Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

Luxemburger Kompromiss | bpb.de

Luxemburger Kompromiss

J. Siegl

Der L. [offiziell: Luxemburger Erklärung] ist eine Vereinbarung der 6 EWG-Mitgliedstaaten vom 29.1.1966. Diese politische Erklärung beendete die Krise der »Politik des leeren Stuhls«: Aus Protest gegen die Einführung von Mehrheitsentscheidungen hatte Frankreich seit Mitte 1965 nicht mehr an Sitzungen des Ministerrats der EWG teilgenommen und diesen somit beschlussunfähig gemacht. Im L. vereinbarten die Mitgliedstaaten, sich bei Fragen, die sehr wichtige Interessen eines Mitgliedes berühren, stets um eine einvernehmliche Lösung im Rat zu bemühen. Frankreich kehrte daraufhin an den Verhandlungstisch zurück. Während sich in der Folgezeit einige Mitgliedsländer auf den L. beriefen, ist er in den letzten Jahren nicht mehr beansprucht worden.

Literatur

  • Der L. ist abgedruckt in: W. Lipgens (Hg.): 45 Jahre Ringen um die europäische Verfassung, Bonn 1986, S. 485-487.

  • H. Wallace/P. Winand/J.-M. Palayret (Hg.): Visions, Votes and Vetoes: The Empty Chair Crisis and the Luxembourg Compromise Forty Years On, Brüssel 2006.

aus: Große Hüttmann / Wehling, Das Europalexikon (3.Auflage), Bonn 2020, Verlag J. H. W. Dietz Nachf. GmbH. Autor des Artikels: J. Siegl

Fussnoten

Weitere Inhalte

Deine tägliche Dosis Politik

Quiz zum Europarat

Am 5. Mai 2024 feierte der Europarat seinen 75. Geburtstag. Seine Gründer wollten nach dem Zweiten Weltkrieg Frieden und Wohlstand voranbringen.

Südosteuropa

Der Balkan und Europa

Bis heute prägen Stereotype das Bild Südosteuropas in Westeuropa. Wo beginnt der Balkan, was eint und trennt die Staaten und warum gilt die Region immer wieder als gewalttätig, rückständig oder fremd?

Video Dauer
Veranstaltungsmitschnitt

Der Beginn eines autoritären Zeitalters?

Die beiden Veranstalter der Tagung "1918 - 1938 - 2018 - Beginn eines autoritären Zeitalters?!" Prof. Oliver Rathkolb (Uni Wien) und Hans-Georg Golz (bpb) im Gespräch dazu, welche Fragen die…

Blu-Ray-Disc
1,00 €

Poka heißt Tschüss auf russisch

1,00 €

Im Mittelpunkt dieses Spielfilms stehen die so genannten Russlanddeutschen in Zeiten von Glasnost in der Noch-Sowjetunion und der Wiedervereinigung in Deutschland.

Informationen zur politischen Bildung
0,00 €

Wirkungen der Reformation in Europa

0,00 €
  • Online lesen
  • Pdf

In ihrem Bemühen um innerkirchliche theologische Erneuerung setzen Luther, Calvin und andere Reformatoren ab 1517 Entwicklungen in Gang, deren soziale, politische und kulturelle Auswirkungen auf die…

  • Online lesen
  • Pdf