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Ständige strukturierte Zusammenarbeit

Ständige strukturierte Zusammenarbeit

J. A. Emmanouilidis

Die S. (engl.: PESCO; Abk. für »Permanent Structured Cooperation«) ist ein im Europäischen Verfassungsvertrag (2004) bzw. im Vertrag von Lissabon (2009) neu eingeführtes Instrument zur flexiblen Integration im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (Art. 42 Abs. 6 u. Art. 46 EUV sowie Protokoll Nr. 10). So können diejenigen EU-Mitglieder, die militärisch »anspruchsvollere Kriterien« erfüllen und die im Hinblick auf Missionen mit »höchsten Anforderungen untereinander festere Verpflichtungen eingegangen sind«, eine S. im Rahmen der EU begründen. Die Voraussetzungen, sich an einer S. beteiligen zu können, wurden in einem Protokoll niedergelegt, das dem Vertrag von Lissabon beigefügt ist. Die Mitgliedstaaten, die sich an einer S. beteiligen möchten und alle Kriterien erfüllen, müssen dem Ministerrat und dem Hohen Vertreter der EU für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik ihre Absicht mitteilen. Binnen 3 Monaten wird dann durch einen Beschluss des Rates mit qualifizierter Mehrheit die S. begründet und die Liste der daran teilnehmenden Mitgliedstaaten festgelegt.

Es besteht die Möglichkeit, sich zu einem späteren Zeitpunkt an der Zusammenarbeit zu beteiligen und sogar, von der Zusammenarbeit wieder Abstand zu nehmen bzw. ausgeschlossen zu werden.

Am 11.12.2017 hat ein Gruppe von 25 EU-Staaten den im Vertrag verankerten Mechanismus der S. erstmalig genutzt, um schrittweise 47 Projekte und Initiativen der engeren verteidigungs- und rüstungspolitischen Zusammenarbeit auf den Weg zu bringen und die nationalen Ressourcen und militärischen Kapazitäten dadurch besser nutzen zu können (Stand: Nov. 2019).

Internet

Literatur

  • J. A. Emmanouilidis: Der Weg zu einer neuen Integrationslogik – Elemente flexibler Integration in der Europäischen Verfassung, in: W. Weidenfeld (Hg.), Die Europäische Verfassung in der Analyse, Gütersloh 2005, S. 149-172.

  • D. Fiott u. a.: Permanent Structured Cooperation – What's in a Name?, Chaillot Papers Nr. 142, EUISS, Paris 2017 (Download: www.iss.europa.eu).

  • M. Große Hüttmann: Vom »Pralinengipfel« zur PESCO: Perspektiven der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU, in: Deutschland & Europa, H. 77/2019, S. 30-45 (Download: http://www.deutschlandundeuropa.de/78_19/frieden_sicherheit_eu.htm).

aus: Große Hüttmann / Wehling, Das Europalexikon (3.Auflage), Bonn 2020, Verlag J. H. W. Dietz Nachf. GmbH. Autor des Artikels: J. A. Emmanouilidis

Fussnoten

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