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Die 66-jährige Karin Martin (r) und die 63-jährige Inge Rappolt spielen gegeneinander am Computer am Mittwoch (22.08.2007) auf der Computermesse Games Convention in Leipzig. Zum sechsten Mal öffnet vom 23. bis 26. August 2007 die Welt der virtuellen Unterhaltung auf dem Leipziger Messegelände. Erneut erwarten die Veranstalter Rekordzahlen. Bis Ende Juli hatten sich 410 Aussteller aus 26 Ländern angemeldet. Im Vorjahr waren es 368 Firmen, die ihre Produkte in Leipzig vorstellten. Die Ausstellungsfläche wächst um 28 Prozent auf 115 000 Quadratmeter. Nach 183 000 Besuchern im Vorjahr hofft die Messe nun erstmals auf mehr als 200 000 an den vier Publikumstagen. Foto: Jan Woitas dpa/lsn +++(c) dpa - Report+++
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zb , .Wirtschaft , .Computer , .Senioren , .Spielwaren , .Messen
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Games Convention Leip...  
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16.1.2013 | Von:
Axel Börsch-Supan
Martin Gasche
Bettina Lamla

Anmerkungen zur Diskussion über Altersarmut

Vermeidung von Altersarmut

Grundsätzlich können politische Maßnahmen in kurative und präventive Maßnahmen unterschieden werden. Präventive Maßnahmen sind solche, die verhindern, dass Altersarmut überhaupt erst entsteht. Hier gilt es, am Bildungssystem, der allgemeinen Wirtschaftspolitik, der Integrationspolitik und der Arbeitsmarktpolitik anzusetzen. Das beste Mittel gegen Altersarmut ist die Erwerbstätigkeit. Die Wahrscheinlichkeit erwerbstätig zu sein, ist umso höher, je besser ausgebildet eine Person ist, je beschäftigungsfreundlicher der Arbeitsmarkt gestaltet und je besser das gesamtwirtschaftliche Umfeld ist. Erwerbstätigkeit führt dazu, dass Altersvorsorge in der GRV betrieben wird oder Mittel vorhanden sind, selbst für das Alter vorzusorgen. Deshalb ist jegliche Politik, die für einen hohen Beschäftigungsstand und eine hohe Erwerbsbeteiligung sorgt, auch Armutsvermeidungspolitik.

Insbesondere Bildung spielt eine entscheidende Rolle. Personen ohne Schulabschluss können in der Regel nur für niedrig bezahlte Arbeiten eingesetzt werden und haben ein weit höheres Arbeitslosigkeitsrisiko. Menschen, die heute ohne Abschluss die Schule verlassen, sind häufig die durch Altersarmut Gefährdeten von Übermorgen.[12] Das grundsätzlichste Mittel zur Bekämpfung der Altersarmut besteht folglich darin, potenzielle Geringverdienende durch angemessene Bildung gar nicht erst "entstehen" zu lassen. Durch effektivere Bildungsanstrengungen im Vergleich zum Status quo sollte vor allem das Bildungsniveau bei Kindern von Eltern im unteren Einkommensbereich gesteigert und damit das Risiko der Altersarmut insgesamt reduziert werden.

Das Einkommen kann auch durch die Erhöhung des Arbeitsvolumens eines Beschäftigten gesteigert werden. Dabei geht es nicht um eine Erhöhung der individuellen Wochenarbeitszeit, sondern um eine Ausweitung der Erwerbsphasen bezogen auf das gesamte Leben. Da insbesondere Frauen aufgrund der Kindererziehung unterbrochene Erwerbsbiografien aufweisen, sind sie besonders gefährdet, ein niedriges Alterseinkommen zu erzielen. Generell gilt es, die Frauenerwerbsquote und die Erwerbsquote von Müttern zu erhöhen. Maßnahmen wie beispielsweise die Einrichtung von mehr Krippenplätzen und Ganztagsschulen oder die Abschaffung des Ehegattensplittings können hier positiv wirken, da sie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf stärken und/oder mehr Anreize zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit setzen. Darüber hinaus ist es wichtig, die Erwerbsphase zu verlängern. Dies kann durch zwei verschiedene Maßnahmen, die an den "Rändern des Erwerbslebens" ansetzen, erreicht werden. Zum einen durch kürzere Ausbildungszeiten, die einen früheren Einstieg ins Erwerbsleben ermöglichen, und zum anderen durch eine höhere Erwerbsbeteiligung der Älteren. In beiden Handlungsfeldern spielt wieder die Bildungspolitik eine entscheidende Rolle: durch Optimierung der Schul-, Berufs- und Universitätsausbildung und Schaffen von Anreizen zur Weiterbildung älterer Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen. Die längeren Beitragszeiten durch früheren Erwerbseintritt und späteren Erwerbsaustritt führen tendenziell zu höheren Renten und verringern das Risiko der Altersarmut.

In der derzeitigen politischen Diskussion um die Altersarmut geht es jedoch kaum um präventive Maßnahmen. Vielmehr gibt es mannigfache Vorschläge wie die Altersarmut kurativ bekämpft werden kann. Teilweise haben diese Vorschläge schon ihren Platz im "Rentenpaket" des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) gefunden.[13] Die kurativen Vorschläge kann man danach unterscheiden, ob sie innerhalb des Rentensystems greifen oder außerhalb des Rentensystems bei der Grundsicherung ansetzen. Zudem kann man die Vorschläge danach kategorisieren, ob sie sich grundsätzlich auf alle (Versicherten) beziehen oder nur auf bestimmte Personengruppen.

Die meisten Vorschläge (wie Zuschussrente, Solidarrente, Garantierente oder Lebensleistungsrente) zielen darauf, niedrige Renten innerhalb des Rentensystems aufzuwerten. Ausgangspunkt ist der Befund, dass eine Person trotz langen Erwerbslebens im Niedriglohnsektor unter Umständen nur eine Rente in Höhe der Grundsicherung erhält, das heißt so viel wie eine Person, die nie ins Rentensystem eingezahlt hat. Diesem Gerechtigkeitsdefizit soll Rechnung getragen werden, indem unter bestimmten Bedingungen (wie eine Mindestanzahl von Beitragsjahren und zusätzliches "Riester-Sparen") niedrige gesetzliche Renten so angehoben werden, dass sie über dem Grundsicherungsniveau liegen. Die Vorschläge haben alle gemeinsam, dass sie im Bereich niedriger gesetzlicher Renten das "Äquivalenzprinzip" durchbrechen, nach dem es einen festen Zusammenhang zwischen der Höhe der im Erwerbsleben gezahlten Beiträge und der Rentenhöhe gibt – wie es im mittlerweile in dieser Form verworfenen Vorschlag der Zuschussrente der Fall war: So konnte dort ein Geringverdiener A, der sein ganzes Erwerbsleben in Vollzeit einer niedrig entlohnten Beschäftigung nachgegangen ist, die gleiche Rente erhalten wie ein Geringverdiener B, der die gleiche Beschäftigung als Halbtagstätigkeit ausgeübt hat; A hätte zwar doppelt so hohe Beiträge bezahlt, aber die gleiche Rente wie B erhalten. Dies widerspricht sicherlich gewissen Gerechtigkeitsvorstellungen. Letztlich verlagern Konzepte zur Rentenaufwertung das Gerechtigkeitsproblem von der Grundsicherung ins Rentensystem. Dort betrifft es bedeutend mehr Personen als bei der bedarfsgeprüften Grundsicherung im Alter. Zudem können die Vorschläge zur Aufwertung niedriger Renten auch negative Arbeitsanreize erzeugen: So hat Person B aus obigem Beispiel mit Blick auf die Rentenhöhe keinen Anreiz, die Arbeitszeit auszuweiten und Person A hat eher einen Anreiz die Arbeitszeit zu reduzieren, weil ihre Rente trotzdem gleich bleibt. Nach wie vor sind Konzepte zur Aufwertung von niedrigen gesetzlichen Renten innerhalb des Rentensystems Gegenstand der politischen Debatten wie beispielsweise die vom Koalitionsausschuss beschlossene Lebensleistungsrente. Ihre genaue Ausgestaltung ist indes unklar und damit auch die Frage, wie stark die skizzierten Ungleichbehandlungen und negativen Arbeitsanreize auftreten könnten.[14]

Maßnahmen außerhalb des Rentensystems setzen bei der Grundsicherung an. Meist geht es darum, die Einkommensanrechnung zu lockern, also Freibeträge einzuführen (wie für die "Riester-Rente" oder für Hinzuverdienste). Dies hätte den Vorteil, dass sich das "Riester-Sparen" auch für Geringverdiener lohnen und es mehr Beschäftigungswillige im Alter geben würde. Vorschläge, die sich auf bestimmte Personengruppen beziehen, sind die Versicherungspflicht für bisher nicht obligatorisch abgesicherte Selbstständige und Leistungsverbesserungen für Erwerbsminderungsrentner.[15]

Fazit

Die Altersarmut in Deutschland ist prozentual gesehen im EU-weiten Vergleich relativ gering. Ob und wie stark sie zunehmen wird, ist heute noch unklar. Für eine Zunahme sprechen die Ausweitung des Niedriglohnsektors, unterbrochene Erwerbsbiografien, eine geringe Verbreitung der "Riester-Rente" insbesondere unter Niedrigeinkommensbeziehern, die zunehmende Anzahl der "Solo-Selbstständigen" und der Wegfall des "Sondereffekts Ost". Dagegen sprechen die zunehmende Erwerbsbeteiligung von Frauen und Älteren sowie eine generell zunehmende Vorsorge auf privater Ebene und im Bereich der Betriebsrenten.

Es gibt zahlreiche Vorschläge zur Bekämpfung der Altersarmut. Prävention steht dabei nicht im Vordergrund – dies würde voraussetzen, am Arbeitsmarkt und vor allem am Bildungssystem anzusetzen. Vielmehr zielen die meisten Vorschläge darauf, kurativ die Alterseinkommen zu erhöhen. Diese Vorschläge sind teuer und erzeugen an anderer Stelle neue Probleme. Bestenfalls die Versicherungspflicht für nicht obligatorisch abgesicherte Selbstständige ist überlegenswert, genauso wie begrenzte Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente. Insgesamt sollten jedoch der generelle Blick verlagert und politische Maßnahmen ins Auge gefasst werden, die an der Ursache ansetzen und nicht an den Symptomen.

Fußnoten

12.
Vgl. Axel Börsch-Supan/Martin Gasche, Zunehmende Altersarmut in Deutschland, MEA Policy Brief 7/2010.
13.
Vgl. BMAS (Hrsg.), Das Rentenpaket, Informationen für die Presse, Berlin, 22.3.2012; Martin Gasche et al., Ökonomische Analyse des Rentenreformpaketes der Bundesregierung, MEA Diskussionspapier 256/2012.
14.
Unter den Maßnahmen, die innerhalb des Rentensystems ansetzen, ist am ehesten noch der Vorschlag der Bonusrente zu befürworten. Vgl. Martin Gasche, Bonusrente statt Zuschussrente, in: Wirtschaftsdienst, (2012) 9, S. 605–612.
15.
So soll die "Zurechnungszeit" von 60 auf 62 Jahre erhöht werden, das heißt bei der Rentenberechnung wird so getan, als ob der Versicherte nicht bis 60, sondern bis 62 gearbeitet und Beiträge in dieser Zeit nach dem durchschnittlichen Einkommen bis zum Eintritt der Erwerbsminderung gezahlt habe. Zudem soll bei der Berechnung dieses durchschnittlichen Einkommens eine "Günstigerprüfung" durchgeführt werden. Führt die Berücksichtigung der letzten vier Jahre vor Erwerbsminderung zu einem geringeren Durchschnitt als ohne ihre Berücksichtigung, werden sie bei der Berechnung außen vor gelassen.
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Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz "CC BY-NC-ND 3.0 DE - Namensnennung - Nicht-kommerziell - Keine Bearbeitung 3.0 Deutschland" veröffentlicht. Autoren/-innen: Axel Börsch-Supan, Martin Gasche, Bettina Lamla für bpb.de

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