Fachtag "Das Bürgerbudget" - Mit kleinen Summen Großes für die lokale Demokratie und das bürgerschaftliche Engagement erreichen
24. November 2022, 13 bis 17 Uhr Online via zoom Moderation: Dominic Esche
Über den Fachtag
Es ist keine neue Erkenntnis, dass unsere Demokratie immer wieder unter Druck steht. Oder um es mit den Worten des Politikwissenschaftlers Wolfgang Merkel auszudrücken:
„Die Klage über die Krise der Demokratie
ist so alt wie die Demokratie selbst.“
(Wolfgang Merkel)
Das betrifft auch die kommunale Ebene. Einerseits sind die Institutionen und Verfahren der lokalen Demokratie überwiegend intakt, andererseits weisen die getroffenen Entscheidungen einen Mangel an Legitimität aus, unter anderem weil die politischen Parteien selbst auf der vergleichsweise übersichtlichen kommunalen Ebene nur bedingt Orte erfolgreicher Beteiligung und Kommunikation sind oder weil Entscheidungspro- zesse in Expertengremien verlagert werden und die Bürger:innen dabei außen vor bleiben.
Für diese Herausforderung ist das Bürgerbudget ein vielversprechendes direkt-demokratisches Verfahren, denn es bildet im Kern eine kommunale Förderrichtlinie ab, mit deren Hilfe die Bürger:innen gemeinwohlorientierte Projekte in ihrer Kommune anregen und selbst umsetzen können. Welche der eingereichten und auf der Grundlage transparenter Regeln zugelassenen Bürgerprojekte aus dem jährlich vom Gemeinde- bzw. Stadtrat genehmigten Budget gefördert werden sollen, darüber verständigen sich die Bürger:innen im Rahmen einer öffentlichen Abstimmung.
Wie die Einführung und Umsetzung eines Bürgerbudgets in Ihrer Kommune gelingt und was es dabei zu beachten gilt, darüber diskutieren wir mit Experten:innen aus Wissenschaft und Praxis.
ZIELGRUPPEN: Verwaltungsmitarbeiter: innen, Stadt- und Gemeinderäte:innen sowie interessierte Bürger:innen
Das Programm
Was ist ein Bürgerbudget, wie funktioniert es und was haben Kommunen davon? Wo liegen seine rechtlichen Grenzen? Um diese Themen geht es bei einführenden Vorträgen, auch für Fragen und Diskussionen bleibt Raum. Wie das Ganze in der Praxis aussieht, damit beschäftigen sich Arbeitsgruppen mit Vertreter:innen aus unterschiedlich großen Gemeinden - von Schondort mit 4.000 Einwohner:innen über Eberswalde (41.000 EW) bis nach Wuppertal (354.000 EW) und ins österreichische Graz (293.000 EW).
Genaueres zu diesen und weiteren Programmpunkten und zu den Vortragenden erfahren Sie im Einladungsflyer zum Fachtag Bürgerbudget
Die Plätze sind begrenzt - melden Sie sich gleich unter Externer Link: www.lokale-demokratie.de/anmeldung an zum Mitdiskutieren, Lernen und Vernetzen!
Mit der Anmeldung erhalten Sie die Zugangsdaten sowie die organisatorischen Hinweise zur kostenfreien Online-Veranstaltung.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!