Viel Geld wird dafür von der Regierung im Rahmen einer Rüstungsreform zur Verfügung gestellt – doch wie soll es ausgegeben werden?

Was ist passiert?

  • In einer Sondersitzung des Bundestags erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz am Sonntag, dass der Etat für die Bundeswehr massiv erhöht werden soll: 100 Mrd. Euro werden einmalig als Sondervermögen zur Verfügung gestellt.

  • Zudem soll das 2%-Ziel in Zukunft erfüllt werden. Jedes Nato-Mitglied soll mind. 2% des BIP in Verteidigung investieren. Das würde bedeuten, dass die Ausgaben für Verteidigung von 50 Mrd. € jährlich auf 67 Mrd. € ansteigen würde.

  • Der Verteidigungshaushalt, wäre dann in etwa so groß wie die Posten für Gesundheit, Forschung und Bildung und Inneres zusammen.

Pläne für die Bundeswehr

  • Beobachter/-innen beklagen, dass die Bundeswehr seit Jahrzehnten "kaputtgespart" wurde: Es mangele derzeit an allem. Das Geld soll deshalb in alle Bereiche fließen: von Munition und Ersatzteilen bis hin zu neuen Schiffen, Flug- und Fahrzeugen.

  • Doch Geld allein wird nicht reichen, erklären Experten: Die Verfahren zur Anschaffung von Ausrüstung müssten vereinfacht werden.

  • Umstritten ist zudem die Forderung nach Wiedereinführung der Wehrpflicht : Die Regierung hält den Vorschlag für nicht zielführend, da sie keine Lösung für aktuelle Probleme sei. Auch die Bundeswehr lehnt sie ab.

Bedeutung der Rüstungsreform

  • Die Nato und deren Mitgliedsstaaten begrüßten die Pläne der Bundesregierung. Deutschland wurde in der Vergangenheit vorgeworfen, sich bei Rüstungsausgaben zu sehr zurückzuhalten und sich auf seine Partner, vor allem die USA, zu verlassen.

  • Vizekanzler Habeck sprach von einer "dienenden Führungsrolle", die Deutschland in der Nato nun einnehmen wolle.

  • Allerdings mehren sich in Deutschland auch kritische Stimmen, die vor einer Spirale der Aufrüstung warnen.

Mehr über die Bundeswehr und die deutsche Rüstungs- und Verteidigungspolitik erfährst du hier:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/1072

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

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