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Island will vorerst nicht über einen EU-Beitritt verhandeln. Das entschied ein knappes Referendum.
🇮🇸 🗳️ Referendum
Am Samstag hatten die Isländer/-innen die Wahl: Sollen neue EU-Beitrittsgespräche aufgenommen werden? Mit knapp 53 % stimmte die Mehrheit dagegen, die Wahlbeteiligung lag bei über 80 %.
In der Hauptstadt Reykjavík stimmte die Mehrheit für Beitrittsgespräche, in ländlichen Gegenden waren die Gegner/-innen stärker vertreten.
Es war der 2. Anlauf für einen EU-Beitritt: 2010 wurde Island Beitrittskandidat. Nach einem Regierungswechsel wurden die Verhandlungen 2013 ausgesetzt und 2015 gestoppt.
🇪🇺 EU-Beitritt
Der Beitritt umfasst ein mehrstufiges Verfahren: Antragstellung, i. d. R. mehrjährige Verhandlungen und schließlich die Ratifizierung des Beitrittsvertrages.
Die „Kopenhagener Kriterien“ legen die Beitrittsbedingungen fest: 1. institutionelle Stabilität, 2. eine funktionsfähige Marktwirtschaft, 3. die Übernahme des „Acquis communautaire“, des Rechtsbestands der EU.
Das 4. Kriterium betrifft die Aufnahmefähigkeit der EU. Berichte dokumentieren den Fortschritt eines Beitrittskandidaten bei der Erfüllung der ersten 3 Kriterien.
📣 Diskussion
Ministerpräsidentin Kristrún Frostadóttir hatte sich für einen EU-Beitritt eingesetzt. Neben wirtschaftlichen Fragen war die veränderte internationale Sicherheitslage ihr Hauptargument.
Zentrale Einwände der Gegner/-innen waren die nationale Souveränität und der Schutz des isländischen Seeraums für die inländische Fischerei. Diese ist der wichtigste Wirtschaftssektor des Inselstaats.
Die Regierung kündigte an, das Ergebnis der Abstimmung zu respektieren. An einer engen Zusammenarbeit mit der EU soll weiterhin festgehalten werden.
➡️ Was die europäische Presse über Islands "Nei" sagt: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp3174
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