Inhaltliche Wandlungen im Verständnis von vernetzter Sicherheit konstatierte der Journalist Rolf Clement in seinem Impulsreferat. Während teilstreitkräfteübergreifende Operationen und Kooperationen mit Partnerarmeen längst militärisches Allgemeingut seien, setze sich heute zunehmend ein Denken über Stabilisierungseinsätze als gesamtstaatliche Aufgabe durch.
Historische Erfahrungen mit vernetzter Sicherheit
Ein positives historisches Beispiel für einen vernetzten Ansatz sei der Marshallplan nach dem Zweiten Weltkrieg gewesen, entstanden als Lehre aus der Zwischenkriegszeit, in der die alliierten Siegermächte das Deutsche Reich bewusst klein hielten. Zusätzliche Erkenntnisse hätten dann in jüngerer Zeit die Jugoslawien-Kriege geliefert. Die zivil-militärische Zusammenarbeit in Mazedonien sei jedoch nicht in hinreichendem Maße koordiniert und als gemeinsamer Ansatz militärischer und ziviler Akteure praktiziert worden.
Stabilisierungseinsätze als gesamtstaatliche Aufgabe
Noch heute werde das gesamtstaatliche Interesse an Maßnahmen der vernetzten Sicherheit nicht hinreichend erkannt. Clement verwies auf Beispiele aus Afghanistan, Syrien und Irak, in denen Chancen zur ökonomischen Positionierung Deutschlands und zum Aufbau nachhaltiger Nachkriegsstrukturen angesichts fehlender Bereitschaft zur militärischen Absicherung der Lage verpasst worden seien. Hier sei es unabdingbar, fachübergreifend konsequent vernetzte Ansätze zu verfolgen, die Ziele klar zu benennen aber auch deutlich zu machen, wenn der vernetzte Ansatz gescheitert sei.
Der Weg voraus
Zukünftige Konfliktlösungen im Rahmen der vernetzten Sicherheit müssten über verschiedene Wege und mit einem Mix von Instrumenten angegangen werden. Nur wenn ein politisches Mandat Aufgaben für alle Beteiligten umfasse, würde die inhaltliche Breite des Lösungsansatzes deutlich. Dazu gehörten zwingend die Gewährleistung von Sicherheit für alle Beteiligten und die klare Abwägung und Formulierung von Interessen, von der Gewinnung von Rohstoffen in Afghanistan über Stabilität im Nahen Osten bis zum Aufbau leistungsfähiger demokratischer Systeme in fragilen Staaten.
Konzeption und Koordination der vernetzten Sicherheit
Bei der immer wichtiger werdenden Durchführung von Maßnahmen der vernetzten Sicherheit im internationalen Rahmen könne Deutschland seine im Kosovo oder im Norden Afghanistans gewonnenen Erfahrungen einbringen. Dafür sei aber eine stärkere Vernetzung der Ressorts und Institutionen erforderlich, sei es durch eine Koordinationsrunde im Bundeskanzleramt oder eine eigens dafür eingerichtete Koordinationsstelle.
Beispiel eines Projektes in Afghanistan
Wie vernetzte Sicherheit in der Praxis funktionieren kann, erläuterte Suzana Lipovac von KinderBerg International e.V. am Beispiel eines entwicklungspolitischen Projektes in Afghanistan. Ausgangspunkt ihrer Tätigkeit als Projektleiterin der einzigen deutschen Nichtregierungsorganisation, die die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr zur Grundlage ihrer Arbeit gemacht habe, sei die Erfahrung, dass für die betroffenen Menschen in Krisengebieten Sicherheit das höchste Gut sei.
Zivilbevölkerung im Mittelpunkt
Die Fokussierung auf die Zivilbevölkerung erläuterte Lipovac mit Blick auf den Aufbau medizinischer Basisversorgung in Afghanistan seit 2002. Im Rahmen des vom Auswärtigen Amt unterstützten Projektes "Community Building" habe es in fünf Provinzen im Norden Afghanistans bei basis-medizinischen Versorgungseinheiten zivil-militärische Kooperationen gegeben, die bewusst die Wünsche der Bevölkerung vor Ort in den Mittelpunkt stellten.
Vertrauen als Grundlage zivil-militärischer Zusammenarbeit
Das Projekt habe gezeigt, dass dauerhafte Strukturen ohne militärischen Schutz nicht aufzubauen seien. Diese zivil-militärische Zusammenarbeit aber bedürfe eines klaren und für alle Seiten verbindlichen Mandats, um Missverständnisse zu vermeiden, die die ganze Mission gefährden könnten. Sie bedürfe gemeinsamer Übungen, um gegenseitiges Verständnis bei den beteiligten Akteuren zu schaffen. Und sie bedürfe der Vermittlung an die betroffene Zivilbevölkerung, um Vertrauen in die Notwendigkeit der Militärpräsenz aufzubauen.
"Common Effort" als Strategie
In der "Common Effort Community" des deutsch-niederländischen Korps würden diese Ziele heute umgesetzt. Die in dieser Gemeinschaft organisierten strategischen Partner aus Militär und Hilfsorganisationen übten ihre Zusammenarbeit in Realszenarios, hielten sich an einen auf die jeweilige Organisation zugeschnittenen Verhaltenskodex und seien bereit, voneinander zu lernen. Eine wichtige Voraussetzung dazu sei gegenseitiges Vertrauen. Getragen sei alles von der Erkenntnis: Nur wo Sicherheit herrsche, sei humane Arbeit möglich – und Sicherheit gäbe es in Krisensituationen nur mit Unterstützung des Militärs.
Diskussion der Impulsvorträge
Ein Thema der angeregten Diskussion war zunächst die Frage, wie die Kommunikation zwischen militärischen und zivilgesellschaftlichen Akteuren verbessert werden könne. Hier sah Clement bereits Entwicklungen hin zu einer selbstverständlicheren Abstimmung zwischen Hilfsorganisationen und Bundeswehr. Wichtiger aber als die staatliche Organisation dieses Diskurses sei es, so beide Vortragende, klare Entscheidungsgremien zu haben, die die Einsätze öffentlich vertreten und im Nachhinein evaluieren würden. Dazu gehöre, so Clement, auch die klare Formulierung deutscher Interessen bei der Übernahme sicherheitspolitischer Verantwortung in fernen Ländern. Nachgefragt wurde in diesem Zusammenhang auch die Nachhaltigkeit der zivil-militärischen Einsätze in Afghanistan und in Afrika. Aus der Teilnehmerrunde wurde auf Probleme wie Korruption und fehlender Wille zur Zusammenarbeit von Seiten der Akteure in den betroffenen Ländern hingewiesen – ein Punkt, der von beiden Referierenden ähnlich gesehen wurde. Clement verwies auf die Schwierigkeiten der Bundeswehr und staatlicher Organisationen, präventiv aktiv zu werden. Auch Lipovac unterstrich die Vorteile nicht-staatlicher Organisationen bei der Nacharbeit der Einsätze.
Dokumentation: Christiane Toyka-Seid