Israels Demokratie vor neuen Herausforderungen | bpb.de

Vier Wahlen in zwei Jahren – zwischen 2019 und 2021 war das politische Systems Israels unruhigen Zeiten ausgesetzt. Erst der Urnengang im März 2021 löste den langjährigen Premier Benjamin Netanjahu ab und brachte nach zähen Verhandlungen schließlich eine Koalition aus acht Parteien unter der Führung des national-religiösen Naftali Bennett und des Liberalen Jair Lapid hervor. Erstmals in der Geschichte des Landes wurde mit Ra’am eine (islamistisch) arabische Partei Teil dieser Koalition. Die hauchdünne Mehrheit der äußerst unterschiedlichen Partner reichte im November 2021 immerhin aus, um in der Knesset nach drei Jahren wieder einen regulären Haushalt zu verabschieden. Entgegen der Vorhersagen von Experten/-innen und der politischen Opposition hat sich die neue sogenannte „Regierung des Wandels“ inzwischen stabilisiert und Israel – trotz anhaltender Pandemie - scheinbar wieder in ruhigeres Fahrwasser manövriert.

Während der Studienreise blicken wir über die Tagespolitik hinaus auf die grundlegenden Debatten über Israels Demokratie. Gibt es nach der Erosion demokratischer Institutionen und Werte in der Ära Netanjahu eine Rückkehr zu einem Mehr an Demokratie? Wie entwickeln sich die Identitäten der jüdischen Mehrheit und der nicht-jüdischen Minderheiten in Zukunft und wie gelingt die schwierige Balance, sich zugleich als jüdischen wie demokratischen Staat zu definieren? Was hat sich außenpolitisch getan? Antworten auf diese Fragen werden mindestens so kontrovers und vielschichtig wie die israelische Gesellschaft selbst sein.

Neben diversen Stationen in Israel ist auch ein Aufenthalt in den Palästinensischen Autonomiegebieten vorgesehen. Dort wollen wir ebenfalls Gespräche mit unterschiedlichen Partnern/-innen aus Politik und Zivilgesellschaft führen.