🌅Guten Morgen!
Bye, bye Cookie-Banner! Wie ein digitaler Omnibus das Internet verändern soll.
🚍 Darum geht es
Die EU arbeitet derzeit an umfangreichen Reformen für die Regeln der digitalen Welt.
Ziel des sog. digitalen Omnibus ist es, bestehende Vorschriften zu vereinheitlichen und zu vereinfachen sowie Bürokratie abzubauen. Dazu gehört u. a. auch die Reduzierung von Cookie-Bannern.
Im November hat die Europäische Kommission ihre Vorschläge vorgelegt. Aktuell laufen sog. Trilog-Verhandlungen zwischen Kommission, Europäischem Rat und EU-Parlament zur konkreten Ausgestaltung der Reformen.
📝 Das Verfahren
Der Begriff Omnibus (lat. „für alle“) wird in der EU für Verfahren verwendet, bei denen gleichzeitig viele Regelungen auf verschiedenen Ebenen angepasst werden.
Die EU-Kommission hat seit Februar 2025 für mehrere Bereiche Omnibus-Pakete vorgelegt. Alle Vorschläge haben das Ziel, Rechtsvorschriften in der EU zu vereinfachen und somit vor allem Unternehmen zu entlasten.
Die Verfahren stoßen aber auch auf Kritik: Sie seien teils zu umfangreich und zu schnell geplant. Es fehle etwa die Zeit, um alle Themen in den zuständigen Ausschüssen sorgfältig prüfen zu können.
💾 🛡️ Der Datenschutz
Ein zentraler Punkt des digitalen Omnibus sind Vereinfachungen beim Umgang mit personenbezogenen Daten.
So soll u.a. neu definiert werden, welche Daten als personenbezogen gelten. Pseudonymisierte Daten könnten dadurch unter Umständen nicht mehr unter die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) fallen.
Datenschützer/-innen bemängeln, dass diese Daten dann weniger gut geschützt wären. Sie fordern Rat und Parlament auf, den Vorschlägen in dieser Form nicht zuzustimmen.
➡️ Mehr zum Thema Datenschutz findest du hier: Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp2132
Viele Grüße
Deine bpb Social Media Redaktion