Umbau des Landtages in Düsseldorf

9.9.2014 | Von:
Karl-Rudolf Korte

Über das Politikmanagement einer modernen Opposition

Potenziale des oppositionellen Politikmanagements

Moderne Opposition hat auch in Zeiten einer Großen Koalition Chancen – parlamentarisch und außerparlamentarisch. Man muss allerdings das Terrain neu vermessen. Die klassischen Mitgestaltungs- und Kontrollrechte reichen unter den derzeit obwaltenden Bedingungen im Deutschen Bundestag nicht aus. Sie müssen erweitert, angereichert und außerparlamentarisch clever und unkonventionell kompensiert werden. Das setzt ein Bewusstsein für neue Stile, Techniken und Instrumente des Opponierens voraus. Grundsätzlich ist in einem Klima der öffentlichen Aversion gegen Debatten, das häufig mit einem großkoalitionären Parteienwettbewerb einhergeht, das Druckpotential einer Opposition beschränkt. Aber wer es schafft, auch öffentlich deliberativ Alternativen aufzuzeigen, hat die Chancen zur Veränderung. Herstellen von Öffentlichkeit hat traditionell substanzielles Demokratiepotenzial. Trotzige Zuversicht kann Opposition grundsätzlich dann schöpfen, wenn sie sich langfristig orientiert. Denn Große Koalitionen führen immer zum Ausfransen an den Rändern, stärken die kleinen Parteien, schwächen die großen Volksparteien. Bei Geduld und Resilienzmanagement wachsen insofern täglich die Chancen der kleinen Oppositionsparteien im Blick auf die kommende Bundestagswahl 2017.

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