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Die EP-Wahlen 2019 als Richtungswahlen

Nicolai von Ondarza Felix Schenuit Nicolai von Ondarza und Felix Schenuit

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Was verbinden die Menschen mit Europa? Welche Hoffnungen und Erwartungen setzen sie in die Institutionen der EU, die, nicht zuletzt angesichts des Brexit, in der härtesten Bewährungsprobe ihrer Geschichte steckt? Zeit für Zukunftsszenarien.

Blick in den gut gefüllten Plenarsaal des Europaparlaments in Straßburg im Februar 2017. (© European Union 2017 Source: EP/Fred MARVAUX)

Die bevorstehenden Wahlen finden in einer herausfordernden politischen Situation statt. Zunächst steht kurz vor der Wahl voraussichtlich der Brexit bevor. Damit verkleinert sich das europäische Integrationsprojekt zum ersten Mal um einen Mitgliedstaat. Die Aushandlungsprozesse des Brexits haben auch in den verbleibenden EU-27 die Frage aufgeworfen, was für eine Europäische Union sich die Bürgerinnen und Bürger zukünftig wünschen.

Das nächste Europäische Parlament wird mitbestimmen über die Führung der EU-Kommission, den jährlichen und langfristigen EU-Haushalt, die Regulierung des Binnenmarkts, die Energie- und Klimapolitik, die Zukunft der EU Asyl- und Migrationspolitik und viele weitere Themen.

Die Zusammensetzung des kommenden Europäischen Parlaments wird widerspiegeln, wie groß die Unterstützung für EU-skeptische Parteien europaweit ist. Sollte der Fall eintreten, dass EU-skeptische Parteien stärker zusammenarbeiten und Sozialdemokraten und Christdemokraten Sitze verlieren, sind einige Veränderungen in den klassischen Arbeitsabläufen des EP und der Ausrichtungen seiner Entscheidungen zu erwarten. Die Wahlen sind daher nicht nur als wichtiger Stimmungstest für die zukünftige EU-Integration zu sehen, sie haben auch das Potenzial, zunächst das Parlament und darüber schließlich auch das Gesamtgefüge der EU-Institutionen in Zukunft maßgeblich zu verändern.