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Unabhängigkeit der Gerichte

Unabhängigkeit der Gerichte

Die Richter und Richterinnen entscheiden
auf Grundlage von den Interner Link: Gesetzen.
Niemand sonst darf ihnen etwas vorschreiben.

Unabhängigkeit der Gerichte bedeutet:

  • Die Richter und Richterinnen achten auf die Gesetze.

  • Die Richter und Richterinnen entscheiden so, wie sie es für nach dem Gesetz richtig halten.

  • Und niemand schreibt den Richtern und Richterinnen vor, wie sie entscheiden sollen.



Interner Link: Artikel als PDF zum Download

Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung/bpb (Hrsg.): einfach POLITIK: Lexikon. Autor/inn/en: D.Meyer, T.Schüller-Ruhl, R.Vock u.a./ Redaktion (verantw.): Wolfram Hilpert (bpb). Bonn: 2022. Lizenz: CC BY-SA 4.0 //

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