Demonstrationsrecht | bpb.de

Mit dem Brokdorf-Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht am 14. Mai 1985 Demonstrationsverbote gegen einen AKW-Bau aufgehoben und das Versammlungsrecht in Deutschland bis heute gestärkt.

Obwohl das Grundgesetz den einzelnen Grundrechten keine Namen gibt, hat sich für jedes Grundrecht eine Benennung eingebürgert. Die folgende Darstellung berücksichtigt die Artikel 1 bis 19.

Die Volksrepublik China wird autoritär regiert – die Versammlungsfreiheit ist stark eingeschränkt, und Gesetzesverstöße können empfindliche Strafen nach sich ziehen. Trotzdem demonstrieren…

Ein Treffen heißt dann Versammlung, wenn die Menschen zusammen ihre Meinung äußern wollen. Oder wenn sich die Menschen gemeinsam eine Meinung bilden wollen.

"Den Rechtsstaat auch in schwierigen Situationen bewahren – selbst dann, wenn es schwerfällt", sagt Ministerialdirigent Dr. Herbert Trimbach, der nach einem abwechslungsreichen Berufsleben als…