Meine Merkliste

Legalität/Legalitätsprinzip

Legalität/Legalitätsprinzip

[lat.] Politisch-juristischer Begriff für Rechtmäßigkeit. Legal ist individuelles oder staatliches Handeln dann, wenn es mit geltendem Interner Link: Recht und Interner Link: Gesetz übereinstimmt.

Das Rechtsstaatsprinzip moderner Interner Link: Demokratien verlangt, dass jegliche Ausübung staatlicher Interner Link: Macht, jegliches staatliche Handeln überprüfbar auf rechtlicher und gesetzlicher Grundlage zu erfolgen hat und insofern einer formalen (bzw. äußeren) Rechtmäßigkeit genügen muss (Legalitätsprinzip). Zwischen dem geschriebenen Gesetz, der dementsprechend legalen Handlung und den jeweiligen Vorstellungen über Interner Link: Gerechtigkeit können Spannungen auftreten, die Fragen nach der Interner Link: Legitimität (d. h. der inhaltlichen Rechtmäßigkeit) dieser Handlung aufwerfen.

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

Fussnoten

Weitere Inhalte

Spicker
Nur als Download verfügbar

Völkerrecht

Nur als Download verfügbar
  • Pdf

Wenn ein Krieg vom Zaun gebrochen wird, erscheint das Völkerrecht oft als "zahnloser Tiger". Doch die Geschichte zeigt: Für die Bemühungen um den Weltfrieden ist das Völkerrecht unverzichtbar.

  • Pdf
Aus Politik und Zeitgeschichte
0,00 €

Herrschaft des Rechts

0,00 €
  • Online lesen
  • Pdf
  • Epub

Demokratie funktioniert nicht ohne Rechts- und Verfassungsstaat. Wer meint, dass Demokratie vor allem die Herrschaft der Mehrheit bedeute, der hat sie nicht verstanden.

  • Online lesen
  • Pdf
  • Epub
Schriftenreihe
4,50 €

Basiswissen Schöffenamt

4,50 €

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, selbstverständlich auch die Rechtsprechung. Verwirklicht wird dies in der Bundesrepublik nicht zuletzt durch rund 60000 Schöffinnen und Schöffen an Amts- und…