Themen Mediathek Shop Lernen Veranstaltungen kurz&knapp Die bpb Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen Mehr Artikel im

Legalität/Legalitätsprinzip | bpb.de

Legalität/Legalitätsprinzip

[lat.] Politisch-juristischer Begriff für Rechtmäßigkeit. Legal ist individuelles oder staatliches Handeln dann, wenn es mit geltendem Interner Link: Recht und Interner Link: Gesetz übereinstimmt.

Das Rechtsstaatsprinzip moderner Interner Link: Demokratien verlangt, dass jegliche Ausübung staatlicher Interner Link: Macht, jegliches staatliche Handeln überprüfbar auf rechtlicher und gesetzlicher Grundlage zu erfolgen hat und insofern einer formalen (bzw. äußeren) Rechtmäßigkeit genügen muss (Legalitätsprinzip). Zwischen dem geschriebenen Gesetz, der dementsprechend legalen Handlung und den jeweiligen Vorstellungen über Interner Link: Gerechtigkeit können Spannungen auftreten, die Fragen nach der Interner Link: Legitimität (d. h. der inhaltlichen Rechtmäßigkeit) dieser Handlung aufwerfen.

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

Fussnoten

Weitere Inhalte

Video Dauer
Interview

Was bedeutet der Beutelsbacher Konsens für die Schule?

Woher stammt der Beutelsbacher Konsens, was beinhaltet er und wie spiegelt er sich im Schulrecht wider? Wie zeitgemäß ist er formuliert? Dazu Juraprofessor Felix Wirth Hanschmann.

Video Dauer
Interview

Wie neutral müssen Lehrkräfte sein?

Inwiefern Lehrkräfte zur Neutralität verpflichtet sind, wann sie eingreifen müssen und welche Maßstäbe im digitalen Raum gelten, erläutert Juraprofessor Felix Wirth Hanschmann.

Video Dauer
Interview

Was heißt Neutralität in der Schule – und was nicht?

Worum geht es, wenn von Neutralität in Schulen die Rede ist? Juraprofessor Felix Wirth Hanschmann erklärt, warum Schulen religiös und parteipolitisch neutral sein sollen, jedoch nicht wertneutral.

Video Dauer
fluter

Sind K.o.-Tropfen jetzt illegal?

Wie ist eigentlich die Gesetzeslage beim Thema K.0.-Tropfen? Wir fassen den aktuellen Stand zusammen!