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Rechtspflicht

Rechtspflicht

Durch Interner Link: Vertrag oder Interner Link: Gesetz einer Interner Link: Person auferlegte Verhaltensanforderung. Dieses Verhalten kann in einem aktiven Tun, einem Dulden (widerstandslos hinnehmen) oder auch in einem Interner Link: Unterlassen bestehen. Solange keine R. besteht, ist man in rechtlicher Hinsicht frei, sich zu entscheiden, wie man sich verhält. Vereinfacht gesagt: Was nicht verboten ist, ist erlaubt, und was nicht geboten ist, muss man nicht tun. Die R. hat eine zentrale Funktion in jeder Rechtsordnung, in allen Interner Link: Rechtsgebieten. Sie dient dem Interesse der Gesellschaft und Einzelner über verschiedene Mechanismen der Verhaltenssteuerung durch Interner Link: Recht. Entsteht die R. aus Vertrag, so ist dies eine freiwillige Beschränkung der eigenen Freiheit (Interner Link: Vertragsfreiheit). Wenn z. B. ein Interner Link: Kaufvertrag geschlossen wird, dann hat der Verkäufer deshalb die R., die Interner Link: Sache zu übergeben und zu übereignen und der Käufer die Pflicht, den vereinbarten Kaufpreis zu bezahlen. Der R. einer Person steht im Interner Link: Zivilrecht typischerweise ein Interner Link: Anspruch einer anderen Person gegenüber. Dieser Anspruch ist erzwingbar (Interner Link: Rechtsdurchsetzung) oder hat bei Nichterfüllung zumindest Interner Link: Schadensersatz zur Folge. Dadurch wird die »echte« R. nach überwiegender Ansicht in der Rechtswissenschaft von der Interner Link: Obliegenheit abgegrenzt, was man kritisieren kann, weil auch die Obliegenheiten verhaltenssteuernde Funktionen haben. Das Interner Link: Strafrecht besteht letztlich aus Sanktionen für Verstöße gegen Verhaltensanforderungen, welche z. B. lauten »Du sollst nicht töten« oder »Du sollst nicht stehlen«. Aus dem Öffentlichen Recht (Interner Link: Öffentliches Recht) sei als Beispiel die R. aufgeführt, Interner Link: Steuern zu zahlen, die aus den Steuergesetzen resultiert.

Quelle: Das Rechtslexikon. Begriffe, Grundlagen, Zusammenhänge. Lennart Alexy / Andreas Fisahn / Susanne Hähnchen / Tobias Mushoff / Uwe Trepte. Verlag J.H.W. Dietz Nachf. , Bonn, 1. Auflage, September 2019. Lizenzausgabe: Bundeszentrale für politische Bildung.

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