Gesetzgebung | bpb.de

Wie, wo und wann Lobbyisten Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen können, hängt wesentlich von den Rahmenbedingungen ab, die ihnen das politische System vorgibt. Ein Überblick

Nach der Systemtransformation fand kein abrupter und vollständiger Wechsel bei den politischen Eliten statt.

Sind die politischen Eliten in Polen noch von Unterstützern des Regimes aus der Zeit der Volksrepublik geprägt? Wie berechtigt sind die Vorwürfe der PiS?

Was sind Kennzeichen einer gelungenen Transformation? Welches Personal gilt als unbelastet für politische Ämter im neuen Staat? Wo steht Polen im Vergleich zu anderen Ländern Ostmitteleuropas?

Ein Jahr nach dem Regierungswechsel ist die politische Landschaft weiter geteilt. Die Kohabitation zwischen Präsident und Regierung verhindert zentrale Regierungsvorhaben.

Ein Jahr nach Amtsantritt der Regierung Tusk arbeiten Untersuchungsausschüsse die Politik der PiS-Regierungen auf und sind die deutsch-polnischen Beziehungen reaktiviert worden.