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Kurzportrait: Donald Trump | USA | bpb.de

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Kurzportrait: Donald Trump

Prof. Dr. Christian Lammert

/ 8 Minuten zu lesen

Trotz zweier Amtsenthebungsverfahren, zahlreicher Anklagen, einer strafrechtlichen Verurteilung und eines gescheiterten Attentatsversuchs hat sich Donald J. Trump erneut als Präsidentschaftskandidat der Republikanischen Partei in den Vorwahlen durchgesetzt und wurde im Juli 2024 auf dem Nominierungsparteitag der Republikaner erneut zum Präsidentschaftskandidaten gekürt.

Donald Trump beim Nominierungsparteitag der Republikanischen Partei am 18.07.2024 in Milwaukee, Wisconsin. (© Paul Sancya / Associated Press / picture alliance)

Donald Trump wurde 1946 in Queens, New York, als viertes von fünf Kindern geboren. Sein Vater, Fredrick Trump Jr., war ein amerikanischer Bauunternehmer und Immobilienhändler. Seine Mutter hieß Mary MacLeod Trump. Im Alter von 13 Jahren schickten ihn seine Eltern an die New Yorker Militärakademie, die er 1964 erfolgreich beendete. Anschließend besuchte er die Fordham University und wechselte zwei Jahre später an die Wharton School of Finance der Universität von Pennsylvania, wo er 1968 sein Wirtschaftsstudium abschloss.

Der Geschäftsmann: Hotels, eine Fluglinie und Reality-TV

Trump folgte in der Berufswahl seinem Vater und wurde ebenfalls Immobilienhändler. Bereits als Student hatte Trump in der vorlesungsfreien Zeit in dessen Unternehmen gearbeitet, um nach seinem Studium endgültig dorthin zu wechseln. Unter seiner Mitarbeit expandierte das Familienunternehmen. 1971 übernahm Donald Trump die Geschäfte und benannte das Unternehmen in "Trump Organization" um. Den Firmensitz verlegte er nach Manhattan, wo er in kurzer Zeit ein komplexes Wirtschaftsnetzwerk aufbaute. Trump glaubte an das ökonomische Potenzial der Stadt New York und war an zahlreichen großen Immobilienprojekten beteiligt, die ihm hohe Profite einbrachten, ihn aber auch aufgrund seiner riskanten und aggressiven Investitionen zu einem umstrittenen Immobilienentwickler machten.

Zur gleichen Zeit investierte Trump auch in Casinos in New Jersey und später in Atlantic City. In den 1980er und 1990er Jahren baute er mehrere große Hotels, darunter auch das Taj Mahal in Atlantic City, das größte Casino-Hotel weltweit. 2016 wurde angekündigt, dass das Taj Mahal aufgrund mehrfacher Insolvenzen und eines längeren Streiks der Angestellten geschlossen werden musste.

Ende der 1980er Jahre weitete Trump seinen Aktionsradius als Immobilienmogul auf Florida aus und kaufte 1989 sogar die Fluglinie Eastern Air Lines Shuttle, die er in Trump Shuttle umbenannte. Die wirtschaftliche Rezession in den USA zu Beginn der 1990er Jahre traf auch Trumps Geschäfte hart. Laut der New York Times musste Trump 1995 erhebliche Defizite von über 916 Millionen Dollar steuerlich abschreiben. Er schaffte es allerdings, die Krise zu überwinden und sein Unternehmen wieder in die schwarzen Zahlen zu bringen. Dies thematisierte Trump auch immer wieder im Wahlkampf: Er versuchte sein Image eines erfolgreichen Geschäftsmannes zu nutzen, um seine Qualifikation für das Amt des Präsidenten zu betonen. Die Trennung zwischen Politik und Geschäftswelt fällt Trump schwer. Immer wieder werden Vorwürfe laut, als Präsident habe er sein Amt genutzt, um sich und seine Familie zu bereichern. Zudem hat Trump nie seine Steuererklärungen für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht, zuvor gängige Praxis für US-Präsidenten.

Politische Ambitionen

2005 heiratete Trump seine jetzige Frau Melania Knauss. Insgesamt hat er aus drei Ehen fünf Kinder. 2004 nutzte Trump seine Prominenz und startete auf dem US-amerikanischen Fernsehsender NBC die Realityshow "The Apprentice". Erst 2012 begann sich Trump öffentlichkeitswirksam für die Politik zu interessieren und kokettierte mit dem Gedanken, gegen den amtierenden Demokratischen Präsidenten Barack Obama bei den Präsidentschaftswahlen 2012 anzutreten. Zuvor hatte er sich stark in der sogenannten Birther-Bewegung engagiert, die bezweifelte, dass Obama in den USA geboren und damit auch ein legaler Präsident sei. Als er seine Ambitionen für die Wahlen 2016 artikulierte, thematisierte er dies nicht mehr.

Am 16. Juni 2015 gab Donald Trump bekannt, dass er für die Republikanische Partei als Präsidentschaftskandidat antreten wolle. Das Motto seines Wahlkampfes wurde "Make America Great Again". Der inhaltliche Fokus seiner Kampagne basierte auf der Ablehnung von bestehenden Freihandelsabkommen, dem Bau einer Mauer zu Mexiko, um illegale Einwanderung zu verhindern, und der Schaffung neuer Arbeitsplätze. Kurz nach Bekanntgabe seiner Kandidatur profilierte er sich in einer Wahlkampfrede gegen mexikanische Einwanderer, die er als Kriminelle und Vergewaltiger bezeichnete.

Der Außenseiter gewinnt die Wahlen 2016

Aufgrund seines provokanten und aggressiven Wahlkampfstils erlangte Trump schnell große Interner Link: Medienaufmerksamkeit. Ab März 2016 deutete sich in den Umfragen und den Ergebnissen der ersten Vorwahlen an, dass er ein ernstzunehmender Anwärter auf die Nominierung zum Republikanischen Präsidentschaftskandidaten war. Trump nutzte die Unzufriedenheit der Basis der Republikanischen Partei mit der Parteiführung und präsentierte sich erfolgreich als Außenseiter. Auf dem Nominierungsparteitag der Republikaner im Juli 2016 erhielt Trump schließlich 1.725 von 2.469 Delegiertenstimmen und akzeptierte seine offizielle Nominierung zur Präsidentschaftskandidatur der Republikanischen Partei.

Im Hauptwahlkampf trat Trump gegen Hillary Clinton an, die von der Demokratischen Partei nominiert worden war. Trump konnte sich am 8. November mit 304 Wahlleutenstimmen gegen die Demokratin Hillary Clinton durchsetzen, die 227 Stimmen erhielt. Allerdings erhielt Trump bei der Wahl deutlich weniger Stimmen der Wählerinnen und Wähler als seine Herausforderin: auf Clinton entfielen 65.853.514 (48,18%) und auf Trump 62.980.828 (46,09%) Stimmen. Dies ist auf die Interner Link: Spezifika des Wahlsystems in den USA zurückzuführen.

Trump im Amt

Am 20. Januar 2017 legte Trump seinen Amtseid ab. Im ersten Jahr seiner Amtszeit konzentrierte er sich in erster Linie darauf, zahlreiche Regulierungen der Obama-Administration im Umweltbereich zurückzunehmen. So verabschiedeten sich die USA aus dem Pariser Klimaabkommen und Trump beendete auch den Clean Power Plan der Obama-Administration, mit dem der Ausbau regenerativer Energien vorangetrieben werden sollte. Auch im Bereich der Finanzmärkte setzte sich seine Administration für massive Deregulierungen ein und beendete in Teilen den Dodd-Frank Act, der in Folge der Wirtschaftskrise 2008 dem Gebaren der Banken strikte Regeln auferlegt hatte. Gescheitert sind Trump und die Republikaner damit, die Gesundheitsreform der Obama-Administration zurückzunehmen. Auch die versprochenen Kürzungen im Rentenbereich wurden nicht umgesetzt. Zu den größten Erfolgen der Trump-Administration gehört die umfassende Steuerreform, die 2017 im Kongress verabschiedet wurde. Mit ihr wurden Unternehmens- und Erbschaftssteuern dauerhaft und auch die Spitzensteuersätze auf Einkommen deutlich gesenkt.

Außenpolitisch setzte Trump mit seiner America-First-Politik in erster Linie auf Unilateralismus. Multilaterale Handelsabkommen wurden aufgekündigt (Trans-Pacific Partnership - TPP) oder neuverhandelt (North American Free Trade Agreement - NAFTA). Immer wieder stellte Trump die liberale Weltordnung in Frage und drohte damit, sich aus internationalen Organisationen wie der Welthandelsorganisation (WTO) zurückzuziehen. Im Juli 2020 reichten die USA offiziell den Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ein, der 2021 wirksam werden sollte.

Überschattet wurde Interner Link: die Präsidentschaft Trumps von zahlreichen Untersuchungen, die sich mit Trumps Wahlkampf und seiner Amtsführung beschäftigt haben. Noch während des Wahlkampfes begann die Sicherheitsbehörde FBI (Federal Bureau of Investigation) Untersuchungen einzuleiten, die eine mögliche Zusammenarbeit von Trumps Wahlkampfteam mit Russland zum Gegenstand hatten. Als Reaktion auf die Ermittlungen entließ Trump im Mai 2017 den damaligen FBI-Direktor James Comey. Danach wurde Robert Mueller – ein ehemaliger Direktor des FBI – als Sonderermittler eingesetzt, um den Vorwürfen weiter nachzugehen. Im Zuge der Ermittlungen wurden sechs ehemalige Berater und Mitarbeiter des Wahlkampfteams von Trump angeklagt. Im März 2019 beendete Mueller seine Untersuchungen. In seinem Bericht wird festgestellt, dass Russland massiv zugunsten von Trump in den Wahlkampf interveniert habe. Eine direkte Koordination oder Konspiration zwischen Trump und Russland konnte allerdings nicht nachgewiesen werden. Des Weiteren warf der Bericht Trump mehrfache Behinderungen der Justiz vor. Zu einer Anklage kam es aber nicht.

Nur wenige Monate später, im September desselben Jahres, leitete das Repräsentantenhaus unter der Führung der Demokratin Nancy Pelosi ein Interner Link: Amtsenthebungsverfahren gegen Trump ein: der Vorwurf war Amtsmissbrauch. In einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten habe Trump bereits durch den Kongress genehmigte Militärhilfe nur dann auszahlen wollen, wenn die Ukraine Ermittlungen gegen seinen mutmaßlichen Demokratischen Herausforderer Interner Link: Joe Biden und dessen Sohn Hunter einleiten würde. Am 18. Dezember wurde die Amtsenthebung offiziell eingeleitet, Trump war damit erst der dritte Präsident in der Geschichte der USA, der sich einem solchen Verfahren stellen musste. Das Verfahren endete am 5. Februar 2020 mit einem Freispruch Trumps durch die Republikanische Mehrheit im Senat.

Die Zeit nach der Amtszeit Trump

Donald J. Trump ist der erste Präsident in der Geschichte der USA, der Interner Link: seine Niederlage bei den Wahlen nicht eingestanden hat. Nicht nur das, er hat in zahlreichen Gerichtsverhandlungen das Resultat der Wahl angezweifelt und spricht bis heute vom Wahlbetrug, auch wenn es hierfür keinerlei empirische Belege gibt und Gerichte all seine Einsprüche und Verfahren abgewiesen haben. Er hat noch bis zur Interner Link: Amtseinführung von Joe Biden versucht, die Wahl zu stoppen. So hat er am 6. Januar 2021 im Rahmen der Auszählung der Stimmen aus dem Electoral College im Capitol zu einer großen Demonstration aufgerufen, die letztendlich zu einem Sturm auf das Capitol führte, bei dem mehrere Menschen gestorben sind. Als Folge des Sturms auf das Capitol hat das Repräsentantenhaus am 13. Januar ein zweites Amtsenthebungsverfahren gegen Trump eröffnet. Am 13. Februar 2021 wurde Trump vom US-Senat in diesem Verfahren freigesprochen, da die für eine Verurteilung notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit nicht zustande kam. Allerdings stimmten 57 Senatoren in diesem Verfahren für schuldig, darunter alle 50 Senatoren der Demokraten und 7 Senatoren der Republikaner.

Vor Gericht muss sich Trump weiterhin für seine Versuche, den Wahlausgang zu beeinflussen, verteidigen. In Georgia wird Trump wegen versuchter Wahlbeeinflussung angeklagt und in Washington D.C. steht Trump in Folge der Ereignisse am 6. Januar 2021 wegen Verschwörung gegen die Vereinigten Staaten vor Gericht. Zudem muss sich Trump noch einem Verfahren in Florida stellen, weil er streng geheime Dokumente in seinem Anwesen Mar-a-Lago gelagert und dies zu vertuschen versucht hat. Alle drei Verfahren laufen noch und werden nicht vor der Wahl im November abgeschlossen sein. Im Juli 2024 entschied der konservativ ausgerichtete Supreme Court im Fall „Trump v. United States“ zur Immunität präsidentieller Handlungen zugunsten Trumps. Dadurch ist noch nicht klar, inwieweit die laufenden Klagen gegen ihnaufrechterhalten werden können. In der Dokumentenaffäre in Florida hat die zuständige Richterin das Verfahren eingestellt, mit der Begründung, dass die Einsetzung des Sonderermittlers in diesem Fall gegen die Verfassung verstoßen würde. Dies muss nun im Berufungsgericht und eventuell auch vor dem Supreme Court geklärt werden.

Darüber hinaus wurde Trump von einem Strafgericht in New York für schuldig erklärt, im Zuge von Schweigegeldzahlungen an einen Pornostar Bilanzfälschung, Täuschung der Öffentlichkeit und Verstöße gegen die Wahlkampffinanzierung verübt zu haben. Das Strafmaß für diese Verurteilung muss noch verkündet werden. Neben den vier Strafprozessen muss sich Trump auch in mehreren Zivilverfahren vor Gericht verantworten. Ein Geschworenengericht in Manhattan hat Trump 2023 schuldig gesprochen, die US-Autorin E. Jean Carroll 1996 sexuell missbraucht zu haben. Wegen übler Nachrede sprach das Gericht der Frau zudem rund 83 Millionen Dollar Schmerzensgeld zu.

Interner Link: Trotz all dieser Anklagen und Verurteilungen ist Trump von der Republikanischen Partei erneut zum Präsidentschaftskandidaten nominiert worden. In den Vorwahlen setzte er sich leicht gegen eine Anzahl von Herausforderern durch: Dazu gehörte auch der Gouverneur aus Florida, Ron DeSantis, dem anfangs gute Chancen gegen Trump eingeräumt wurden, und Nikki Haley, die ehemalige Botschafterin an der UN unter Präsident Trump, die sich am längsten im Rennen halten konnte.

Kurz vor dem Nominierungsparteitag im Juli 2024 in Milwaukee wurde bei einer Wahlkampfveranstaltung Trumps in Pennsylvania ein Attentat auf ihn verübt, bei dem er leicht verletzt wurde. In Folge dieses Attentatsversuchs stehen die Anhänger Trumps noch geschlossener hinter ihrem Kandidaten. Interner Link: In Umfragen führt Trump wenige Monate vor der Wahl insgesamt und insbesondere auch in den wichtigen Swing States.

Ursprünglich erschienen am: 20.07.2020
Aktualisiert am: 25.07.2024

Fussnoten

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Prof. Dr. Christian Lammert ist Professor für Politik in Nordamerika am John-F.-Kennedy-Institut der Freien Universität Berlin.