Postsowjetische Hybridität und "Eurorevolution" in der Ukraine - Essay | Ukraine, Russland, Europa | bpb.de

Übersetzung aus dem Englischen: Kirsten E. Lehmann, Köln.

Der Euromajdan, die Annexion der Krim und der fortdauernde Krieg in der östlichen Region Donbass rücken die Ukraine, ihre Beziehungen zu Russland sowie ihre internen Gegensätze und Identifikationen derzeit ins Zentrum weltweiter Aufmerksamkeit. Im internationalen akademischen wie medialen Diskurs wird das Land vielfach einzig als Schlachtfeld zwischen Russland und dem Westen porträtiert. Eine solche Beschreibung verkennt jedoch die historische Eigenheit und gegenwärtige Rolle der Ukraine und verhindert so eine tiefere Analyse der komplexen und heftigen Krise in Europa.

Die postsowjetische Ukraine wird als "Staat im Nationsbildungsprozess", als "postkoloniales Land" oder auch als zivilisatorisch tief gespaltene Gesellschaft angesehen. Die "Essenzialisierung" solcher Erklärungsformeln überschattet zahlreiche wirklich interessante soziale Phänomene: etwa die Dynamik der Identitätsfindung und Identitätsdebatte in der postsowjetischen Ukraine und die daraus resultierende zivile (politische) ukrainische Identität, die Kluft zwischen Stadt und Land hinsichtlich des dort jeweils herrschenden Sprachgebrauchs, die reiche Vielfalt politischer und kultureller Einstellungen innerhalb der Russisch sprechenden Bevölkerungsgruppen (die oft fälschlicherweise als "Russen" bezeichnet werden) sowie die Vielzahl lokaler Erinnerungen innerhalb der Landesteile, die gemeinhin als "Ost-" beziehungsweise "Westukraine" bezeichnet werden.

In diesem Essay werde ich einige dieser Aspekte ansprechen und zeigen, wie das Fehlen eines öffentlichen Konsenses bezüglich geschichtlicher und sprachlicher Fragen in der Ukraine dabei half, Elemente des Pluralismus zu bewahren. In einem Staat mit zwei Sprachen (ohne geografisch eindeutige Grenzen zwischen ihnen), mindestens vier sich als "national" verstehenden Kirchen (drei orthodoxe und eine griechisch-katholische) und verschiedenen historischen Erinnerungen erwies sich dieser vermeintliche Nachteil gar als stabilisierender Faktor. Zudem werde ich auf die Dynamiken der Einigungs- und Desintegrationsprozesse in der postsowjetischen Ukraine sowie deren Bedeutung für die ukrainisch-russischen Beziehungen und die russische Politik gegenüber der Ukraine eingehen.

Suche nach Geschichts- und Sprachenpolitik

Die postsowjetische Ukraine mit ihren gegenwärtigen Grenzen und ihrer ethnischen und sozialen Struktur ist in erster Linie ein Produkt sowjetischer Politik; diese wiederum war eine Abfolge von Reaktionen auf Forderungen verschiedener Strömungen innerhalb der ukrainischen Nationalbewegung, auf externe politische Konstellationen sowie auf sich wandelnde Ansichten über den Charakter des Sowjetsystems im Kreml. Die politische Unabhängigkeit des aus dem Zusammenbruch der UdSSR resultierenden ukrainischen Staates wurde von Millionen seiner Bürgerinnen und Bürger als ein Weg zur schnellen Lösung ökonomischer Probleme betrachtet. Diese Erwartungen erwiesen sich jedoch als unrealistisch: Bisher gab es weder tiefgreifende ökonomische Reformen noch einen echten Elitenwechsel. Der erste Präsident der postsowjetischen Ukraine, Leonid Krawtschuk (1991–1994), war zu Sowjetzeiten einer der führenden Köpfe der Kommunistischen Partei gewesen – ein solcher Hintergrund war typisch für die politische Klasse.

Die grundlegende Frage, wie mit der sowjetischen Vergangenheit und ihren Symbolen umzugehen sei, wurde mit einer für die postsowjetische Ukraine charakteristischen Ambivalenz angegangen. Darüber hinaus wurde sie zu großen Teilen auf der Ebene lokaler Verwaltungen in Angriff genommen – was zu sichtbaren Unterschieden der regionalen Initiativen führte. So wurden zum Beispiel in der Westukraine die Lenin-Denkmäler unverzüglich abgerissen. In der Ost- und Südukraine hingegen wurden kaum Versuche unternommen, Straßen systematisch umzubenennen oder sowjetische Denkmäler zu entfernen.

Die Passivität der Ostukraine hinsichtlich ihrer symbolischen Transformation wurde in den frühen 1990er Jahren weithin als Ausdruck eines schwachen Nationalbewusstseins gedeutet. Die Idee einer "Entrussifizierung" der Ukraine wurde auch nie offen formuliert oder als landesweite Politik verfolgt. Doch wurden bereits zu Beginn der 1990er Jahre zwei grundlegende Herangehensweisen an die Sprachenpolitik formuliert. Sie lassen sich als "ukrainophon" und "russophon" charakterisieren. Ukrainophone Stimmen fordern traditionell eine Politik positiver Diskriminierung zugunsten der ukrainischen Sprache. Für sie ist die Gleichsetzung von Nation und Sprache entscheidend, von Ukrainisch-Sein und Ukrainisch sprechen. Auch russophone Stimmen sind überzeugt davon, dass diskriminiert wird – allerdings in negativer Weise gegen die russische Sprache; jede territoriale Ausweitung des ukrainischen Sprachgebrauchs wird demnach als Rechtsverletzung gegenüber der russischsprachigen Bevölkerung angesehen.

Die Situation der Sprachen in der Ukraine weist insgesamt einige Besonderheiten auf. Erstens: Es gibt keine eindeutigen Grenzen zwischen den russischen und ukrainischen Sprachgebieten. Verschiedenen soziologischen Erhebungen zufolge sprechen jeweils 35 bis 40 Prozent der Bevölkerung ausschließlich oder hauptsächlich nur eine der beiden Sprachen; etwa 20 Prozent sprechen gleichwertig Ukrainisch und Russisch. Zweitens: Trotz ihres Status als "Staatssprache" gilt das Ukrainische gegenüber dem Russischen als "mindere" Sprache: Sie ist weniger angesehen und wird oft als "Dorfsprache" wahrgenommen. Drittens: Während in Bildung und Erziehung sowie in den Humanwissenschaften Ukrainisch gesprochen und geschrieben wird, herrscht das Russische eindeutig in den Massenmedien, in Politik und Wirtschaft sowie in den Naturwissenschaften vor. Viertens: Es besteht kein unmittelbarer Zusammenhang zwischen einer bevorzugten Sprache und der politischen beziehungsweise geopolitischen Orientierung einer Person. Fünftens: Nur vorwiegend Russisch Sprechende fordern einen offiziellen "Bilingualismus" des Landes; tatsächlich bilingual lebende Personen sind tendenziell dagegen.

Auch Geschichte spielt bei der Artikulation von Gegensätzen eine wichtige Rolle in der Ukraine. Für die ukrainophone Bevölkerung repräsentieren der Kommunismus und das Russische Imperium eine externe Macht, die die Ukraine mit Gewalt in ihren Herrschaftsbereich brachte. Die Frage nach der proaktiven Beteiligung von Ukrainern am Aufbau des Russischen Kaiserreiches und der Sowjetunion wird bestenfalls thematisiert, indem "Verdienste und Errungenschaften" einzelner Personen neben das "Übel des sowjetischen Reiches" gestellt werden. Eine vollständige Ausblendung alles Sowjetischen aus dem neuen Bild von der Vergangenheit hat allerdings nicht stattgefunden, steht die sowjetische Phase im Bewusstsein eines bedeutenden Teils der ukrainischen Bevölkerung doch für eine Zeit des Wohlseins, der sozialen Sicherheiten und der Stabilität.

Die Erinnerung an das zentrale historische Ereignis – den Zweiten Weltkrieg – bleibt in der Ukraine ein Zankapfel. Auf der einen Seite hat sich der ukrainische Staat nicht vollständig von der sowjetischen Lesart des "Großen Vaterländischen Krieges" verabschiedet. Auf der anderen Seite hat er versucht, die Geschichte des ukrainisch-nationalistischen, antisowjetischen Untergrunds in das offizielle Narrativ zu integrieren – obwohl alle Versuche fehlschlugen, die Angehörigen des Untergrunds offiziell als Kriegsveteranen anzuerkennen oder die Ukrainische Aufständische Armee (UPA) auf Staatsebene zu rehabilitieren.

"Zwei Ukrainen"

Die offizielle ukrainische Politik lavierte seit den frühen 1990er Jahren zwischen ihren grundsätzlichen Möglichkeiten und ihrer "Multidirektionalität". Die postsowjetischen politischen Eliten suchten nach einer Strategie, sich selbst und die Ukraine insgesamt zu legitimieren, ohne nationale, sprachliche oder religiöse Konflikte zu provozieren – und ohne Russland aus den Augen zu verlieren. Gleichzeitig schwand das gesellschaftliche Interesse an der Geschichte und ihren "weißen Flecken" und verlor zunehmend seinen oppositionellen Stachel.

Vor dem Hintergrund sozialer und ökonomischer Probleme fanden 1994 Präsidentschaftswahlen statt, die der Technokrat Leonid Kutschma gewann. Dieser entwickelte ein ganz eigenes Modell von Zentrismus: indem er die moderate Position für sich beanspruchte und seine Gegner als gefährliche Extremisten – "Nationalisten" und "Kommunisten" – darstellte. Sein positives Programm integrierte die "universellen" Werte Stabilität und Wohlstand und vermischte sie mit beliebigen und dekorativen ideologischen Klischees. Das Image des moderaten Zentristen half ihm, auch die Präsidentschaftswahlen 1999 zu gewinnen. Kutschma versuchte, die Balance zu halten zwischen einer Politik, die die Ukraine der Europäischen Union annäherte, und guten Beziehungen zu Russland. Seine zweite Amtszeit war aber vor allem geprägt von Korruptionsskandalen, einer Stärkung der Oligarchie sowie Versuchen, die Pressefreiheit zu beschneiden.

Die Massenproteste gegen die Wahlfälschung bei den Präsidentschaftswahlen, die als "Orange Revolution" von 2004 bekannt wurden, kamen für die Intellektuellen dennoch völlig unerwartet. Für die ukrainische Gesellschaft sollten sie weitreichende Folgen haben. Der friedliche Protest erreichte sein Ziel, eine dritte Wahlrunde wurde angekündigt, und der oppositionelle proeuropäische und prodemokratische Kandidat Wiktor Juschtschenko gewann vor dem prorussischen Kandidaten Wiktor Janukowytsch. Trotz breiter internationaler Unterstützung für die Orange Revolution gelang es der neuen Regierung aber nicht, eine verbindliche Aussicht auf eine EU- und NATO-Mitgliedschaft zu erhalten oder grundlegende Reformen in Gang zu setzen.

Im Zuge der Revolution verbreitete sich das Bild eines regional tief gespaltenen Landes, das sowohl in der Ukraine als auch international schon bald akzeptiert wurde und seinen Ausdruck im Begriff der "zwei Ukrainen" fand (eine "national bewusste" und eine "kreolische" Ukraine, wobei erstere die erwünschte Norm darstellte). Der Begriff reduziert jedoch das Repertoire an möglichen Motivationen für politische Identifikation auf ein vereinfachtes Schema, das nur eine Norm und Ausnahmen davon zulässt. Gleichzeitig offenbart er gegenüber Teilen der Bevölkerung eine diskriminierende Haltung, die wiederum eine Reaktion auf das Scheitern des Versuchs, die Ukraine zu "ukrainisieren", darstellt – ebenso wie das Verlangen, dieses Scheitern einzig der Macht der Obrigkeit beziehungsweise der russisch-sowjetischen Tradition anzulasten. Das Bild des "tief gespaltenen Landes" wurde nicht nur im Sinne einer politischen Konfrontation, sondern als "geopolitischer Krieg", als Kampf zwischen der "proeuropäischen" Westukraine und der "prorussischen" Ostukraine präsentiert.

Präsident Juschtschenko versuchte mit seiner Symbolpolitik zunächst, Aussöhnungsinitiativen zu fördern, insbesondere unter Kriegsveteranen; doch dann konzentrierte er sich schon bald darauf, ein nationales Narrativ zu propagieren, das das Gedenken an die Millionen Opfer der menschengemachten Hungersnot in der sowjetischen Ukraine 1932/33 (bekannt als Holodomor) als größtes sowjetisches Verbrechen und als "Genozid an der Nation der Ukraine" beschwor.

Euromajdan und Krieg um die Ukraine

Wie bereits in den frühen 1990er Jahren verloren viele Ukrainer schon bald nach der Orangen Revolution ihre Hoffnungen hinsichtlich spürbarer Verbesserungen. Juschtschenko gelang es nicht, ein Reformprogramm auf die Beine zu stellen – und bei den Präsidentschaftswahlen 2010 erhielt er nur knapp über fünf Prozent der Stimmen. Auch wurde nun der Hauptgegner aus der Wahl von 2004, Wiktor Janukowytsch, Präsident. Dieser versuchte zwar, Kutschmas zentristischer Linie zu folgen, wich jedoch entscheidend davon ab und hinterließ stattdessen das Image eines "antiukrainischen" Politikers. Zudem versuchte er sowohl gegenüber der Europäischen Union als auch gegenüber Russland, die geopolitische Bedeutung der Ukraine auszuspielen. Seine unerwartete Weigerung im Herbst 2013, das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union zu unterzeichnen, provozierte einen neuen Majdan. Statt eine Chronologie des Euromajdan zu bieten, werde ich hier einige bedeutende Aspekte dieses Massenprotests hervorheben.

Der Euromajdan, der Janukowytsch und seine engsten Verbündeten schließlich aus dem Land trieb, brachte die Notwendigkeit eines lang ersehnten Programms tiefgreifender Reformen in allen Bereichen des Lebens zum Ausdruck. Die Menschen protestierten gegen Korruption, gegen Versuche der Regierung, diktatorische Gesetze einzuführen und bürgerliche Freiheiten einzuschränken. Dabei verschmolzen Elemente des ukrainischen Nationalismus mit dem Mythos Europas als Raum, in dem das Gesetz, soziale Gerechtigkeit sowie Rede- und Bewegungsfreiheit herrschen. Im Glauben an eine europäische Zukunft des Landes forderte der Euromajdan die politische Klasse der Ukraine auf, den Weg der europäischen Integration fortzusetzen. Zugleich legitimierte er Russisch als eine Sprache des proeuropäischen und prodemokratischen Protests und schuf eine neue Loyalität gegenüber der Ukraine – was schließlich dazu führte, dass Tausende bereit waren, für eine bessere Zukunft ihres Landes ihr Leben zu riskieren.

Die erstaunliche Fähigkeit der postsowjetischen Ukraine, bei der Lösung von Konflikten Massengewalt zu verhindern, endete am 22. Januar 2014, als auf der Hruschewskyi-Straße erstmals Menschen erschossen wurden. Vor der Flucht Janukowytschs wurden etwa hundert Menschen in den Straßen Kiews getötet. Kurz danach begann die russische Annexion der Krim-Halbinsel im Schwarzen Meer – der einzigen Region in der Ukraine, in der sich eine Mehrheit der Bevölkerung als russisch bezeichnet. Nachdem die Krim zu einem Teil der Russischen Föderation geworden war und die Ukraine ihre territoriale Integrität verloren hatte, begann die russische Intervention in die östliche Region Donbass; der Welt wurde sie als örtliche Separatistenbewegung gegen die "faschistische Junta" in Kiew präsentiert. Anders als bei der Einnahme der Krim reagierte die Regierung in Kiew diesmal militärisch – und der politische Konflikt wurde zum Krieg.

Die Kriegssituation ist zur wesentlichen Herausforderung für die Ambitionen des Euromajdans geworden, die gesamte politische und soziale Struktur der Ukraine zu reformieren, sie näher an die Europäische Union zu rücken und neue Eliten zu fördern. Wie ließen sich in dieser Situation, angesichts beispiellosen militärischen und ökonomischen Drucks durch den Kreml, tiefgreifende und schmerzhafte Reformen in Gang setzen? Könnte die Ukraine, einer der ärmsten Staaten Europas, als stabile und transparente Demokratie funktionieren? Und wie könnten europäische Integration und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland – die für die Ukraine lebenswichtig ist, insbesondere mit Blick auf Kiews Abhängigkeit von russischen Energiequellen – kombiniert werden? Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und seine Regierung stehen vor all diesen Problemen gleichzeitig. Den Kompromissen, die sie bereits eingingen, begegnete ein beträchtlicher Teil der ukrainischen Gesellschaft kritisch. Die Frage ob – und wenn ja, wie – die ukrainische Revolution weitergeht, bleibt offen.

Warum ist die Ukraine für Russland so wichtig?

Zur Erklärung der Krim-Annexion verwies der Kreml auf "historische Rechte" – obwohl die Halbinsel erst im späten 18. Jahrhundert erstmals von Russland erobert wurde – sowie auf den "Schutz unserer Landsleute", wie die russischsprachige Bevölkerung außerhalb Russlands üblicherweise bezeichnet wird. Bevor Präsident Wladimir Putin im Donbass intervenierte, sprach er offen von Novorossija, "Neurussland" – der Name bezeichnet die heutigen Gebiete der Ost- und Südukraine. Wie James Sherr vom britischen Thinktank Chatham House es ausdrückt, knüpft Russland seine Sicherheit offenbar an die beschränkte Souveränität seiner Nachbarn und macht seine "Landsleute" dort zum Instrument der Politik. Dem Politikwissenschaftler Jörg Forbrig zufolge erlaubt die russische Interventionsstrategie, gegebenenfalls bei jedem der postsowjetischen Nachbarn einzugreifen, sollten dort innenpolitische Modelle oder außenpolitische Bündnisse angestrebt werden, die Moskaus Interessen zuwiderlaufen.

Warum aber ist die Ukraine so wichtig für die Politik Russlands und das dortige öffentliche Bewusstsein? Putin selbst sprach mehrfach davon, dass Russen und Ukrainer "eigentlich ein Volk" seien. In diesem Anspruch hallt die Debatte um eine "große russische Nation" innerhalb des russischen Reiches im 19. Jahrhundert nach. Angesichts der zentralen Stellung der Ukraine, Kiews und der Taufe Prinz Wladimirs im Jahr 998 für die Idee einer orthodoxen "russischen Welt", wie sie in der russisch-orthodoxen Kirche verbreitet ist, lassen sich die Wurzeln dieser Sichtweise noch weiter zurückverfolgen.

Derartige russische Ansprüche lassen sich möglicherweise mit den Schwierigkeiten des postsowjetischen Russlands erklären, eine neue, nichtimperialistische Identität zu finden. 1997 betrachteten 56 Prozent der Russen die Ukraine und Russland als eine Nation, 2002 waren es 76 Prozent, 2004 sogar 79 Prozent. 2005 beurteilten 61 Prozent der Russen die Idee einer "Wiedervereinigung" mit der Ukraine als positiv. Wie der russische Politikwissenschaftler Dmitri Furman hervorhebt, hat sich das russische Nationalbewusstsein bisher weder aus den imperialistischen noch aus den sowjetischen Fängen befreit – und betrachtet die postsowjetischen Grenzen der Russischen Föderation als unnatürlich und historisch ungerecht. Dies ermöglicht es der politischen Elite, die autoritäre Entwicklung Russlands zu rechtfertigen, weil andernfalls – das heißt: mit größeren politischen Freiheiten – das Land Gefahr laufe, auseinanderzufallen. Zugleich erklärt dies die unglaubliche Unterstützung innerhalb Russlands (nämlich von mehr als 80 Prozent) für die Annexion der Krim. Der russische Soziologe Boris Dubin schlussfolgert, dass die Größen- und Statusveränderung des Landes keine wesentlichen Veränderungen im kollektiven Bewusstsein der Russen bewirkt habe: Sie betrachten das postsowjetische Russland in der Regel als Fortsetzung der UdSSR, allerdings in unnatürlich reduzierter Gestalt.

Indem Putin die Krim annektierte und damit das Projekt Novorossija unterstützte, sicherte er sich einerseits kurzfristig seine Popularität; andererseits zog er Russland in einen militärischen Konflikt ohne Aussicht auf einen guten Ausgang und mit höchst gefährlichen langfristigen Folgen. Er erhoffte sich die massenhafte Unterstützung der Bevölkerung der Donbass-Region – und unterschätzte die ukrainische Identität und das ukrainische Militär ebenso wie die Fähigkeit der USA und Europas, seiner Politik Widerstand zu leisten. Als der Plan, umgehend zwei gleichsam unabhängige "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk zu bilden, zunächst fehlschlug, ging Russland offenbar zur Strategie über, den Osten der Ukraine in einen permanenten Unruheherd zu verwandeln. Das Funktionieren des ukrainischen Staates soll auf diese Weise empfindlich und dauerhaft gestört werden, um ihn so für den Westen inakzeptabel und das Land zu einem Pufferstaat zu machen, dessen Unruhe Russland nach Belieben anheizen oder dämpfen kann.

Permanente Instabilität im Herzen Europas?

Während zwanzig Jahren postsowjetischer Existenz hat die Ukraine bei der Lösung politischer, religiöser und ökonomischer Konflikte physische Gewalt vermeiden können. Das Fehlen eines einheitlichen, nationalen öffentlichen Konsenses zu Fragen der Erinnerung und der Sprachen trug häufig weniger zur Teilung als vielmehr zur Stabilisierung des durch große Vielfalt charakterisierten Staates bei. Diese Mehrdeutigkeit wurde nicht nur zur Vermeidung sozialer Konflikte aufrechterhalten; sie verhinderte auch die Monopolisierung des öffentlichen Raumes im Dienste der einen oder anderen politischen Kraft. Bis zum 22. Januar 2014 war bei Massenprotesten oder Demonstrationen nie jemand zu Tode gekommen. Das von Gewalt begleitete Ende des Janukowytsch-Regimes und die russische Intervention in den östlichen Landesteilen haben die ukrainische Tradition gewaltfreier Lösungen politischer Probleme auf dramatische Weise zerstört und den ausgeprägten Pluralismus der Öffentlichkeit in der postsowjetischen Ukraine infrage gestellt.

Es scheint, als habe Putin den Charakter der kulturellen und sprachlichen ukrainisch-russischen Koexistenz innerhalb der Ukraine missverstanden und gedacht, im Alltag Russisch zu sprechen sei gleichbedeutend mit politischer Loyalität mit seinem Projekt "Neurussland". Derweil haben die russische Intervention und der fortdauernde Krieg die Bildung der politischen ukrainischen Nation sogar noch vorangetrieben. Ständig laut wiederholte Thesen vom kulturell gespaltenen Land führen zur falschen und irreführenden Annahme, die gegenwärtige Ukraine könne, analog zu der ehemaligen Tschechoslowakei, wie diese auf friedlichem Wege "einfach" aufgeteilt werden.

Anstatt sich mit unrealistischen und unweigerlich gewalttätigen Szenarien einer "Teilung" zu beschäftigen, sollte sich die Ukraine ernsthaft der Herausforderung stellen, ihre Hybridität als autonomen Teil ihrer komplexen Eigenart anzuerkennen – und die Vielfalt des Landes als seinen größten Schatz begreifen. Dies wäre ein Weg, um Pluralismus und Vieldeutigkeit als Voraussetzungen für Freiheit und Demokratie zu erhalten.