Am Dienstag den 5. November waren die US-Bürgerinnen und Bürger zu Präsidentschafts- und Kongresswahlen aufgerufen. Der Republikanische Kandidat Donald Trump konnte sich in allen für den Wahlausgang entscheidenden "Swing-States" durchsetzen. Damit kommt er über die für die Präsidentschaft notwendigen 270 Stimmen im Electoral College. Auch die nicht entscheidende aber symbolisch wichtige Mehrheit aller abgegebenen Stimmen oder "popular vote" ging im Gegensatz zu 2016 und 2020 an Donald Trump. Bei den Kongresswahlen wird der bisher mehrheitlich Demokratische Senat an die Republikaner gehen, während das Mehrheitsverhältnis im Repräsentantenhaus angesichts noch laufender Stimmenauszählung unklar bleibt.
Wer stand zur Wahl?
Kamala Harris und Tim Walz
Eigentlich hatte der amtierende US-Präsident
Kamala Harris ist Tochter einer indisch-amerikanischen Biomedizinerin und eines jamaikanisch-stämmigen Wirtschaftswissenschaftlers. Die 60-jährige studierte zunächst Politik- und Wirtschaftswissenschaften und anschließend Jura. 2004 wurde Harris zur ersten schwarzen Bezirksstaatsanwältin von San Francisco gewählt. Später war sie Generalstaatsanwältin in Kalifornien. Seit Januar 2021 amtiert sie als Vizepräsidentin der Vereinigten Staaten.
Der demokratische Kandidat für die Vizepräsidentschaft war Tim Walz, derzeit Gouverneur von Minnesota. Der 60-Jährige war vor seiner politischen Laufbahn als Lehrer und Football-Coach tätig.
Donald Trump und J.D. Vance
Der Kandidat der Republikaner, Ex-Präsident
Als Vizepräsidentschaftskandidat ging der Jurist und Autor James David „J.D.“ Vance für die Republikaner ins Rennen. Der 40-Jährige war einem internationalen Publikum durch sein autobiografisches Buch „Hillbilly-Elegie“ bekannt geworden, in dem er über seine Kindheit und Jugend im US-amerikanischen Rust Belt im Bundesstaat Ohio schreibt.
Kongress
Neben den
WahlsystemWie wird gewählt?
Im politischen System der USA dominieren seit dem 19. Jahrhundert zwei Parteien:
Vorwahlen
Der Wahlkampf in den USA dauert meist mindestens ein Jahr. In
Wahlberechtigte
Wahlberechtigt sind US-Bürgerinnen und -Bürger, die ihr 18. Lebensjahr vollendet haben und in den USA wohnen. In manchen US-Bundesstaaten gibt es weitere Ausnahmeregeln. Da es in den USA kein Meldewesen gibt, müssen sich Wählerinnen und Wähler vorher selbst registrieren.
Electoral College
Der Präsident wird in den USA nicht direkt vom Volk gewählt, stattdessen vergeben die Wählerinnen und Wähler die Sitze im „Electoral College“. Dort bekommen die Staaten, abhängig von ihrer Bevölkerungsgröße, eine entsprechende Zahl an Wahlleuten zugewiesen. Das Kollegium hat 538 Sitze, zur Wahl als US-Präsident sind mindestens 270 Stimmen erforderlich.
Mehrheitswahlrecht
Wer diese Sitze einnimmt, entscheidet sich von Staat zu Staat nach unterschiedlichen Regeln – in den weitaus meisten Fällen jedoch nach dem
Auszählung der Stimmen
Der Kandidat oder die Kandidatin mit den meisten Stimmen im Electoral College wird Anfang Januar durch den Kongress als gewählter Präsident bestätigt und legt am 20. Januar den Amtseid ab („Inauguration Day“).
Nach der US-Wahl im Jahr 2020 fand die Auszählung der Wählerstimmen des Electoral College am 6. Januar 2021 statt. An diesem Tag
Welche Themen waren im Wahlkampf wichtig?
Im US-Präsidentschaftswahlkampf dominierten innenpolitische Themen. Gleichzeitig ist die US-amerikanische Gesellschaft politisch tief gespalten. Das zeigt sich auch darin,
Für die Anhängerinnen und Anhänger der Demokraten waren die Preisentwicklung, Wirtschaft, das Recht auf Abtreibung und Klimawandel die bedeutendsten Politikfelder. Harris versprach im Falle ihres Wahlsiegs finanzielle Entlastungen für die Mittelschicht. Bei den Republikanern waren Preisentwicklung und Migrationspolitik die wichtigsten Themen – mit weitem Abstand folgten Wirtschaft und nationale Sicherheit. Trump versprach, er würde als Präsident die US-Grenze zu Mexiko „versiegeln“, an der die Anzahl an Grenzüberquerungen durch Migrantinnen und Migranten seit 2020 stark zugenommen hat.
Wie verlief der Wahlkampf?
Aufgrund des Mehrheitswahlrechts war in vielen US-Bundesstaaten bereits vor der Wahl absehbar, an wen die Stimmen des Electoral College gehen würden. Sowohl Harris als auch Trump konnten mit mindestens 200 „sicheren“ oder zumindest höchstwahrscheinlichen Stimmen aus diesen Staaten im Wahlkollegium rechnen.
Der Wahlkampf konzentrierte sich deswegen auf jene Staaten, in denen die Mehrheitsverhältnisse schwanken – die so genannten „Swing States“ oder „Battleground States“. Dazu gehörten bei der Wahl 2024 Pennsylvania, Nevada, Michigan, Wisconsin, North Carolina, Georgia und Arizona. Hier entschied sich, wer die nötigen zusätzlichen Stimmen bekommt, um eine Mehrheit im Electoral College zu erzielen.
Ende Juli zog Joe Biden seine erneute Kandidatur für das Präsidentenamt zurück. Zu diesem späten Zeitpunkt im US-Präsidentschaftswahlkampf zeichnete sich innerhalb weniger Tage Kamala Harris als neue Kandidatin der Demokratischen Partei ab, ohne die üblichen Abläufe einer Vorwahl zu durchlaufen. Ihre Kandidatur wurde schließlich auf dem Parteitag der Demokraten im August von den Delegierten bestätigt.
In der Geschichte der USA kam es immer wieder zu politisch motivierter Gewalt. Gleichzeitig haben sich das politische Klima und die Debattenkultur im Land in den vergangenen Jahren zunehmend verschärft. Donald Trump wurde Mitte Juli bei einer Wahlkampfveranstaltung in Pennsylvania Opfer eines Attentats. Ein Mann feuerte mehrfach auf ihn, eine Kugel traf Trump am Ohr, ein Mann im Publikum wurde tödlich getroffen. Zwei Monate später konnte der Secret Service in Florida einen weiteren Anschlagsversuch auf den Ex-Präsidenten knapp verhindern.
Zahlreiche ehemalige Unterstützerinnen und Unterstützer sowie Mitarbeiter Trumps sehen ihn als Gefahr für die USA und gaben vor der Wahl öffentlich bekannt, für Harris zu stimmen.
Welcher Wahlausgang wurde erwartet?
Gegnerinnen und Gegner von Trump befürchteten, dass es im Fall einer Wahlniederlage Trumps zu ähnlichen Gewaltausbrüchen hätte kommen können wie am 6. Januar 2021, als seine Anhängerinnen und -Anhänger das Kapitol stürmten.
Hinweis der Redaktion: Dieser Text wurde am 08.11.24 aktualisiert.