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Ein Mann geht an einem Graffiti, das den griechischen Premier Tsipras und die Bundeskanzlerin Merkel zeigt, vor, 18.10.2015

18.12.2015 | Von:
Ulrike Guérot

Von Normalität über Übermacht zur Ohnmacht? Betrachtungen zur deutschen Rolle in Europa

Die deutsche Rolle in Europa ist spätestens seit der Eurokrise national wie international wieder ein viel diskutiertes Thema. Deutschland werden verschiedene europäische Rollenkonzepte zugeschrieben, etwa "Zentralmacht"[1] oder "Macht in der Mitte".[2] Sogar der Topos eines "deutschen Sonderwegs" kommt wieder auf.[3] Will man sich diesem Thema nähern, so sind verschiedene Dimensionen zu berücksichtigen, zeitliche, thematische, institutionelle wie personelle. Kurz: Die deutsche Rolle in Europa gibt es nicht. Es gibt mindestens drei Blickwinkel, um zu Antworten auf die Frage nach Gegenwart und Zukunft der deutschen Rolle in Europa zu gelangen.

Der erste Blickwinkel ist der zeitliche Verlauf. Über die vergangenen 15 Jahre hat sich die deutsche Rolle in Europa mehrfach verschoben. Dies wirft die Frage auf, wo denn der Zustand einer "deutschen Normalität" in Europa anzusetzen wäre beziehungsweise welche Zeitspanne zu betrachten ist. War die deutsche Normalität in Europa mit der Wiedervereinigung 1989 vorbei? Oder fing sie mit dem Vertrag von Maastricht 1992 erst an? Welche politischen Ereignisse in der vergangenen Dekade sind dafür entscheidend?[4] Die deutsche Europapolitik vor 1989 beruhte vor allem auf einem starken deutsch-französischen Tandem, einer Anwaltrolle für die kleinen Länder und einem Fokus auf die Gemeinschaftsinstitutionen, insbesondere das Europäische Parlament und die EU-Kommission. Es gab mithin sublimierte deutsche Macht in Europa, die auch oft durch finanzielle Zugeständnisse "erkauft" wurde. In der Sublimierung lag ihre Legitimität. Versucht man, die Rolle Deutschlands in Europa über die vergangenen 15 Jahre knapp zu beschreiben, so kann man drei Entwicklungsstufen erkennen: zunächst ein zaghaftes Hinauswachsen aus der vorgängigen Ankerrolle Deutschlands für Europa durch den zunehmend artikulierten Willen einer "nationalen Normalität" zwischen 1998 und 2005; danach eine aktive Phase der "nationalen Formation" Deutschlands zwischen 2006 und 2009;[5] und schließlich, ausgelöst durch die Eurokrise, eine Phase der deutschen Übermacht[6] oder Hegemonie in Europa.

Retrospektiv wird man vielleicht konstatieren müssen, dass die Idee, dass deutsche und europäische Einigung zwei Seiten der gleichen Medaille sind (weswegen der Prozess der deutschen Einigung von 1989 mit dem Prozess der europäischen Einigung durch den Vertrag von Maastricht 1992 verklammert werden sollte), letztlich nicht ganz getragen hat. Vielmehr hat sich – wahrscheinlich noch nicht einmal beabsichtigt – eine deutsche Nationalwerdung als paralleler Prozess gegen einen europäischen Einigungsprozess gewendet, die fast als gegenläufige Entwicklung bezeichnet werden kann. Das Ende der "deutschen Normalität" bedeutet mithin den Anfang der europäischen Anomalität. Deutschland hat sich gleichsam aus Europa herausgeschält.

Der zweite Blickwinkel ist die thematische Dimension beziehungsweise die Unterscheidung von Politikfeldern in Europa. Nimmt man die deutsche Rolle in der Außenpolitik oder der Eurokrise in den Blick? Schien die deutsche Übermacht in Europa während der Griechenlandkrise im Juli 2015 noch evident, so ist sie inzwischen längst überlagert von nachfolgenden europäischen Krisen und dem schnellen Changieren der politischen Problemlagen – ab August 2015 der europäischen Flüchtlingskrise und ab November 2015 der "europäischen Terrorkrise".

In der Nacht des EU-Gipfels vom 12. Juli 2015 kommentierte der US-amerikanische Ökonom und Nobelpreisträger Paul Krugman mit dem Hashtag thisisascoup die EU-Ratsverhandlungen auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. Dies markierte nach monatelangen, zermürbenden Diskussionen mit Griechenland über dessen Zahlungsfähigkeit und Kreditwürdigkeit den Höhepunkt einer "deutschen Übermacht" in Europa.[7] Indes konnte schon bei der unmittelbar danach beginnenden europäischen Flüchtlingskrise von einer deutschen Übermacht keine Rede mehr sein. Binnen nur drei Monaten, zwischen August und Oktober 2015, ist aus Übermacht in einer anderen europäischen Problemlage ein weitgehend isoliertes Deutschland geworden, ohnmächtig, der Flüchtlingskrise alleine Herr zu werden – und ohnmächtig, seine europäischen Partner für seine Politik der "Willkommenskultur" zu gewinnen. Für Geld und gute Worte wollte Frankreich keine Flüchtlinge aufnehmen. Die deutsche Flüchtlingspolitik und Angela Merkels gewagtes "Wir schaffen das" werden im europäischen Ausland häufig als deutsche Eigentümlichkeit, wenn nicht offen als politischer Fehler bewertet, für den Verantwortung mitzutragen man nicht bereit ist.

In einem anderen Politikfeld, nämlich der Energiepolitik, die nicht mit der Flüchtlingspolitik gleichzusetzen ist, ist ein ähnliches Muster erkennbar: eine deutsche, nicht mit den europäischen Partnern abgestimmte Idiosynkrasie. Die deutsche Energiewende ist für viele europäische Partner – wie auch für die USA – eine wenig durchdachte Idee, wobei Häme und die Sorge, Deutschland könne scheitern, oszillieren.

Ein dritter Blickwinkel müsste ausleuchten, ob es inzwischen überhaupt noch um die deutsche Rolle in Europa geht oder um Merkels Rolle in Europa. Europa ist ohne Angela Merkel nicht fassbar. Wer repräsentiert Europa? Im Gegensatz zu den 1980er oder 1990er Jahren steht kein Jacques Delors als EU-Kommissionspräsident im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit; auch von José Manuel Barroso war während der Griechenlandkrise nicht viel zu hören. Donald Tusk ist als Präsident des Rates der EU nicht Manager des Ukrainekonflikts oder des europäischen Flüchtlingsdramas. Und Jean-Claude Juncker als EU-Kommissionspräsident ist keine Gallionsfigur für eine gemeinsame europäische Verteidigungsinitiative nach Artikel 42 Absatz 7 EU-Vertrag als Reaktion auf die Terroranschläge vom 13. November 2015 in Paris. Übrig bleibt: Angela Merkel. Der "Economist" betitelte sie jüngst quasi kontrazyklisch als "The Indispensable Leader in Europe".[8] Was aber wäre dann ein Deutschland ohne Angela Merkel in Europa?

Die Betrachtung dieser drei Blickwinkel zeigt, dass die deutsche Rolle in Europa nicht auf einen Blick zu fassen ist; es ist eine Art "politischer Kubismus". Die deutsche Rolle in Europa ist zusammengewürfelt, und mit jedem aktuellen politischen Ereignis wird neu gewürfelt.

Fußnoten

1.
Vgl. Hans-Peter Schwarz, Die Zentralmacht Europas. Deutschlands Rückkehr auf die Weltbühne, Berlin 1994.
2.
Vgl. Herfried Münkler, Macht in der Mitte. Die neuen Aufgaben Deutschlands in Europa, Hamburg 2015.
3.
Ausführlich und mit weiteren Literaturangaben: Barbara Lippert, Deutsche Europapolitik zwischen Tradition und Irritation. Beobachtungen aus aktuellem Anlass, SWP-Arbeitspapier, Oktober 2015, http://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/arbeitspapiere/Deutsche_Europapolitik.pdf« (24.11.2015).
4.
Die historische Kontextualisierung von Ereignissen und ihren Auswirkungen auf die "deutsche Rolle", wie etwa der 11. September oder das negative französische Referendum zum europäischen Verfassungsvertrag im Mai 2005, kann hier aus Platzgründen nicht vertieft werden. Es muss einer detaillierten historischen Analyse vorbehalten bleiben, welche exogenen Ereignisse welche Verschiebungen der deutschen Rolle ausgelöst haben.
5.
Vgl. Irene Götz, Deutsche Identitäten. Die Wiederentdeckung des Nationalen nach 1989, Köln 2011, die multiple Faktoren für diese "Nationalwerdung" anführt.
6.
So titelte beispielsweise der "Spiegel" am 21.3.2015 mit "The German Übermacht".
7.
Eine ausführliche Darstellung der Ereignisse bietet Reinhard Blomert, Politische Gruppendynamik, in: Leviathan, 43 (2015) 3, S. 319–324.
8.
Vgl. The Indispensable European, 7.11.2015, http://www.economist.com/news/leaders/21677643-angela-merkel-faces-her-most-serious-political-challenge-yet-europe-needs-her-more« (24.11.2015).
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