APuZ 2016/33-34, Magheb-Staaten

12.8.2016 | Von:
Wolfram Lacher

War Libyens Zerfall vorhersehbar?

Nationaler Machtkampf

Während die staatlichen Institutionen von Verteilungskämpfen und Zersplitterung paralysiert wurden, geriet die Sicherheitslage immer mehr außer Kontrolle: In einigen Städten gewannen dschihadistische Gruppen an Einfluss, und in Bengasi kam es zu einer Mordserie an Offizieren des alten Militärs und Sicherheitsapparats.[12] Konflikte zwischen bewaffneten Gruppen, die sich jeweils auf Basis einzelner Städte oder Stämme organisierten, flackerten immer häufiger auf. In Tripolis selbst äußerten sich die Machtkämpfe in immer dreisteren Angriffen auf Regierungseinrichtungen, wodurch insbesondere Milizen aus Misrata und Zintan in Rivalität gerieten. Erstere bildeten den militärische Arm eines Bündnisses, das sich die Verteidigung der Revolution gegen vermeintliche Umsturzversuche auf die Fahnen geschrieben hatte; letztere betrieben gemeinsam mit Dschibrils Partei die Auflösung des Nationalkongresses.

Da die Konfliktakteure zunehmend nach Verbündeten suchten, verwoben sich die ursprünglich weitgehend separaten Konflikte um den Einfluss in staatlichen Institutionen, die Kontrolle in Tripolis, die Mordserien in Bengasi und lokale Auseinandersetzungen allmählich in einen nationalen Machtkampf zwischen zwei breiten gegnerischen Lagern. Der politische Prozess kollabierte schließlich im Mai 2014 mit dem Beginn einer Offensive des rebellierenden Armeegenerals Khalifa Haftar gegen mehrere dschihadistische und nicht-islamistische Milizen in Bengasi und dem zeitgleichen Angriff von Milizen aus Zintan auf den Nationalkongress in Tripolis. Auch die Wahlen zum Repräsentantenhaus im Juni 2014 konnten keine friedliche Beilegung des Konflikts mehr bewerkstelligen. Im Juli attackierte eine von Milizen aus Misrata angeführte Allianz Stellungen von Zintan in Tripolis, womit ein etwa einjähriger Bürgerkrieg begann.

Der Bürgerkrieg zwischen 2014 und 2015 schien zunächst eine Polarisierung in zwei gegnerische Lager zu bewirken. Die Mehrheit des Repräsentantenhauses trat in der ostlibyschen Stadt Tobruk zusammen und unterstützte Haftar sowie die Regierung von Abdallah al-Thinni, die von Tripolis in den Osten des Landes geflüchtet war. Die von Milizen aus Misrata angeführte Allianz bildete in Tripolis eine neue Regierung, die sich auf einen Teil des Nationalkongresses stützte. In der internationalen Berichterstattung wurde das in Tripolis vorherrschende Lager kurzerhand als islamistisch bezeichnet und die den Osten dominierende Allianz als islamistenfeindlich.

Tatsächlich aber entzogen sich beide Bündnisse der Kategorisierung.[13] Auf beiden Seiten hatten sich ideologische Gruppierungen mit den Vertretern bestimmter Städte und Stämme zusammengetan. Es waren vor allem taktische Allianzen, die pragmatische Geschäftsleute aus Misrata mit Dschihadisten in Bengasi verbanden oder Haftar und die einstigen Revolutionäre aus Zintan mit den Offizieren des alten Regimes. Klare Linien gab es nicht: So spielte etwa in Haftars Militäroperation in Bengasi auch eine Salafistenmiliz eine wichtige Rolle. Ebenso wenig handelte es sich um einen Konflikt zwischen Ost- und Westlibyen: In beiden Regionen gab es sowohl gegnerische Lager als auch Rivalitäten innerhalb der jeweiligen Lager. Zwar setzte sich das im Osten dominante Lager immer stärker von den Kräften in Westlibyen ab, Forderungen nach regionaler Autonomie oder gar Abspaltung wurden gang und gäbe, und Anfeindungen von Familien, die vor Jahrzehnten oder auch Jahrhunderten aus Westlibyen in den Osten gekommen waren, häuften sich. Doch war auch der Osten zu stark zersplittert, um Nährboden für eine erfolgreiche Autonomiebewegung zu bieten.

Schon bald zeigte sich, dass die beiden Lager nur vorübergehende Erscheinungen gewesen waren. Die Regierungen in Tripolis und al-Baida, beide weitgehend mittellos, entwickelten sich nie zu Entscheidungszentren ihrer Allianzen, denn die bewaffneten Gruppen bewahrten ihre Autonomie. Die sich ab Anfang 2015 einstellende militärische Pattsituation und die Vermittlungsbemühungen unter Ägide der UN führten dazu, dass sich auf beiden Seiten verhandlungsbereite von unnachgiebigen Kräften absonderten. Die Verhandlungen erwiesen sich als äußerst zäh. Die beiden Verhandlungsparteien, Nationalkongress und Repräsentantenhaus, waren zu stark gespalten, um eine einheitliche Position einnehmen zu können. Die unzähligen bewaffneten Gruppen wurden erst gar nicht am Verhandlungsprozess beteiligt.

Als im Dezember 2015 unter starkem westlichen Druck ein Abkommen zur Bildung einer Einheitsregierung geschlossen wurde, unterzeichneten es Einzelpersonen ohne offizielles Mandat von Nationalkongress oder Repräsentantenhaus. Die Billigung des Abkommens und der Regierung durch das Repräsentantenhaus ist auch in den Folgemonaten ausgeblieben. Mit dem Boykott der Regierung durch mehrere ihrer eigenen Mitglieder hat das Abkommen schon bald wieder zu bröckeln begonnen. Zwar ist es der Regierung unter Fajis al-Sarradsch gelungen, ab April 2016 in Tripolis schrittweise die Amtsgeschäfte aufzunehmen, doch übt sie de facto weder in Tripolis noch anderswo im Land Autorität aus. Aus dem Repräsentantenhaus, der Kommandostruktur Haftars, sowie mehreren Städten und Regionen kommt weiterhin hartnäckiger Widerstand. Zentralbank, Militärführung und andere Institutionen sind weiter gespalten. Eine Reihe von Milizenführern hat sich in die Regierung einbinden lassen, um ihre eigene Position gegenüber lokalen Rivalen zu stärken. Damit hat die Regierung al-Sarradsch aber nur einzelne Figuren unter einer Vielzahl militärischer Akteure an sich gebunden.

Noch stärker als die Regierungen vor dem Bürgerkrieg 2014 ist die sogenannte Einheitsregierung von den gegensätzlichen Interessen miteinander konkurrierender Gruppierungen gezeichnet, die sich in ihr wiederfinden. Dass diese unterschiedlichen Kräfte gemeinsam den Wiederaufbau des Sicherheitsapparats und die Wiederherstellung staatlicher Autorität verfolgen werden, ist nahezu ausgeschlossen.

Lokalismus und Fragmentierung

Die vorangegangene Skizze der Entwicklungen vom Sturz des Regimes bis heute lässt darauf schließen, dass das Chaos in Libyen auf die Zersplitterung der politischen Landschaft zurückzuführen ist. Fragmentierung erscheint als der entscheidende Faktor hinter dem Auseinanderbrechen der revolutionären Allianz nach 2011, hinter dem Scheitern aller Versuche eine solide Elitenkoalition zu bilden und so die staatliche Zentralmacht wieder herzustellen sowie hinter der Erfolglosigkeit der Bemühungen um eine tragfähige Verhandlungslösung.

War die Entstehung dieser zersplitterten politischen Landschaft vorhersehbar? Libyens historisches Erbe sowie politische und gesellschaftliche Strukturen boten zweifellos die dafür nötigen Voraussetzungen. Der erst 1951 gebildete libysche Staat war schon unter der Monarchie, 1951 bis 1969, durch die Konkurrenz lokaler Eliten zu chronischer Instabilität verurteilt gewesen. Anschließend hatten Gaddafis Herrschaftsstrategien die Entwicklung einer nationalen Zivilgesellschaft und politischer Parteien ebenso verhindert wie die Bildung staatlicher Institutionen, die den Sturz des Regimes hätten überleben können. Die offizielle Ideologie war vom Misstrauen gegenüber staatlichen Institutionen geprägt, und tatsächlich überließ der Staat vielerorts die Schlichtung von Rechtsstreitigkeiten und selbst Kapitalverbrechen dem Gewohnheitsrecht.[14] Gleichzeitig manipulierte Gaddafi Spannungen zwischen Bevölkerungsgruppen, instrumentalisierte Stammesstrukturen für politische Zwecke und verankerte das Prinzip kollektiver Verantwortung von Familien, Städten und Stämmen für regimefeindliche Aktivitäten ihrer Angehörigen in staatlichem Recht. Der Kern des Sicherheitsapparats bestand aus Einheiten, die aus bestimmten Stämmen rekrutiert waren, womit Gaddafi eine direkte Verbindung zwischen den Interessen einzelner Bevölkerungsgruppen und dem Schicksal des Regimes herzustellen suchte.

Libyens Fragmentierung ist jedoch nicht das Werk wiedererwachender Stämme und im Entstehen begriffener Stadtstaaten. Libyens Stämme waren und sind keine Handlungseinheiten, sondern dienen vor allem als Referenzrahmen für politische Mobilisierung durch rivalisierende Eliten. Obgleich viele lokale Konflikte den Charakter von Gewalt zwischen Bevölkerungsgruppen annehmen, ist Libyen nicht in einen Krieg zwischen Stämmen versunken – entgegen den Erwartungen mancher Beobachter.[15] Zwar teilte der Bürgerkrieg von 2011 Libyens Städte und Stämme rasch in revolutionäre Zentren und regimetreue Gebiete auf. Auf welcher Seite sich eine Stadt wiederfand, hing zum Teil von Zufällen ab – etwa davon, ob sich die Geografie einer Stadt zu ihrer Verteidigung gegen Regimetruppen eignete und die Rebellion einer Minderheit somit auch Teilen des lokalen Establishments als gangbarer Weg erschien. Vor allem aber waren die Gräben, die sich zwischen einzelnen Städten auftaten, eine Konsequenz der Strategie Gaddafis für die Aufstandsbekämpfung, die auf der Mobilisierung von Freiwilligen aus einzelnen Bevölkerungsgruppen zum Einsatz gegen Nachbarstädte beruhte. Diese Praxis galvanisierte einzelne Städte, die nun kollektive Vergeltung durch die jeweilige Gegenseite fürchten mussten. Allerdings verbarg die scheinbare lokale Einigkeit zuweilen erbitterte Konflikte innerhalb von Städten und Stämmen, die nach dem Sturz des Regimes allmählich an die Oberfläche traten. Die heutige Akteurslandschaft erklärt sich demnach nur partiell aus den Strukturen, die vor der Revolution 2011 gegeben waren. Von mindestens ebenso großer Bedeutung sind die Eigendynamiken, die durch den Konflikt selbst in unvorhersehbarer Weise in Gang gesetzt wurden.

Das Gleiche gilt für die sich selbstverstärkenden Prozesse, die sich mit dem Sturz des Regimes entfalteten: Der Lokalismus, der sich während des Konflikts ausgebreitet hatte, wurde durch den Kollaps des Sicherheitsapparats fixiert, denn die Wiederherstellung der Zentralmacht war in einer so zersplitterten Landschaft schwer zu bewerkstelligen. Der Konkurrenzkampf im Sicherheitssektor, der sich zwischen Vertretern einzelner revolutionärer Hochburgen entwickelte, war in dieser Form hingegen nicht unausweichlich: Die ersten Zahlungen an revolutionäre Kämpfer durch den Übergangsrat und die ersten Schritte zur Eingliederung bestehender Verbände in staatliche Gehaltslisten setzten eine Dynamik mit unkalkulierbaren Folgen in Gang. Ohne diese Fehlentscheidungen wäre möglicherweise zu verhindern gewesen, dass im Sicherheitssektor mit Hilfe staatlicher Mittel lokale Machtbereiche ausgebaut wurden. So aber entfalteten sich zwei Prozesse parallel: einerseits die Festigung des lokalen Charakters der anwachsenden Milizen; andererseits eine zunehmende Konkurrenz zwischen den Politikern und Milizenführern ein und derselben Stadt um die Kontrolle und Verteilung staatlicher Mittel.

Wie auch in anderen zerfallenden Staaten war der "Aufstieg des Lokalen"[16] nicht zwangsweise gleichbedeutend mit einer Gewaltspirale. Im ersten Jahr nach dem Ende des Krieges beschränkte sich die Gewalt auf einige kleinere Konfliktherde, die oft durch Vermittlungsinitiativen neutraler lokaler Akteure eingedämmt werden konnten. Die Kohäsion der lokalen Gesellschaft war der wohl wesentliche Grund, warum die Wahlen im Juli 2012 trotz der Allgegenwärtigkeit bewaffneter Gruppen erstaunlich friedlich abliefen. Doch hatte mit dem Kriegsende ein Prozess der langsamen Auflösung des lokalen Zusammenhalts eingesetzt, denn die akute Bedrohung von außen war weggefallen und Konkurrenz um die lokale Vormacht setzte ein. In kaum einer Stadt oder Stammesgruppe konnte sich eine klare politische Führung herausbilden. Auch die Erosion sozialer Kontrolle durch die Verbreitung von Kleinwaffen und den allmählichen Anstieg von Kriminalität machten sich erst nach und nach bemerkbar. Die politische Spaltung und der Ausbruch des Bürgerkriegs im Sommer 2014 setzten ebenfalls widersprüchliche Dynamiken in Gang: Einerseits wurden Städte und Stämme erneut dazu gezwungen, Partei zu ergreifen und die lokalen Reihen gegen externe Aggressoren zu schließen – was vielerorts nur oberflächlich und vorübergehend gelang. Andererseits wurden die Netzwerke, die zuvor Gehälter, Waffen und sonstige staatliche Mittel an die Milizen geleitet hatten, stark gestört – denn keine der beiden rivalisierenden Regierungen besaß nun freien Zugang zum Staatshaushalt oder die Möglichkeit, offizielle Waffengeschäfte abzuschließen. Die Konfliktparteien mussten sich nun verstärkt um Unterstützung durch Regionalstaaten bemühen oder kriminellen Aktivitäten nachgehen. Diese chronisch instabilen Rahmenbedingungen erschwerten die Herausbildung klarer lokaler Führungsstrukturen zusätzlich. Die Positionen lokaler Eliten und Milizenführer gerieten abermals ins Wanken, als sie sich mit dem fortschreitenden UN-Vermittlungsprozess erneut politisch ausrichten mussten und sich der Anschein lokaler Einheit wieder in konkurrierende Lager ausdifferenzierte.[17] Lokale Vermittler versuchten Waffenstillstände zwischen den Milizen einzelner Städte und Stämme auszuhandeln und waren dabei noch größeren Hindernissen ausgesetzt – obgleich manche dennoch erfolgreich waren.[18]

Ein sich rapide wandelnder Gesamtkontext, der sich wiederum aus dem komplexen Zusammenspiel unzähliger Entwicklungen ergab, zerrüttete die lokale Kohäsion wie auch den Einfluss lokaler Eliten. Die zunehmende Zersplitterung auf der lokalen Ebene, nicht die Konflikte zwischen Städten, war das größte Hindernis für die Aushandlung eines tragfähigen Abkommens nach 2014.

Fußnoten

12.
Vgl. Frederic Wehrey, The Battle for Benghazi, in: The Atlantic, 28.2.2014, http://www.theatlantic.com/international/archive/2014/02/the-battle-for-benghazi/284102«
13.
Vgl. Patrick Haimzadeh, Libyen – der zweite Bürgerkrieg, in: Le Monde Diplomatique 4/2015, S. 1–4; International Crisis Group, Libya: Getting Geneva Right, Middle East and North Africa Report 157/2015.
14.
Vgl. Lisa Anderson, Tribe and State. Libyan Anomalies, in: Philip Khoury/Joseph Kostiner (Hrsg.), Tribes and State Formation in the Middle East, London 1990, S. 288–302; Thomas Hüsken, The Neo-Tribal Competitive Order in the Borderland of Egypt and Libya, in: Ulf Engel/Paul Nugent (Hrsg.), Respacing Africa, Amsterdam 2009, S. 169–209.
15.
Vgl. Andrew Solomon, How Qaddafi Lost Libya, 21.2.2011, http://www.newyorker.com/news/news-desk/how-qaddafi-lost-libya«; David Kirkpatrick, Hopes for a Qaddafi Exit, and Worries of What Comes Next, in: New York Times, 21.3.2011; David Pugliese, Canadian Military Predicted Chaos in Libya if NATO Helped Overthrow Gadhafi, in: Ottawa Citizen, 1.3.2015.
16.
Trutz von Trotha, Der Aufstieg des Lokalen, in: APuZ 28–29/2005, S. 32–38.
17.
Vgl. Wolfram Lacher, Libya’s Local Elites and the Politics of Alliance Building, in: Mediterranean Politics 21/2016, S. 64–85.
18.
Vgl. Virginie Collombier, Dialogue, Mediation and Reconciliation in Libya’s Local Conflicts, in: Luigi Narbone et al. (Hrsg.), Inside Wars. Local Dynamics of Conflicts in Syria and Libya, Florenz 2016, S. 30–37.
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