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18.12.2015 | Von:
Hans Kundnani

Ein deutsches Europa – oder ein chaotisches?

In den vergangenen fünf Jahren, seit Beginn der Eurokrise, wurde viel über die angebliche Entstehung eines "deutschen Europas" geschrieben. In einem Sinne trifft der Begriff zu: Deutschlands gesteigerte Macht und Frankreichs relative Schwäche haben es Deutschland ermöglicht, anderen Staaten in der Eurozone die eigenen Präferenzen weitgehend aufzuzwingen. Vielleicht das beste Beispiel dafür ist der Fiskalpakt, auf den sich der Europäische Rat im Dezember 2011 einigte und der vorsieht, dass alle Länder der Eurozone eine ähnliche Regelung in ihre Verfassungen aufnehmen sollten wie die "Schuldenbremse", die 2009 in Deutschland verabschiedet worden war. Doch obwohl seit Ausbruch der Krise viele Deutschland deswegen gerne als "Europas Hegemon" bezeichnen, haben die Ereignisse der vergangenen fünf Jahre auch immer wieder deutlich gemacht, dass Deutschland sich nicht zum Hegemon eignet. Deswegen ist das Europa, das aus der Krise erwächst, nicht so sehr ein deutsches als vielmehr ein chaotisches.

Weil Deutschland in den ersten Jahren der Krise die Vorstellung von einem "deutschen Europa" vehement ablehnte, wurde es zunächst als "Hegemon wider Willen" oder "zögerlicher Hegemon" dargestellt – als Macht also, die sich der ihr zugedachten und angemessenen Rolle verweigert.[1] Forderungen an das Land, mutiger zu agieren, wurden laut, so beispielsweise seitens des damaligen polnischen Außenministers Radek Sikorski in einer Rede in Berlin im November 2011, als er verkündete, er habe vor deutscher Macht weniger Angst als vor deutscher Untätigkeit, und Deutschland drängte, eine Führungsrolle in Europa zu übernehmen.[2] Die dahinter stehende Annahme ist, dass Deutschland fähig ist, europäischer Hegemon zu werden. Doch Deutschland ist noch nicht einmal ein potenzieller Hegemon. Wie bereits in der Vergangenheit deutlich wurde, ist das Land letztendlich zu klein und zu schwach, um diese Rolle zu übernehmen.

Keine hegemoniale Stabilität

Die Rufe nach einer deutschen Führungsrolle beruhten implizit oder explizit auf der sogenannten Theorie hegemonialer Stabilität, der zufolge ein Hegemon Normen setzt, gleichzeitig aber auch für diejenigen, die in der Rangordnung weiter unten stehen, ein System von Anreizen schafft, damit diese profitieren und im System verbleiben. Insbesondere macht ein Hegemon gegenüber denjenigen, die er in seine hegemoniale Hierarchie kooptiert hat, kurzfristige Zugeständnisse, um die eigenen langfristigen Interessen zu sichern. Ein Paradebeispiel für eine derartige Hegemonie sind die USA nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, die den Westeuropäern in den 1950er Jahren Handelspräferenzen einräumten – und im Zuge dessen amerikanische Importe benachteiligten –, weil diese Politik im Kontext des Kalten Krieges dem eigenen strategischen Ziel westeuropäischer Stabilität diente. Die USA setzten ihre Macht somit in aufgeklärter Weise ein. Für Theoretiker hegemonialer Stabilität besteht die Alternative zur Hegemonie in den internationalen Beziehungen in der Instabilität.

Die Theorie hegemonialer Stabilität geht zurück auf den Wissenschaftler Charles Kindleberger. In seinem 1973 veröffentlichten Buch über die Weltwirtschaftskrise ab 1929 behauptete er, eine Weltwirtschaft funktioniere nur reibungslos, wenn es einen Hegemon gebe (obwohl er selbst den Begriff nicht benutzt hat), der für Stabilität sorgt.[3] Nach dem Wall Street Crash von 1929 habe das Fehlen eines Hegemons in den 1930er Jahren zum Zusammenbruch des internationalen Systems geführt. Insbesondere kritisierte Kindleberger die USA dafür, dass sie damals gezögert hätten, die weltwirtschaftliche Führungsrolle von Großbritannien zu übernehmen – übrigens zu einer Zeit, als sich Deutschland in einer ähnlichen Position befand wie die Schuldenstaaten in der Eurozone heute. Als Mitarbeiter im US-Außenministerium Ende der 1940er Jahre war Kindleberger einer der Architekten des Marshallplans – also des Versuchs, den Fehler zu vermeiden, den die USA seiner Ansicht nach während der Weltwirtschaftskrise begangen hatten.

Interessanterweise nahm Finanzminister Wolfgang Schäuble während der Eurokrise Bezug auf Kindlebergers Theorie und sagte, seiner Ansicht nach sollten dessen Erkenntnisse Anwendung auf die Eurokrise finden. In einer Rede auf dem Höhepunkt der Krise sagte er: "Kindlebergers zentrale Botschaft ist im Jahr 2010 wichtiger denn je." Und diese Botschaft lautet: "Damit die Weltwirtschaft stabil sein kann, benötigt sie eine Führungsnation, einen wohlwollenden Hegemon oder ‚Stabilisator‘."[4] Deutschland und Frankreich sollten gemeinsam eine Führungsrolle zur Lösung der Probleme innerhalb Europas übernehmen. Doch statt wie die USA die eigene Macht klug einzusetzen, hat Deutschland seit Beginn der Krise statt Anreize zu setzen Druckmittel benutzt und statt langfristiger Ziele kurzfristige Interessen verfolgt.[5]

Angesichts von Deutschlands eindeutigem Interesse am Erhalt des Euro – nicht zuletzt weil die deutschen Exporte aufgrund von dessen Schwäche gegenüber der D-Mark profitieren – hätte Deutschland in Anlehnung an die US-amerikanische Politik in Europa nach 1945 Maßnahmen ergreifen können, um den eigenen Handelsbilanzüberschuss zu verringern, eine maßvolle Inflation zuzulassen oder als consumer of last resort, als "Konsument letzter Instanz" und damit als eine Art "Weltkonsument", verschuldeten Volkswirtschaften einen Wachstumsweg aus der Rezession zu ermöglichen und damit ihre Schuldenlast zu reduzieren. Doch wie der Politikwissenschaftler Mattias Matthijs gezeigt hat, weigerte sich Deutschland beharrlich, einen solchen keynesianischen Ansatz zu verfolgen.[6] Stattdessen bestand es auf Austerität in der Eurozone, was es der Peripherie erschwerte, die eigene Wirtschaft in Gang zu bringen, und die Krise verschärfte. So etwas wie einen Marshallplan gab es für die verschuldeten Länder Europas jedenfalls nicht.

Tatsächlich hat Deutschland also in Europa nicht für Stabilität gesorgt – gemäß der Theorie hegemonialer Stabilität die zentrale Funktion eines Hegemons –, sondern für Instabilität. Deutsche Rhetorik kreist fortwährend um Stabilität: Ständig ist von einer "Stabilitätsunion" (im Gegensatz zu einer "Transferunion" oder "Schuldenunion") oder von einer "Stabilitätskultur" die Rede. Doch der Begriff wird dabei ausgesprochen eng gefasst: Wenn man in Deutschland von Stabilität spricht, dann meint man Preisstabilität und nichts anderes. Tatsächlich aber hat Deutschland mit dem Versuch, seine "Stabilitätskultur" zu exportieren, in einem umfassenderen Sinn für Instabilität gesorgt. Insbesondere sein beharrliches Schweigen darüber, inwieweit es eine Vergemeinschaftung europäischer Schulden akzeptieren wird – offenkundig eine bewusst gewählte Strategie, um den Reformdruck auf verschuldete Länder aufrechtzuerhalten –, hat für ein Klima der Verunsicherung gesorgt. Man ist beinahe versucht, von einer deutschen "Instabilitätskultur" zu sprechen.

Seit Beginn der Krise hat Deutschland Regeln exportiert, aber keine Normen. In anderen Ländern der Eurozone waren viele der Ansicht, diese Regeln würden dem nationalen Interesse Deutschlands und nicht ihrem eigenen dienen. Deshalb haben sie sich oft nur zögerlich deutschen Forderungen gefügt. Sie haben versucht, Widerstand zu leisten, Entscheidungen hinauszuzögern und sich auf eingegangene Verpflichtungen zu berufen. Mit anderen Worten: Es gab kein hegemoniales Einverständnis – eines der zentralen Merkmale von Hegemonie, das sie vom Imperium unterscheidet. Man kann nicht von einem "Berliner Konsens" analog zum "Washington Konsens" sprechen. In gewisser Weise scheint die heutige Berliner Republik sogar weniger Hegemon zu sein, als es die Bonner Republik war. Als "kooperativer Hegemon" zusammen mit Frankreich hat Deutschland vor der deutschen Wiedervereinigung und der EU-Erweiterung seine eigenen Präferenzen mit Zustimmung der europäischen Partner erfolgreich "hochgeladen".[7]

Doch dieses Versagen Deutschlands, die Rolle eines europäischen Hegemons zu übernehmen, wie einige wie Sikorski sich das wünschen, ist nicht bloß das Ergebnis verfehlter volkswirtschaftlicher Ideen (Stichwort: Ordoliberalismus), wie manche im Ausland glauben, sondern spiegelt die Grenzen von Deutschlands wirtschaftlichen Ressourcen wider. Die deutsche Wirtschaft hat sich in den 2000er Jahren erholt, allerdings weitgehend dank Lohnzurückhaltung und einem günstigen Umfeld. Sie bleibt zu fragil, um die Lasten der Hegemonie zu schultern, ob nun über Fiskaltransfers, eine Vergemeinschaftung der europäischen Schulden oder eine gemäßigte Inflation. Kurz gesagt: Deutschland ist wirtschaftlich gesehen nicht nur unwillig, sondern auch unfähig, europäischer Hegemon im kindlebergerschen Sinne zu sein. Der Vergleich mit den USA nach dem Zweiten Weltkrieg macht deutlich, wie unterschiedlich die Situationen damals und heute sind.

Fußnoten

1.
Vgl. bspw. Stefan Kornelius, Hegemon wider Willen, http://www.sueddeutsche.de/politik/euro-krisehegemon-wider-willen-1.1028932« (30.11.2015); Christoph Schönberger, Hegemon wider Willen. Zur Stellung Deutschlands in der Europäischen Union, in: Merkur, (2012) 1, S. 1–8; William E. Paterson, The Reluctant Hegemon? Germany Moves Centre Stage in the European Union, in: Journal of Common Market Studies, 49 (2011), S. 57–75.
2.
Vgl. Radek Sikorski, Poland and the Future of the European Union, Berlin, 28.11.2011, http://www.mfa.gov.pl/resource/33ce6061-ec12-4da1-a145-01e2995c6302:JCR« (30.11.2015).
3.
Vgl. Charles Kindleberger, Die Weltwirtschaftskrise. 1929–1939, München 1973.
4.
Rede des Bundesministers der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble an der Université Paris-Sorbonne, 2.11.2010, http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Reden/2010/2010-11-02-sorbonne.html?view=renderPrint« (30.11.2015).
5.
Zu Anreizen und Druckmitteln in der Eurokrise siehe Mark Leonard/Jan Zielonka, A Europe of Incentives, Juni 2012, http://www.ecfr.eu/page/-/ECFR58_EUROPE_INCENTIVES_REPORT_AW.pdf« (30.11.2015).
6.
Vgl. Matthias Matthijs, Embraced in Washington, Ignored in Berlin. The Unexpected Comeback of Hegemonic Stability Theory at the Time of Crisis, Paper, siebte Pan-European Conference on EU Politics, The Hague, 5–7.6.2014, http://www.sais-jhu.edu/sites/default/files/Kindleberger
%20Paper% 20-%20MM%20-%0The%20Hague%20SGEU%20-%20June%205,%202014.pdf
(30.11.2015).
7.
Zur Idee eines "kooperativen Hegemons" siehe Thomas Pedersen, Germany, France and the Integration of Europe, London–New York 1998.
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Autor: Hans Kundnani für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
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