Föderalismusreform

kurz&knapp
Lexika
Das Rechtslexikon
F
Föderalismusreform

Föderalismusreform

Änderungen des Grundgesetzes (Interner Link: Grundgesetz (GG)) in den Jahren 2006 und 2009. Mit der Föderalismusreform 2006 wurde die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern neu geregelt (Interner Link: Gesetzgebungskompetenz). Mit der Reform 2009 wurde vor allem die »Interner Link: Schuldenbremse« in das Grundgesetz aufgenommen.

Quelle: Das Rechtslexikon. Begriffe, Grundlagen, Zusammenhänge. Lennart Alexy / Andreas Fisahn / Susanne Hähnchen / Tobias Mushoff / Uwe Trepte. Verlag J.H.W. Dietz Nachf. , Bonn, 2. Auflage, 2023. Lizenzausgabe: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

Spicker

NUR ALS DOWNLOAD VERFÜGBAR

Bundespräsident

NUR ALS DOWNLOAD VERFÜGBAR

Der Bundespräsident ist das deutsche Staatsoberhaupt. Wie wird er gewählt, welche Aufgaben hat er und warum ist seine Rolle gar nicht so unbedeutend, wie viele denken?

Welche Anforderungen sich aus dem Grundsatz parteipolitischer Neutralität für Schulen ergeben – etwa bei Podiumsdiskussionen – erläutert der Juraprofessor Felix Wirth Hanschmann.

Worum geht es, wenn von Neutralität in Schulen die Rede ist? Juraprofessor Felix Wirth Hanschmann erklärt, warum Schulen religiös und parteipolitisch neutral sein sollen, jedoch nicht wertneutral.

In letzter Zeit wird vermehrt über die Schulpflicht diskutiert. Wie ist die Schulpflicht eigentlich rechtlich geregelt? Könnte sie abgeschafft werden oder ist sie im Grundgesetz verankert?

Verfassungsrechtlerin Susanne Baer beleuchtet, wie das Bundesverfassungsgericht die Demokratie lebendig hält und sie zugleich schützt – durch Streit, Abwägung und den Mut, rote Linien zu verteidigen.

Deine tägliche Dosis Politik

Ehrentag

Bald wird in Deutschland (Dtl.) der "Ehrentag" begangen. Was steckt dahinter?

als Bürger/-in

auf Social Media

vor Ort

als Journalist/-in