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16.1.2015 | Von:
Christian Schramek

Wirtschaftliche Aspekte der Zusammenarbeit in der Euroregion Elbe/Labe

Wohlstandsgrenze

Betrachtet man einige zentrale wirtschaftliche Kenndaten der Euroregion, so fällt insbesondere das bereits angesprochene Wohlstandsgefälle auf: Im ersten Quartal 2011 betrug der durchschnittliche Bruttomonatsverdienst in Sachsen 2561 Euro, während im Bezirk Ústi nad Labem lediglich 20564 Kronen beziehungsweise 838 Euro verdient wurden. In Sachsen ist der Bruttomonatsverdienst somit in etwa drei Mal so hoch wie in den angrenzenden Bezirken der Tschechischen Republik. Zu Recht sprechen daher einige Autoren davon, dass Deutsche und Tschechen durch eine Wohlstandsgrenze getrennt werden.[17]

Vor dem Hintergrund dieser Unterschiede im Lohnniveau könnte vermutet werden, dass tschechische Arbeitnehmer in großer Anzahl die Möglichkeit zur Arbeitsaufnahme in Deutschland wahrnehmen. Seit dem 1. Mai 2011 haben tschechische Staatsbürger aufgrund des Auslaufens der Übergangsregelungen bei der Arbeitnehmerfreizügigkeit unbeschränkten Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt.[18] Eine Statistik der Bundesagentur für Arbeit zeigt allerdings, dass sie von der Möglichkeit der Arbeitsaufnahme in Deutschland trotz der geografischen Nähe nur sehr eingeschränkt Gebrauch machen. So waren in der Bundesrepublik im September 2012 landesweit lediglich 25632 tschechische Staatsbürger beschäftigt, während der entsprechende Wert für polnische Staatsangehörige 239954 betrug und somit in etwa zehn Mal so hoch war. Auch die geografisch wesentlich weiter entfernten Ungarn nutzten die Möglichkeit der Arbeitsaufnahme mit 37268 gemeldeten Personen intensiver als die tschechischen Nachbarn. Die Befürchtungen, dass der deutsche Arbeitsmarkt mit tschechischen Arbeitnehmern überschwemmt werden könnte, haben sich somit nicht bewahrheitet. Der Grund für diese relativ niedrigen Zahlen kann in erster Linie in einer hohen Heimatverbundenheit sowie in entsprechenden Perspektiven auf dem heimischen Arbeitsmarkt gesehen werden. Als ähnlich unbegründet erwiesen sich die Sorgen mit Blick auf das Ende der Übergangsregelungen bei der Dienstleistungsfreiheit.

Ausblick

Vor dem Hintergrund der langjährigen Trennung nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wie auch aufgrund der vorhandenen Sprach- und Wohlstandsbarriere kann die Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums in der Euroregion Elbe/Labe kurz- und mittelfristig wohl kaum realisiert werden. Als weniger ambitioniert kann die Bildung eines "Kommunikations- und Kooperationsraums" angesehen werden, wie er in der Euroregion etwa durch die gemeinsame Arbeit im Rahmen des Kleinprojektefonds verwirklicht werden soll.[19] Legt man in der Euroregion Elbe/Labe bei der Erstellung einer Leistungsbilanz dieses Ziel zu Grunde, so kann sicherlich ein positives Fazit der bisherigen Anstrengungen gezogen werden. Wie anlässlich der Feier des 20-jährigen Bestehens der Organisation festgestellt wurde, sind seit deren Gründung in der Region rund 1350 Projekte initiiert worden, an denen mehr als 3000 Partner beiderseits der Grenze beteiligt waren.[20] Die Koordinierung der grenzüberschreitenden Projektarbeit und die diesbezügliche Unterstützung der Projektpartner werden von den Akteuren der Euroregion selbst auch als eine ihrer herausragenden Leistungen eingeschätzt. Über diese Projektarbeit werden nicht nur Partner beiderseits der Grenze zusammengebracht, sondern es wird insbesondere auch das Bewusstsein für das Zusammenleben in einem gemeinsamen Raum geschärft: Die Euroregion habe – so ein deutscher Bürgermeister – zum Bewusstsein beigetragen, dass man im Grenzland lebe und entsprechend miteinander kommunizieren und sich kennen lernen müsse. In diesem Sinne sind auch die zukünftigen Aufgabenstellungen der Euroregion Elbe/Labe zu sehen: Nur durch eine beständige Fortsetzung der bisherigen Arbeit in ganz unterschiedlichen Bereichen – unter anderem auch der Sprache und der Kultur – kann dazu beigetragen werden, dass ein Fundament für die Kooperation im Grenzland auch in anderen Bereichen wie etwa der regionalen Wirtschaft gelegt wird.

Fußnoten

17.
Vgl. A. Könönen (Anm. 1), S. 13.
18.
Die Bundesrepublik Deutschland hatte von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, die Arbeitnehmerfreizügigkeit und die Dienstleistungsfreizügigkeit im Anschluss an den EU-Beitritt der Tschechischen Republik im Jahr 2004 einzuschränken.
19.
Vgl. Euroregion Elbe/Labe, Kleinprojektefonds, http://www.euroregion-elbe-labe.eu/de/projektforderung/ziel-3/kleinprojektefonds-eel« (6.12.2014).
20.
Vgl. Euroregion Elbe/Labe (Anm. 8)
Creative Commons License

Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz "CC BY-NC-ND 3.0 DE - Namensnennung - Nicht-kommerziell - Keine Bearbeitung 3.0 Deutschland" veröffentlicht. Autor/-in: Christian Schramek für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de

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